Das liebe Geld ...
Haushalt sieht etwas weniger Mittel für Bildung und Forschung vor
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Etat für BMBF: Sechstgrößter Posten hinter Ministerien für Arbeit, Verteidigung, Verkehr und Gesundheit sowie der allgemeinen Finanzverwaltung.

Finanzen. Im neuen Bundeshaushalt erhält das Bildungsministerium weniger Mittel als im laufenden Jahr, aber mehr als im Vorjahr beschlossen.

Im kommenden Jahr sinkt der Etat für das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) leicht um 70 Millionen Euro, nachdem der im Juni beschlossene zweite Nachtragshaushalt bei 20,31 Milliarden Euro lag. Der neue Haushalt für 2021 beträgt somit 20,24 Euro. Dies stellt jedoch eine Erhöhung des ursprünglichen Haushalts 2020 dar, der ehemals auf 18,2 Milliarden Euro dotiert war, macht mit 4,9 Prozent im Vergleich zu 5,1 Prozent im Vorjahr jedoch einen geringeren Anteil des Gesamtbundeshaushalts aus. Der größte Posten des Haushalts mit 8,25 Milliarden Euro ist dabei erneut für innovative Forschungen vorgesehen. Dies beinhaltet auch Forschungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie sowie andere, die im Rahmen der Hightech-Strategie zusammengefasst sind. 7,46 Milliarden Euro fließen in die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftssystems, was Ausgaben für die Verbesserung von Studium und Lehre in Höhe von 1,88 Milliarden Euro sowie für die Exzellenstrategie (400 Millionen Euro) und neue Tenure-Track-Professsuren (rund 60 Millionen Euro) beinhaltet.

Für Studierende sind in dem Haushalt 4,81 Millionen Euro vorgesehen, wovon 2,14 Milliarden für das BAföG bereitstehen. Außerdem stehen 2021 noch 17,4 Millionen Euro für Soforthilfen für Studierende, die sich pandemiebedingt in einer Notlage befinden, zur Verfügung. Bis die Überbrückungshilfe Ende September ausgesetzt wurde (:bsz 1263), standen in diesem Jahr noch 100 Millionen dafür zur Verfügung, wovon jedoch nur 60 Millionen ausgezahlt wurden, da rund 80.000 Anträge abgelehnt wurden. Bei mehr als der Hälfte war Grund für die Ablehnung, dass sich die Studierenden bereits vor der Krise in einer finanziellen Notlage befanden. Auch die BAföG-Mittel werden regelmäßig nicht ausgeschöpft, rund 900 Millionen wurden 2019 nicht in Anspruch genommen. Verbände und Studierende fordern daher bereits seit geraumer Zeit einen vereinfachten Zugang zu den Fördermitteln.

:Stefan Moll

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