Über 2.000 JuristInnen auf einem Haufen – für viele ein Graus. Zum Elfenbeinturm wurden Essener Kongresszentrum und Grugahalle trotzdem nicht. Der Deutsche Juristentag dient dem Austausch von Politik und Recht. In sechs Abteilungen ging es um Themen wie Digitalisierung der Arbeitswelt oder Öffentlichkeit von Strafverfahren.
Recht ist starr und jeglicher Einflussnahme entzogen – soweit das Vorurteil. Dass das nicht stimmt, zeigt die größte deutsche Fachtagung der JuristInnen. Um mitzuwirken und dem Gesetzgeber Anstöße zu geben, kommen sie regelmäßig zusammen und diskutieren erforderliche Reformen. Am Dienstag, den 13. September, eröffnete djt-Präsident Thomas Meyen die Tagung, die nach 50 Jahren nach Essen zurückkehrte.
Berlin, September 18. The capital’s inhabitants line up in order to vote for the composition of Berlin City Parliament. This year’s results clearly show a right-wing populist trend, yet they are not as frightening as in former elections. They portray that a grand majority still believes in democratic values.
Gegen die Müdigkeit wird eben schnell zwischen den Vorlesungen ein Energy-Drink getrunken. Wie viel Zucker eine Dose genau hat, interessiert in diesem Moment nicht, auch die empfohlene Tagesdosis an Zucker ist egal. Wer schaut sich das Kleingedruckte genau an? „Foodwatch“ schon – und kam zu einem erschreckendem Ergebnis. Viele Getränke sind überzuckert – die Folgen liegen auf der Hand. Was fordert „foodwatch“? Gibt es bald eine Zucker-Steuer? Wie reagiert die Bundesregierung auf die zunehmende Adipositas- und Diabetes-Welle?
:Die Redaktion
Die VerbraucherInnenorganisation „foodwatch“ hat am 24. August ihre Ergebnisse zur Marktstudie „So zuckrig sind Erfrischungsgetränke in Deutschland“ vorgestellt. Diese testet etwa 460 Getränke, von Soft-Drinks über Energy-Drinks bis zu Near-Water-Produkten. Über 60 Prozent haben einen zu hohen Zuckergehalt – kommt demnächst eine entsprechende Steuer?
Die VerbraucherInnenorganisation „foodwatch“ hat Erfrischungsgetränke in Deutschland analysiert. Obwohl Deutschland die internationale Diabetes-Rangliste anführt und 52 Prozent der erwachsenen Bevölkerung offiziell als „übergewichtig“ gilt, sind unsere Erfrischungsgetränke hochgradig zuckerhaltig – und werden trotzdem freudig konsumiert. Eine „Zuckersteuer“ könnte das ändern. Finanzieller Druck also, um größtenteils selbstverschuldeten Volkserkrankungen entgegen zu wirken? Warum eigentlich nicht!
Ein Großteil der Strafverfolgungs- und Kriminalakten zur Verfolgung homosexueller Männer durch den §175 des Strafgesetzbuches (StGB) wurde vernichtet. Dies gab das NRW-Justizministerium auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Daniel Schwerd bekannt. Dadurch wird die Aufarbeitung des Unrechts und die Entschädigung der 13.276 zwischen 1953 und 1994 verurteilten Opfer verzögert und behindert.
Am 11. Juli beschloss der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) in einer Resolution, dass alle Staaten in die Regulierung der privaten und stärker in die staatlichen Bildungsträger investieren müssen. Negative Auswirkungen auf die Kommerzialisierung der Bildung sollen so vermindert werden.
Die Türkei wird hierzulande meist als ein Land mit religiös homogener Bevölkerung wahrgenommen. Dabei zählen zu den 80 Millionen EinwohnerInnen neben der sunnitisch-islamischen Mehrheit auch geschätzt 10 bis 15 Millionen Angehörige des Alevitentums. In der türkischen Gesellschaft hatten die AlevitInnen schon immer einen schweren Stand. Seit dem gescheiterten Militärputsch im Juli hat sich ihre Situation jedoch deutlich verschlechtert. Patrick Henkelmann fragte für die :bsz daher bei der alevitischen Jugendorganisation BDAJ nach.
Kreativer Straßenprotest und Workshops über ökonomische Alternativen oder Öffentlichkeitsarbeit: Das Projekt „Globale Solidarität“ lädt am 14. September zu einem Workshop ein und plant weitere Aktionen.