Wie war die Arbeit des amtierenden AStA? Die :bsz zieht Bilanz Teil 1
Service-Pragmatismus oder Schlafmützen-Technokratie?
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 Anwesenheitspflicht, Mensapreise, Blaupause und alternatives Campusfest, die Erhöhung der Preise für das Semesterticket: Das waren die Themen, die in diesem Jahr die Studierendenschaft beschäftigten. Wie hat sich der AStA in dieser Legislaturperiode geschlagen? Fotoquelle: :bsz-Archiv
Anwesenheitspflicht, Mensapreise, Blaupause und alternatives Campusfest, die Erhöhung der Preise für das Semesterticket: Das waren die Themen, die in diesem Jahr die Studierendenschaft beschäftigten. Wie hat sich der AStA in dieser Legislaturperiode geschlagen?

Bei welchen Themen hat der AStA gepunktet, wo gepennt? Die :bsz hat sich die To-Do-Liste angeschaut, die sie dem AStA zu Beginn seiner Amtszeit mit auf den Weg gab (siehe :bsz 1035). Zwei Wochen vor den StuPa-Wahlen ist es Zeit für eine Bilanz.

Generell gibt sich der AStA zufrieden. „Bisher ist die Amtszeit positiv verlaufen“, sagt der  AStA-Vorsitzende David Schmidt (NAWI). Von der BlauPause über die Urabstimmung zum Semesterticket bis hin zum Poetry-Slam im Audimax seien viele Großveranstaltungen organisiert worden. Ähnlich zufrieden äußern sich Jusos und ReWi-Liste, doch es gibt auch Misstöne in der Koalition.

Die Amtszeit sei bisher „positiv verlaufen“: AStA-Vorsitzender David Schmidt (NAWI). Foto: AStA„Durchwachsen“ sei die Arbeit der AStA-Koalition gewesen, fasst Daniel Greger  (GEWI) in einem Wort zusammen und erklärt: „Dieser AStA sah sich mit einigen ‚Altlasten‘ und unfertigen Baustellen vormaliger ASten konfrontiert, die mit viel Arbeitsaufwand bewältigt werden mussten.“ Zudem sei die AStA-Struktur für die Arbeit der Referate nicht ideal gewesen.

Streit statt Substanz?

Die Opposition kritisiert solche internen Querelen sowie die nach ihrer Meinung daraus resultierende Untätigkeit. „Wenig ist passiert und kaum was umgesetzt worden“, sagt Linus Stieldorf von den Jungen Liberalen. „Der AStA ist eingeschlafen.“

„Diese Amtszeit mit diesem AStA war mit Sicherheit die schlimmste der letzten Jahre“, urteilt Leon Schmitz von der GHG-Fraktion (Grüne Hochschulgruppe) im StuPa. „Der AStA war kaum wahrnehmbar, hat die Hälfte der Zeit mit inneren Streitigkeiten verplempert und die andere Zeit wurde mit Untätigkeit Geld verdient. Die Vorgänger Wilken, Köhler und sogar Loose konnten wenigstens immer einige Ergebnisse am Jahresende vorweisen. Der Schmidt-AStA hat keine Wahlforderungen umgesetzt und die Studierendenschaft beispiellos technokratisch verwaltet.“

Hinreichende Transparenz?

„Wir denken, dass die Arbeit des AStA hinreichend transparent ist“, meint Moritz Fastabend von den Jusos. Das sieht Greger  ähnlich: „Es könnten natürlich mehr Berichte geschrieben werden, die am Ende aber (fast) niemand liest.“ Einhellig verweisen die AStA-Listen auf die neugestaltete Webseite, auf der sich Studis über Angebote und Arbeit des AStAs informieren könnten.

„Von Transparenz fehlt jede Spur“, sagt dagegen Schmitz (GHG). Angesichts der vom AStA verwalteten Geldsummen sei maximale Transparenz gefordert, der Haushalt sei auf der neuen Webseite nicht zu finden. Zudem wurde diese vorm Relaunch ein halbes Jahr nicht gepflegt. „Bis dahin waren noch alte Ansprechpartner auf der Website“, stößt Stieldorf (JuLis) ins selbe Horn. „Wie peinlich ist das denn bitte? Da ist jeder Hasenzüchterverein transparenter.“

Verhandlungen übers VRR-Ticket?

„Die Verhandlungsphase hat sich im Großen und Ganzen schon in der letzten und vorletzten Amtszeit abgespielt“, sagt David Schmidt. Es sei darum gegangen, die Studis neutral über Vor- und Nachteile beider möglichen Ergebnisse der Urabstimmung aufzuklären. Die Wahlbeteiligung von über 30 Prozent und ein Ja fürs Ticket von circa 95 Prozent der abstimmenden Studis habe diese Informationspolitik bestätigt.

„Der AStA hat außer Informationen kaum geliefert“, sagt Schmitz. „Die vom AStA versprochenen Verbesserungen für Studis bei der Bogestra kamen nicht.“ Die JuLis gehen noch harscher mit dem AStA ins Gericht. „Der VRR hat dem AStA doch diktiert, was er will, und unsere ‚Experten‘ haben in ihrem Schlaf doch erst viel zu spät reagiert“, kritisiert Stieldorf. „Das war grob fahrlässig, was dort veranstaltet wurde!“

Fastabend meint, es habe an den ASten anderer Hochschulen gelegen, dass man nicht mehr habe herausholen können: „Der RUB-AStA hat mit der harten Verhandlungslinie, der großen Transparenz (öffentliche Veranstaltungen, Veröffentlichung aller Dokumente, Urabstimmung), sowie der Empfehlung zum Erhalt des Tickets richtig auf die schwierige Situation reagiert.“

Greger verweist auf fehlende Unterstützung der Studierenden für die ASten: „Generäle alleine können keine Schlachten gewinnen und die Studierendenschaften waren nicht bereit für einen Showdown mit dem VRR.“

:Johannes Opfermann

 

Der Artikel wird in Kürze fortgesetzt.