Anwesenheitspflicht

Präsenz. Die Uni erhielt kürzlich ein Rundschreiben des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalens, der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) hat dieses Rundschreiben offengelegt. Besonders in Bezug auf die Anwesenheitspflicht gab es am 11. Juli 2019 den Beschluss zur Änderung des Hochschulgesetzes. Das „gesetzliche Verbot von Anwesenheitspflicht […] wird abgeschafft“, heißt es in dem Schreiben. Dabei handele es sich nicht um eine gesetzlich eingeführte Anwesenheitspflicht, sondern „die Entscheidung wird den Hochschulen überlassen.“ Außerdem wird unter anderem folgender Hinweis angeführt: „Danach sind Anwesenheitspflichten aufgrund der Verfassungsrechtslage in Ansehung des Verhältnismäßigkeitsprinzips nur unter sehr engen Vorraussetzungen zulässig.“  Desweiteren „bedürfen Anwesenheitspflichten eines zustimmenden Votums des halbparitätisch mit Lehrenden und Lernenden besetzten Studienbeirates oder einer Zwei-Drittel-Mehrheit des Fachbereichsrates.“ Das vollständige schreiben findet Ihr auf
tinyurl.com/astaRUBRundschreiben.
Sollte Euch dennoch mal eine Anwesenheitspflicht begegnen, könnt Ihr diese über den Anwesenheitspflichtmelder des AStA anprangern: tinyurl.com/Anwesenheitspflichmelder.

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