Unbezahlte Hilfskräfte, Theaterflatrate und günstige Leihräder – Bericht aus dem Studierendenparlament
Von A wie Abstimmung bis Z wie Zweirad
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Himmel blau: Fahrrad für lau. Foto: clu
Himmel blau: Fahrrad für lau.

Am 14. Mai fand die fünfte Sitzung des 46. Studierendenparlaments (StuPa) der Ruhr-Universität statt. In der vierstündigen Sitzung diskutierten die ParlamentarierInnen viele verschiedene Themen, stimmten ab, stellten Anträge und kümmerten sich insgesamt um die Belange der Studierendenschaft. Hier die wichtigsten Punkte aus der Sitzung kurz zusammengefasst für Euch!

Viele studentische Hilfskräfte und wissenschaftliche MitarbeiterInnen wurden in den letzten Wochen nicht bezahlt! Das ist nicht nur ein Unding, sondern für den Einen oder die Andere auch existenzbedrohend. Schuld daran ist eine Umstellung im Bezahlungssystem des Landesamts für Besoldung und Versorgung (LBV), das die Gehälter normalerweise überweist. Tim Köhler, AStA-Vorsitzender der RUB, bezeichnete diesen Umstand als „unbefriedigende Situation“, wusste aber zu berichten, dass bereits Ende Mai die verzögerten Zahlungen laut LBV nun überwiesen werden sollten. Von einigen ParlamentarierInnen kam der Einwand, dass Betroffene trotzdem Beschwerden und Anträge auf Vorauszahlungen stellen sollten. Auch kam die Frage auf, ob möglicherweise Verzugszinsen gegenüber dem Landesamt geltend gemacht werden könnten. Dies versprach der AStA zu prüfen und bot weiterhin an, in finanzielle Engpässe geratenen Hilfskräften und MitarbeiterInnen kurzfristig auszuhelfen.

Fahrradies!?

Ein weiteres Thema der Sitzung waren die neu installierten Fahrrad-Verleihstationen von Metropolradruhr. Tim Köhler berichtete über die aktuellen Nutzungszahlen in den ersten Tagen seit Beginn des Projekts, die Metropolrad dem Mobilitäts-Beauftragten der RUB, Björn Frauendienst, zur Verfügung gestellt hatte. Daraufhin erkundigten sich die Julis (Liberale Hochschulgruppe), ob der AStA plane, künftig eigene Daten zu erheben oder sich weiterhin auf die von Metropol­rad zu verlassen. Tim Köhler antwortete, dass  keine eigene Datenbank geplant sei, schloss diese Möglichkeit aber auch nicht gänzlich aus. Einige ParlamentarierInnen wussten von Problemen bei der Anmeldung zu berichten: So seien manche Studierende mehrfach aufgefordert worden, eine Bankverbindung anzugeben, während bei anderen die Anmeldung ohne Weiteres möglich gewesen sei. Weiter seien einige Stationen denkbar ungünstig platziert – so fehlten beispielsweise teilweise Rampen; die Liste B.I.E.R. gab an, eine Station befände sich in einem Blumenbeet. Auch wurden Bedenken geäußert, dass möglicherweise die Studierenden für die Nutzung anderer Universitätsangehöriger mitzahlen könnten. Der AStA versprach, sich um die angesprochenen Probleme sowie Nachfragen zu kümmern und kündigte weiterhin an, wie von einigen ParlamentarierInnen gefordert, einen rein informativen Flyer zum Projekt für die Listen und Fachschaften zu erstellen, um damit Klärung auch in den weiteren angesprochenen Punkten wie etwa Datenschutz und Vertragslaufzeit zu erzielen.

Alles Theater?

Auch hatten die ParlamentarierInnen über einen neuen langfristigen Vertrag der Studierendenschaft abzustimmen. Konkret ging es um einen Vertrag mit interculturas e.V., der die vom AStA angebotenen Deutschkurse abhält. Ein langjähriger Vertrag musste gekündigt werden, da das Rechnungsprüfungsamt festgestellt hatte, dass die im Vertrag festgelegten Zahlungen an interculturas e.V. in Höhe von 28.000 Euro eine rechtswidrige Zuwendung an Dritte darstellten und noch dazu zweckungebunden gewesen seien. Der neue Vertrag beinhaltet nun nur noch Sachleistungen durch den AStA, etwa in Form von Raumnutzung und Druckkosten. Der Vertrag wurde nach einiger Diskussion mit nur zwei Enthaltungen und ohne Nein-Stimmen, angenommen.
Einen Höhepunkt der Sitzung stellte der Besuch von Sabine Reich und Olaf Kröck, beide Dramaturgen des Schauspielhauses Bochum, dar. Sie stellten den ParlamentarierInnen die mögliche Kooperation des Schauspielhauses mit den Studierenden vor (siehe :bsz 957). Für einen Euro pro Studierendem/-r und Semester bietet dieses eine Theater-Flatrate an. Insgesamt wurde die Idee im Parlament sehr positiv aufgenommen. Dennoch sind für weitere Gespräche nun erst einmal genauere Zahlen zu Auslastung, Restplätzen und studentischen BesucherInnen des Schauspielhauses nötig. Die beiden DramaturgInnen versprachen, so viele Informationen wie möglich zu beschaffen, denn auch sie seien an Vorgaben von Datenschutz und Aufsichtsrat gebunden. Sie stellten eindrücklich dar, warum das Theater ein großes Interesse am Kommen der Studierenden habe und dass es sich ein solches Angebot überhaupt nur leisten könnte, da es als hochsubventionierte Einrichtung nicht maßgeblich an Wirtschaftlichkeit interessiert sei.

Urabstimmung geplant

Zu guter Letzt debattierten die ParlamentarierInnen über einen Termin für eine kommende Urabstimmung, also eine direktdemokratische Befragung aller Studierenden. Über welche Themen und Fragen dann genau abgestimmt werden wird, ist noch unklar. Aller Wahrscheinlichkeit nach werden sowohl die Fahrrad-Verleihstationen als auch die mögliche Theater-Flatrate Teil der Abstimmung sein. Auch der genaue Termin steht noch nicht offiziell fest; in einem Stimmungsbild wurde jedoch einmütig die Woche vom 8. bis 12. Juli favorisiert. Über die weitere Planung werden wir Euch auf dem Laufenden halten.
 

Das Studierendenparlament der RUB hat wieder getagt. Foto: StuPa RUB