Kommentar: Selbstfindung nach Koalitionsausstieg
PiratInnen suchen Kurs

„Wir gehen nicht im Groll, aber mit einer Schwermut, die wir zunächst verarbeiten müssen“, heißt es in einer am Elften Elften veröffentlichten Stellungnahme der Piraten-Hochschulgruppe zu ihrem Rückzug aus der amtierenden AStA-Koalition. Neben einer „Enttäuschung über die Arbeitsatmosphäre“ ist dort von einer offensichtlichen Unzufriedenheit mit den „Ergebnissen der politischen Arbeit“ im AStA die Rede; aber auch an Selbstkritik wird nicht gespart: „Letztlich ist es aber auch eine Enttäuschung, unseren eigenen Ansprüchen und Zielen nicht gerecht geworden zu sein.“ Inzwischen haben die PiratInnen nachgelegt und auch inhaltlich Position bezogen: Hauptkritikpunkte an der AStA-Arbeit sind eine offenbar nicht immer gegebene „Verfügbarkeit von Informationen selbst innerhalb des AStA“ sowie eine „Verlagerung von politischen Debatten weg von der wöchentlichen AStA-Sitzung und hin zu Treffen unter Ausschluss der Öffentlichkeit“. Vor dem Hintergrund der aktuellen Citeecar-Debatte (die :bsz berichtete) sieht die Gruppe es zudem kritisch, „mit Unternehmen Partnerschaften einzugehen“, damit „der AStA durch Gewinnbeteiligung zusätzlich Geld einnimmt“. Maurizio Graw (Jusos), AStA-Referent für Infrastruktur & Ökologie, sieht das anders: „Wir gehen keine Projekte ein, bei denen wir am – nicht einmal vorhandenen – Gewinn beteiligt werden, sondern wir wollen im Rahmen einer Partnerschaft eine Dienstleistung erbringen (...).“

Aus Sicht des fortan aus fünf Listen bestehenden Allgemeinen Studierendenausschusses kam der mit drei Ja-Stimmen bei einer Enthaltung beschlossene Rückzug keineswegs überraschend: „Für die anderen AStA-tragenden Listen (…) zeichnete sich dieser Schritt bereits seit geraumer Zeit ab“, heißt es in einer AStA-Pressemitteilung zu dem Vorgang. In den letzten Wochen vor der StuPa-Wahl im Dezember gehen die laufenden Geschäfte der fünf verbliebenen Listen „zielsicher“ weiter, so der AStA. Als die PiratInnen am 25. März in den AStA gingen, wo sie mit Philipp Rasch (Referat für Infrastruktur & Ökologie) sowie Jonke Suhr (Referat für Politische Bildung) auch zwei Referenten stellten, forderten sie neben einer :bsz-Reform „die Förderung von Open Access“ und „die Verbesserung des Mobilitätsangebots“ an der RUB. Vielleicht sind die PiratInnen ja auch am anfangs abgelehnten neuen :bsz-Format gescheitert...

 

Lest hier die ungekürzten Statements des AStA sowie der Piraten. Weitere Infos auch unter www.rub-piraten.de