Kommentar: CDU schwächelt, AfD im Kommen
Im Zeichen ungewöhnlicher Koalitionen

 

Die Landtagswahlen in den Bundesländern Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz haben am Wahlsonntag überraschende Ergebnisse hervorgebracht. Während die Amtsinhaber Winfried Kretschmann (Grüne) und Malu Dreyer (SPD) sich in ihren jeweiligen Domänen durchsetzen konnten, verlor die CDU trotz Sieg in Sachen-Anhalt überall an WählerInnenstimmen. Erschreckend daran: Viele Stimmen wanderten ab an die AfD.

Der Wahlverlust der CDU in den drei Ländern scheint eine Folge der Flüchtlingskrise zu sein; zu sehr zeichnet sich die Medienschlacht um Merkels Politik ab. Die im Kontext der Flüchtlingskrise unternommenen Umfragen über die Beliebtheit von Merkel und ihrer Partei manifestieren sich nun in den schlechten Ergebnissen. Die hingegen erfolgreiche AfD wird dadurch mit ihren 12, 15  und 24 Prozent theoretisch zu einem attraktiven Koalitionspartner.

Sicher mit der AfD im Landtag?

Alleine wird keine der Siegerparteien regieren können; eine Koalition ist vonnöten. Doch wie hoch ist wohl der Drang der Altparteien, sich mit den politischen Neuankömmlingen zu verbünden, um die Mehrheit im Landtag zu bekommen? Der Preis dafür wäre es, die jeweiligen moralischen Vorstellungen und Prinzipien, die man über Dekaden hinweg aufgebaut hatte, einfach so zu verwerfen und sich mit RechtspopulistInnen die Macht zu teilen.

Aus Gegner wird Freund

Dass die Regierungsbildung eine schwierige Angelegenheit sein wird, ist kein Geheimnis. Vorher ungewollte Bündnisse erscheinen nun wie die einzige Lösung, um der AfD die Grundlage ihrer demagogischen Hetze zu entziehen. Ob Große Koalition, „Kenia-Koalition“ aus CDU, Grünen und SPD oder „Ampel-Koalition“ aus FDP,  Grünen und SPD: Die Mischung macht’s. Das bedeutet auch, dass es dringend notwendig sein wird, einstmalige Kriegsbeile zu bergraben und sich gemeinsam der AfD entgegenzustellen. Hoffen wir, dass die Flüchtlingskrise wie jede Krise einmal endet - und die AfD mit ihr. 

Bis dahin eine Memo an mich selbst für die Landtagswahl in NRW nächstes Jahr: Böse Omen ernst nehmen und wählen gehen!

 

:Eugen Libkin