Vier junge Bochumer PolitikerInnen diskutierten über Möglichkeiten der innereuropäischen Kooperation
Was wird aus der EU?
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Große Pläne, in kleiner Runde geschmiedet: In einem gemütlichen Sitzkreis diskutierten die TeilnehmerInnen über die Zukunft der EU. Foto: bk
Große Pläne, in kleiner Runde geschmiedet: In einem gemütlichen Sitzkreis diskutierten die TeilnehmerInnen über die Zukunft der EU.

„Spätestens im Jahr 2020 wird es eine europäische Verfassung geben – mit allen, die dann eben mitmachen wollen.“ Eine kühne These, die Patrick Guidato, Mitglied der Bochumer JuLis (Junge Liberale), im Rahmen einer Podiumsdiskussion zur Zukunft der europäischen Zusammenarbeit in den Raum warf. Diese Vorstellung hielten nicht alle seine DiskussionspartnerInnen – allesamt junge Bochumer Partei-VertreterInnen – für realistisch. Aber wie soll sie denn sonst aussehen, die Zukunft Europas?

Zur Erörterung dieser Frage lud am Abend des 10. Novembers der AStA in Kooperation mit den Jungen Europäischen Föderalisten (JEF) vier junge Bochumer ParteivertreterInnen ins Universitätsforum (UFO). Hier erwies sich die eher überschaubare ZuschauerInnenzahl als vorteilhaft für die Diskussionsatmosphäre, denn statt auf einem weit entfernten Podium konnten die vier DiskussionsteilnehmerInnen mit dem Publikum in entspannter Atmosphäre in einem aus Sofas und Stühlen gebildeten Kreis zusammen sitzen.

Solidarität – aber zu welchen Bedingungen?

Relativ entspannt verlief auch die eigentliche Diskussion, denn egal ob Monika Czyz (Junge Union), Martin Schottek (Jungsozialisten), Max Lucks (Grüne Jugend) oder Guidato das Wort hatten – für europäische Solidarität sprachen sich alle aus. Beim Umgang mit der griechischen Staatsschuldenkrise gingen die Meinungen dagegen weit auseinander. Während Guidato sich etwa für weitere Sparprogramme in Griechenland aussprach und Czyz das Motto „Solidarität bei Stabilität“ propagierte, forderte Max Luchs ein sofortiges Ende der Austeritätspolitik: „Wo sollen die Griechen denn noch sparen, wenn die Arbeitslosigkeit dort immer mehr zunimmt und sogar die staatlichen Fernsehsender abgeschaltet wurden?“ Seiner Meinung nach habe das Land jegliches Sparpotenzial ausgeschöpft. „Die Hütte brennt“ – so umschrieb Martin Schottek die aktuelle Finanzlage dies griechischen Staates – „und die EZB zögert in solchen Fällen zu lange, bis sie eingreift.“

Kommt die EU-Verfassung?

Ein weiteres Problem, so Moderator Steffen Meyer (JEF), liege darin, dass stets mehr Kooperation auf EU-Ebene gefordert werde, meist jedoch nie an konkrete Lösungen gedacht werde. Wie soll eine Institution, die sich um europäische Belange kümmert, künftig aussehen? Man könne das Europäische Parlament mit mehr Kompetenzen ausstatten, antwortete etwa Czyz. „Aber dort sitzen ja nicht nur Länder aus der Eurozone“, warf Schottek ein und ergänzte: „Das könnte nur als wirtschaftspolitische Lösung funktionieren, wenn auch wirklich alle EU-Länder den Euro als Währung hätten.“

Doch genau darauf werde es am Ende hinauslaufen, so lautete der Tenor in der Diskussion. Eine gemeinsame Währung sei dabei nicht alles; auch für eine europäische Verfassung sprachen sich die TeilnehmerInnen aus. Dass da nicht jedes EU-Land mitziehen wird, ist aber auch ihnen klar. „Die Briten blockieren alles“, klagte Guidato. „Vermutlich müssen wir also gar nicht lange über einen Grexit diskutieren, weil der Brexit viel eher kommen wird.“

:Birthe Kolb

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