Inszenierte Putsche - eine Auswahl
Vergewaltigung der Demokratie
Bild: Public Domain
Gelenkte Volksmassen: Kommunistische Massendemonstration während des Putsches 1948 in der Tschechoslowakei.
Gelenkte Volksmassen: Kommunistische Massendemonstration während des Putsches 1948 in der Tschechoslowakei.

In einem Interview mit der BBC am 18. Juli stellte Fethullah Gülen, der von Erdoğan verdächtigt wird, den Putsch geplant zu haben, eine gewagte These auf: Der türkische Ministerpräsident habe den Putsch gegen sich inszeniert, um seine Macht zu stärken und seine Befugnisse zu erweitern. Diese Behauptung nimmt die :bsz zum Anlass, um auf inszenierte Putsche in der Zeitgeschichte zurückzublicken.

Den Begriff inszenierter Putsch, so wie er hier im Text verwendet wird, möchte ich wie folgt definieren: Ein Ereignis, eine Bedrohung oder eine gesellschaftliche Entwicklung wird zum Anlass genommen, die bestehende demokratische Ordnung und damit auch die Regierung durch Gewalteinsatz oder Gewaltandrohung im Namen eines Abstraktums wie Volk, Ordnung etc. zu ersetzen.

Inszenierte Putsche ziehen sich durch die gesamte Zeitgeschichte, häufen sich jedoch während des Kalten Krieges. Drei Beispiele stehen im Text für die zahlreichen anderen Putsche: Die Absetzung der demokratischen Regierung in der Tschechoslowakei 1948, der griechische Militärputsch von 1967 und schließlich die Umwandlung Chiles in eine Militärdiktatur 1973.

Europa: Die Unterminierung der Demokratie 

Die beiden Beispiele aus Europa zeigen: Das Militär ist nicht notwendigerweise der Träger eines inszenierten Putsches. In der Tschechoslowakei organisierten die Kommunisten 1948 unter Führung von Klemens Gottwald Großdemonstrationen und das von ihnen kontrollierte Innenministerium setzte Polizeikräfte ein, um wichtige Gebäude in Prag zu besetzen. Damit wurde die bisherige demokratische Regierung aus dem Amt gejagt und Staatspräsident Beneš legitimierte die Machtübernahme der KommunistInnen. Anlass für die Machtübernahme war einerseits die Furcht der KommunistInnen, bei den kommenden Parlamentswahlen massiv an Stimmen zu verlieren und der Protest der übrigen Abgeordneten gegenüber der Säuberung der Polizei durch das Innenministerium.

In Griechenland stand beim Putsch der Obristen 1967 vor allem die Furcht im Vordergrund, dass eine gemäßigte Linksregierung an die Macht kommen könnte. Die niederen Ränge übernahmen die Kontrolle gegen die Wünsche des Königs, der Generäle und auch der Vereinigten Staaten. Dessen Botschafter in Athen sprach in diesem Zusammenhang von einer „Vergewaltigung der Demokratie“, woraufhin der örtliche CIA Chef entgegnete: „Wie kann man eine Hure vergewaltigen?“

Demokratie gegen Rohstoffe 

Eines der bekanntesten Beispiele für einen inszenierten Putsch ist die Machtübernahme von Pinochet in Chile. Er hatte den sozialistischen Präsidenten Allende mit Unterstützung der Vereinigten Staaten gestürzt. Letztere fürchteten ein neues Kuba in Südamerika, da die Unidad Popular es gewagt hatte, die Kupferindustrie zu verstaatlichen und ein umfassendes Bildungsprogramm aufzusetzen. Auch wenn die USA nicht direkt eingriffen, schufen sie doch durch einen Wirtschaftskrieg die Bedingungen für den Putsch.

Der inszenierte Putsch war also bisher ein probates Mittel, um sich einer unliebsamen Regierung zu entledigen. Ob Erdoğan sich dieses Mittels bediente, lässt sich ohne gesicherte Fakten nicht sagen. Grund für weitere Diskussionen gibt die Behauptung von Gülen allemal. 

Gastautor :Jan Freytag 

 

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