Neuer StuPa-Sprecher gewählt / JuLis: „Es wird ein spannendes Jahr“
Wählen, sondieren, koalieren
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Blick aufs Studierendenhaus: Die Studierendenvertretung treiben derzeit die Pläne fürs ganze Jahr um. Foto: kac
Blick aufs Studierendenhaus: Die Studierendenvertretung treiben derzeit die Pläne fürs ganze Jahr um.

Nachdem Mitte Januar die Studierenden der RUB ihr Studierendenparlament (StuPa) gewählt hatten, tagte dieses erstmals am 4. Februar. Es wurde viel gewählt, unter anderem der/die SprecherIn des Parlaments. Diese Wahl konnte Pascal Joswig von den Jusos für sich entscheiden. Seine Stellvertreterin wurde Esra Arslan-Balci (IL). Die erste Sitzung des 47. StuPas stand im Kontext der Verhandlungen, welche Listen fortan den AStA stellen sollen. Linus Stieldorf von den Jungen Liberalen (JuLis) stellt fest, dass dieses Jahr im StuPa „keiner eine eindeutige Mehrheit hat“ und verspricht „ein spannendes Jahr“.

Der Ausgang der Wahl zeige laut Patrick Vosen von der Grünen Hochschulgruppe (GHG), dass es „für die zukünftige AStA-Koalition knapp werden wird“. Joswig hat sich gegenüber dem Kandidaten Maik Wolf (LiLi) mit nur 18 zu 17 Plätzen durchsetzen können.
Neben der Wahl des StuPa-Sprechers /der StuPa-Sprecherin und des / der StellvertreterIn standen zudem die Wahlen der Ausschüsse des Parlaments an, wie etwa des Haushaltsausschusses. Die Verteilung innerhalb der Ausschüsse ist abhängig von der Zahl der Sitze im StuPa und sieht wie folgt aus: NAWI, Linke Liste und Jusos je zwei Stimmen, die GHG eine.

Nutzloses Palaver oder fruchtbare Kritik?

Während die Jusos aufgrund des Wahlerfolges von einem „zufriedenstellenden“ Verlauf sprechen, nennen die JuLis ihn „durchwachsen“. Die GHG kritisiert die mangelnde Disziplin der RUB-Piraten, die bloß zur SprecherInnen-Wahl zur Sitzung erschienen sein sollen – „wohl auf Druck der AStA-tragenden Listen, denn im Moment handeln diese mit den RUB-Piraten einen Koalitionsvertrag aus“, wie Sebastian Pewny, parlamentarischer Sprecher der GHG, mutmaßt. Die NAWI bewertet positiv, dass alle Listen einen Konsens für den Wahltermin für die kommende StuPa-Wahl finden konnten (8. bis 12. Dezember 2014), kritisiert aber „allgemeinpolitische und zwecklose Fragen“ bei der SprecherInnen-Wahl, „die zu destruktiven politischen Debatten führten“.

Aus Sicht der AStA-tragenden Listen war wohl auch die erneute Diskussion um den Vertrag mit nextbike/metropolradruhr „zwecklos“. Kathrin Jewanski (Jusos) sagte: „Es gab eine Mehrheit für metropolradruhr und Theaterflat und wir werden diese Projekte nun umsetzen.“ Die JuLis stellten die Wirtschaftlichkeit des Vertrags in Frage. Sie brachten Verbesserungsvorschläge ein, die die Studierendenschaft gegenüber nextbike finanziell absichern sollen.

Diskussionen löste auch der Bericht des Wahlleiters über den Wahlverlauf im Januar aus, berichtet Jorret Bley von der Liste KLIB. So hätten WahlhelferInnen bei einzelnen Listen selbst kandidiert, und auch von einem beschädigten Siegel an der MA-Urne sei die Rede gewesen.

Was uns dieses Jahr erwartet

Es steht schon so gut wie fest: Die bisherige AStA-Koalition aus Jusos, NAWI, GEWI und IL geht ins dritte Jahr, muss sich für eine Mehrheit jedoch weitere KoalitionspartnerInnen suchen. Die Sondierungsgespräche („Wer kommt überhaupt in Frage?“) sind abgeschlossen, nun folgen die konkreten Koalitionsgespräche. Sogar die GHG, bislang engagiert in der Opposition und viertstärkste Liste im StuPa, war im Gespräch, doch die „inhaltlichen Differenzen“ seien der NAWI „zu groß“, so Sebastian Pewny. Aus verschiedenen Listenkreisen sickerte durch, dass die RUB-Piraten den fehlenden Sitz zur Mehrheit ausfüllen könnten.

Pewny versichert, dass es „eine starke Opposition“ geben wird, denn er befürchtet ,„dass die Intransparenz, Hinhaltetaktik und Trägheit fortgesetzt wird und die wichtigen Themen wie das Hochschulzukunftsgesetz, die Zivilklausel, die FSVK-Stärkung und die finanzielle Förderung der AStA-Deutschkurse nur oberflächlich oder gar nicht abgearbeitet werden.“ Juso-Spitzenkandidatin Vanessa Rolla hingegen verspricht einen AStA, „der weiter ein verlässlicher Ansprechpartner für alle Studis sein wird“.

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