Kommentar: Zwischen Vorlesung und Geschichtsstunde
ObamaCare im StuPa

Es war die dritte von vier Sitzungen, die benötigt wurde, um letztlich doch noch zu den haushaltstragenden Themen zu kommen. So wurde der Nachtragshaushalt 2014/2015 vorgestellt und die Entlastung des letzten AStA (Zusammenschluss von GEWI, NAWI, IL und Jusos in den Jahren 2013/2014) verkündet. Durch letztere bestätigt das StuPa die Arbeit und die Ausgaben der jeweiligen Studierendenvertretung. Neben den anderen großen Themen wie Citeecar und der geforderten Aberkennung der Ehrenprofessur Peter Scholl-Latours († 16. August 2014) gab es noch einen ganz besonderen Auftritt.

21 Stunden waren es, die der amerikanische Senator Ted Cruz am 25. September 2013 redete, um die von ihm ungewollte Gesundheitsreform (ObamaCare) zu verzögern. Der US-Regierung wäre damals ohne eine Einigung zum neuen Haushaltsjahr das Geld ausgegangen und infolge dessen hätten viele staatliche Institutionen auf unbestimmte Zeit schließen müssen. Dieses Hinauszögern nennt man in den USA einen „Filibuster“. Der Missbrauch solcher demokratischen Mittel hat häufig das Ziel, Entscheidungen zu verhindern, da die jeweilige Minderheit unfähig ist, noch etwas dagegenzusetzen.

Sebastian Pewny, Mitglied des Rats der Stadt Bochum und der Grünen Hochschulgruppe (GHG), nahm sich scheinbar ein Vorbild an dem besagten Republikaner. Er zögerte weitere Beschlüsse gewollt hinaus, indem er aus „Morgen links leben“ zitierte, um „den AStA an die Demokratie zu erinnern“. Allerdings wirkt das Hochhalten von demokratischen Werten sehr paradox. „Das wird jetzt ein paar Stunden dauern“, hieß es zu Beginn der Redezeit, die von StuPa-Sprecher Pascal Joswig (Jusos) nach rund 45 Minuten inklusive einer Pause beendet wurde. Paradox ist es insbesondere, weil Entscheidungen bewusst verschleppt wurden und die Protokollantin in einen Streit um die Verschriftlichung des Diktierten hineingezogen wurde, der in Beleidigungen endete.

Anstatt nur Erdbeerkäse zu reden und mit einer „Halt, Stopp, jetzt rede ich!“-Mentalität aufzuwarten, wäre es sinnvoll gewesen, die Zeit für wichtige Themen zu nutzen. Dadurch hätte der grüne Politiker es vermeiden können, das Niveau auf ein solches von „Verklag mich doch!“ oder „Bauer sucht Frau“ hinunterzuziehen. RTL2-Parlamentarismus gehört nicht an die Hochschule und der Zweck heiligt nicht einen Filibuster. Es gibt meiner Meinung nach Dinge, mit denen man sich beschäftigen muss – und zu wenig Zeit, als dass man unnötig und untätig im StuPa sitzen wollen kann. Zumal die meisten ParlamentarierInnen ein Studium und vor allem auch ein Leben haben. Hoffe ich.