How to Get Away with Autocracy
Wie kam es zu der Lage in Belarus?
Symbolbild
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Poltik. Das Land schafft es in näherer Vergangenheit häufiger in die Nachrichten. Doch was war davor?

Belarus mit der Hauptstadt Minsk liegt im Osten Europas und ist seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion 1991 ein unabhängiger Staat. Seine Nachbarstaaten sind Polen, Litauen, Lettland, Russland und Ukraine. Von 1991 bis 1994 war Stanislau Schuschkewitsch der erste Präsident, welcher an der Auflösung der Sowjetunion beteiligt war, obwohl sich die Mehrheit der Bevölkerung in Belarus für den Verbleib in der Sowjetunion einsetzte. Schuschkewitsch verlor 1994 deutlich die erste Präsidentschaftswahl gegen den Parlamentsabgeordneten Aljaksandr Lukaschenka, welcher bis heute im Amt ist. Damals war Lukaschenka für eine enge politische Bindung an Russland und als Korruptionsbekämpfer bekannt. Wobei schon bei dieser Wahl die Wahlbeobachtungen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) laut bpb bedenken hatte.
Nun war Lukaschenka an der Macht und war an einer Vereinigung von Russland, Belarus und der Ukraine interessiert, zu der es jedoch nie kam. Doch auch Putin war sehr daran engagiert, seine Nachbarstaaten Weißrussland und die Ukraine an sich zu binden. So gibt es ein enges Bündnis im militärischen und wirtschaftlichen Sinne.

Lukaschenka begann schnell seine Macht auszuweiten und beherrschte schon einen Monat nach Amtsantritt das Staatsfernsehen. Zwei Jahre später bekam er durch sich selbst das Recht, eigenständig Gesetze zu verabschieden. Außerdem begann er, die Opposition zu unterdrücken, was bis heute anhält durch Inhaftierung, Verschwinden oder mysteriöses Sterben. Dagegen breitet sich der Einfluss der demokratischen Nachbarstaaten wie Polen und Litauen aus, welche sich in den 90ern der NATO und der EU anschlossen. Dort fanden Oppositionelle Aufnahme, Unterstützung und es entstand zum Beispiel der Fernsehsender für freien Journalismus „Belsat“.
Mittlerweile gibt es viele Regierungskritiker:innen, viele von ihnen leben aber im Ausland zum eigenen Schutz oder dem ihrer Familie. Denn in Belarus warten  ein einschüchternder, gewalttätiger Polizeiapparat und immer weiter eingeschränkte Demonstrations- und Pressefreiheit.

:Lukas Simon Quentin