Jan-Krischan Spohr (kjan)
Misstrauen ausgesprochen, Sprecher:innen zurückgetreten.

Im Studierendenparlament der Ruhr-Universität gab es einen für viele unerwarteten Bruch. Nach dem Antrag auf ein Misstrauensvotum durch ein Mitglied einer Koalitions-Liste entschlossen sich beide mittlerweile ehemaligen Sprecher:innen ihr Amt niederzulegen.

Misstrauen im StuPa

„Gegen uns wurde ein Misstrauensvotum ausgesprochen. Das war für uns erst mal sehr schockierend und dann sehr traurig.“ So stellte es die mittlerweile zurückgetretene stellvertretende StuPa-Sprecherin Nurgül Yildiz (Internationale Liste) bei einem Gespräch mit der :bsz dar. Mit dieser Reaktion stand sie nicht allein da. Neben ihrem ehemaligen Amtspartner Ugur Ince, waren auch Parlamentarier:innen anderer Listen sehr überrascht über diese Entwicklung. Doch zum Votum sollte es erst gar nicht kommen, denn beide Sprecher:innen entschieden sich dazu, diesem mit ihrem Rücktritt zuvorzukommen. So traten Ugur und Nurgül dann bei einer Dringlichkeitssitzung des Studierendenparlaments am 19. Mai zurück. Grund für den Dringlichkeitsantrag war eine Änderung an der Sozialbeitragsordnung wegen des 9-Euro-Tickets, die thematisiert werden sollte. Zunächst wurde dieses Thema jedoch von den ans Licht tretenden Zerwürfnissen innerhalb des Parlaments überschattet.

 

Neue Pockenkrankheit an mehreren Orten festgestellt 

Wenn die Polizei die Wohnung einer 15-Jährigen durchsucht, wegen Schriftzügen aus abwaschbarer Sprühkreide, die ihr nicht mal nachgewiesen werden können, dann läuft etwas falsch. Schon länger führt die CSU-regierte Stadt Augsburg einen polizeistaatlichen Kleinkrieg gegen Klima-Aktivismus. Da schreckt man auch nicht davor zurück ein junges Mädchen von der Polizei vor der gesamten Nachbarschaft demütigen zu lassen. Hausdurchsuchungen scheinen sogar das liebste Mittel zu sein. Wie kann man auch besser in den privatesten Lebensbereich einer Person eindringen und diese einschüchtern? Gern lässt man dabei auch mal Handys, Laptops und andere Geräte mitgehen. Der böse Feind, der hinter dem Klimaktivismus steht, ist dabei natürlich der Kommunismus in Form der „Roten Hilfe“. Ein Verein, dessen Tätigkeit in der Unterstützung von Repressionen Betroffener natürlich besonders denen ein Dorn im Auge ist, für die Repressionen ein besonders beliebtes Hobby sind. 

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Stimmzettel gezückt – und Kreuzchen etwa falsch gesetzt?

Landtagswahl im Vergleich  

 

Im Jahr 1973 kamen tausende Studierende in Athen zusammen um gegen das Militär-Regime, welches 1967 die Macht ergriffen hatte, zu protestierten. Bei der Niederschlagung dieser Proteste, der als Anfang vom Ende der Diktatur galt, wurden 44 Menschen getötet. Ein Resultat dieser Ereignisse war das Uni-Asyl: Universitäten sollten ein Schutzraum für politisch Verfolgte sein. 2019 entschied sich die konservative Regierung, diese Regel abzuschaffen, und will nun noch einen Schritt weiter gehen und auch Polizei auf dem Campus der Universitäten stationieren – was aktuell rechtlich noch nicht möglich ist. Ein entsprechendes Gesetz hat der Oberste Gerichtshof nun für rechtens befunden. Es schränke die Wissenschaftsfreiheit demnach nicht nur nicht ein, sondern schütze sie. Nun sollen bewaffnete Polizeikräfte an den griechischen Universitäten zum Alltag gehören und auch Eingangskontrollen und Videoüberwachung normal werden. Dagegen gibt es seit ersten Gesetzesentwürfen in diese Richtung immer wieder Proteste. Immer wieder gab es in den vergangenen Jahren Fälle von Polizeigewalt. So wurde bei einem Einsatz gegen eine Familie, die auf einer Parkbank saß, ein Mann, der diesen kritisierte, brutal festgenommen – und im Nachhinein von einem Überfall durch Gewalttäter gesprochen, der sich als fiktiv herausstellte. Eine besetzte Uni wurde im vergangenen Jahr kurz vor dem angekündigten Beenden der Aktion gewaltsam geräumt.                 

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Der ESC in der 66. Ausgabe

Der Sieger von Eurovision 2022 ist klar, und so endet auch die diesjährige Ausgabe der schillernden Musikveranstaltung. Nach vier Stunden Programm, mit Auftritten aller Kontrahent:innen, Rahmenprogramm und dem Verkünden der Stimmen, gab es einen klaren Platz 1. Highlights, Lowlights, Hintergründe, Infos und ein Blick zurück – das alles bekommt ihr auf dieser Seite! 

 
Kriminalstatistik mit üblichen Lücken

Die PMK 2021 ist da, und leidet unter den üblichen Problemen. Sowohl im öffentlichen Diskurs und als Rechtfertigung für Gesetzgebung wurde dies bereits in der Vergangenheit oft genug problematisch. Ein Rückblick auf vergangene Statistiken und andere Untersuchungen gibt einen Einblick in die fragwürdigen Aspekte solche Bilanzen.

 
Bochum als Uni-Stadt im Vergleich

Bei einem neuen Hochschulranking gibt es Fakten zu Bochum und der RUB. Auch zu den einzelnen Fachbereichen bekommt Ihr hier Infos und Meinungen von Profs und Studis! 

 
Es geht wieder los

Diese Woche wollen wir Euch das Semesterprogramm des Studierendenwerks AKAFÖ vorstellen! Neben einzelnen Veranstaltungen gibt es auch sich wiederholende Angebote verschiedenster Art, verteilt über das ganze Sommersemester. 

 

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