Der AStA ist da, der Koalitionsvertrag kommt noch ...
Viel Entertainment, wenig Transparenz
Bearbeitet: kac
Geheimnisvoll und mysteriös sind die Vorgänge: Hinter den Mauern des Studierendenhauses tritt eine neue AStA-Koalition an. Bearbeitet: kac
Geheimnisvoll und mysteriös sind die Vorgänge: Hinter den Mauern des Studierendenhauses tritt eine neue AStA-Koalition an.

Kommentar. Garantiert: Der neue AStA wird keine festen Versprechen brechen. Denn er startet ohne Koalitionsvertrag in die Wahlperiode: geklärte Posten, offene Inhalte. Wie soll die Studierendenschaft wissen, was von diesem Bündnis zu erwarten ist?

Es wäre eine spannendere Alternative zum Kino- oder Theaterbesuch gewesen; denn diese letzte Sitzung des Studierendenparlaments bot alle Ingredienzien gepflegter Abendunterhaltung: Peripetie, Kabale, Verrat. Nur wurden damit nicht die Erwartungen an dieses Gremium erfüllt.
Das ist zumindest das Resümee, das Studierende ziehen können, die im Dezember ihre Stimme abgaben. In der Hoffnung, dass nach langen Koalitionsverhandlungen (siehe Seite 2) eine Hochschulpolitik steht, die vor allem transparent auftritt. Aber die Art und Weise, wie die neue AStA-Koalition zustande gekommen ist, ist alles andere als gut für die Studierendenschaft. Nicht unbedingt, weil es illegitim ist, dass offensichtlich einzelne Mitglieder der Jusos gegen Vereinbarungen ihrer Hochschulgruppe agiert haben. Nicht, weil es so manchen Manövern an Durchsichtigkeit gemangelt hat. Und auch nicht, weil mit den Jungliberalen eine Liste in die Koalition geholt wurde, deren Mutterpartei Studierende aus Nicht-EU-Ländern diskriminiert. Geschenkt. All das ist erlaubt: Machtpoker zur Mehrheitsbeschaffung. Es gehört zur parlamentarischen Tagesordnung. Ob es auch innerhalb einer Hochschulpolitik sein muss, an der angesichts einer Wahlbeteiligung von weniger als zehn Prozent die Legitimationskrise nagt, sei ebenso dahingestellt. Das müssen die verantwortlichen AkteurInnen mit sich selbst ausmachen.

Programmatisches Durchwursteln 

Was sich die Verantwortlichen aber ankreiden lassen müssen, ist, Hochschulpolitik zu betreiben, als gebe es keine WählerInnen: Ein „offener“ AStA heißt nicht, Referate wie auf einem Markt zu verteilen. Es heißt, gemeinsam Inhalte und Ziele herauszuarbeiten, an die alle Listen konstruktiv mitarbeiten können. An diese Zielvorgaben lässt sich eine Koalition messen. Dass sie diese erfüllen oder es zumindest versuchen, das ist die Rechenschaftspflicht, die AStA-Mitglieder gegenüber einer Studierendenschaft haben. Doch diese Konstellation aus NAWI, iL, ReWi, GEWI, JuLis und Teilen der Jusos hat sich nicht nur hektisch zusammengesetzt, dass die Postenvergabe über inhaltliche Akzente gestellt wurde, sie starten auch noch ohne einen Koalitionsvertrags in die Wahlperiode.
Anders gefragt: Welche Akzente will die Koalition setzen? Woran lässt sie sich messen? Was hat sie überhaupt vor? Ohne Vertrag ist all das nicht zu erfahren. Programmatisches Durchwursteln ist zu befürchten. Bis es irgendwann einen mit Spannung erwarteten Koalitionsvertrag gibt. Unerwartetes Entertainment. Aber wir sind keine ZuschauerInnen, sondern WählerInnen.
Im klassischen Theater wird diese Phase als retardierender Moment bezeichnet. Der Schlussakt, der darauf folgt, ist die Katastrophe. Und es wäre auch eine, wenn sich noch mehr Studierende aufgrund unverblümter Intransparenz von der Hochschulpolitik abwenden. 

:Benjamin Trilling

 

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