Wenige Stimmen – viele gegen die EU
Ist EuropäerInnen die EU egal?

In den vergangenen Tagen gingen von den Wahlberechtigten in Europa nur 43,09 Prozent ihre Stimme für das Europäische Parlament abgeben. Einen traurigen Rekord stellten die SlowakInnen mit einer Wahlbeteiligung von 13 Prozent auf. Paradoxerweise waren unter diesen europaweit verhältnismäßig wenigen Stimmen relativ viele für die sogenannten „EuropaskeptikerInnen“, RechtspopulistInnen und NationalistInnen. Anscheinend ist den EU-BürgerInnen die EU zum größten Teil egal, zu einem geringeren Teil sogar ein Dorn im Auge.

Dieses Verhältnis zwischen Gleichgültigkeit und Feindlichkeit ist gefährlich. Gefährlich für eine der größten kulturellen Errungenschaften dieses Kontinents. Selbstverständlich ist auch – oder vor allem – in humanitärer Hinsicht nicht alles Gold, was in EU-Gelb und -Blau glänzt. Man denke nur an die EU-Flüchtlingspolitik. Aber die Europäische Union hat es geschafft, für Frieden zwischen Ländern zu sorgen, deren größtes Anliegen es über Jahrtausende zu sein schien, ihren NachbarInnen (oder Landsleuten) eins auf den Deckel zu geben. Dieser Friede ist wirtschaftlich bedingt, aber nicht nur. Es ist auch jetzt die ökonomische Lage, welche die Europäische Integration bedroht. Vielleicht sollte man sich da auf andere Werte beschränken?

In Polen haben sich im Vorfeld der EU-Wahl viele Menschen öffentlich dafür ausgesprochen, die Wahl zu boykottieren, weil sie sich von ihren KandidatInnen nicht repräsentiert fühlen. In Deutschland schüren PopulistInnen Unmut gegen den Euro, in Frankreich feiert ein unverständlicher Nationalstolz wahnwitzige Erfolge. Dass die Europäische Union aber mehr ist als die Normung von Gurken oder angebliche Fluten von RumänInnen, wird dabei oft vergessen. Etwa dass wir uns dank der EU frei durch die verschiedensten Länder bewegen können. Dass wir reisen können, ohne uns mit Geldwechsel und Umrechnungskursen rumschlagen müssen. Dass wir Menschen aus anderen Kulturen näherkommen können, um voneinander zu lernen. Dass internationale Projekte wie das Erasmus-Programm finanziert werden können. Dass wir alle gemeinsam dafür sorgen können, dass 500 Millionen Menschen in Europa einen annähernd gleichen Lebensstandard haben.

Das klappt nicht immer, manchmal sogar ziemlich schlecht und zuweilen beschäftigt sich die EU dann doch lieber mit dem Krümmungsgrad von Gurken. Vieles läuft falsch in der EU. Die ganze Organisation braucht sogar eine gründliche Reform. Eine Reform der Institutionen und eine Reform im Denken der PolitikerInnen. Mit Nationalismus und Nichtwählen erreichen wir dieses Umdenken jedenfalls nicht.

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