Geplantes Freihandelsabkommen kurz erklärt
TTIP – was war das noch gleich?
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Bochumer Grüße nach Bratislava: Bürger-Innen haben keinen Bock auf TTIP und CETA. Foto: bent
Bochumer Grüße nach Bratislava: Bürger-Innen haben keinen Bock auf TTIP und CETA.

Sollte die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zustande kommen, werden rund 50 Prozent des globalen Bruttoinlandsprodukts gebündelt sein. Seit wann aber wird darüber zwischen der EU und den USA verhandelt und welcher Punkt in den Gesprächen birgt das größte Konfliktpotenzial?

Momentan konkretisieren sich die Pläne eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und den USA. Allerdings wurden solche bereits Anfang der 1990er Jahre ausgearbeitet. Mit der Transatlantischen Erklärung im Jahr 1990 wurden erste wirtschaftliche, auf eine marktliberale Integration hinführende Ziele formuliert und eine auf regelmäßiger Basis stattfindende Konsultation zwischen EU-Kommission und US-Regierung beschlossen.

Fünf Jahre später wurde ein erstes Freihandelsabkommen namens TAFTA vorgeschlagen. Zwar scheiterte dieser Vorschlag, allerdings führte er dazu, dass eine tiefere Marktintegration in die Neue Transatlantische Agenda aufgenommen wurde. TTIP blickt also auf bislang 26 Jahre Verhandlungen zurück und wird erst jetzt von vielen Seiten beargwöhnt.

Größtes Konfliktpotenzial

Die EU und die USA unterscheiden sich vor allem in einem Punkt: Es herrschen grundsätzlich andere Vorstellungen darüber, wann ein Produkt als sicher gilt und auf dem Markt bleiben darf. 

In der EU herrscht das sogenannte Vorsorgeprinzip: Bevor ein Produkt in den Markt eintreten darf, muss es wissenschaftlich entweder seitens der Industrie oder seitens unabhängiger Institutionen auf Risiko (vor allem für die Gesundheit) evaluiert werden.

In den USA hingegen fährt man das Nachsorgeprinzip. Ein Produkt tritt weniger streng reguliert in den Markt ein. Um aus ebendiesem entfernt werden zu können, muss eindeutig bewiesen sein, dass das Produkt gesundheitliche Risiken birgt („Proof of Harm“).

Eine Annäherung beider fundamental unterschiedlicher Ansätze erweist sich bisher als größter Streitpunkt zwischen den Verhandlungsparteien.                

 :tom