Europa- und Kommunalwahlen am 25. Mai
Europa und Bochum
Europäische Union
Flagge der EU
Flagge der EU

alxAm 25. Mai ist es in Deutschland so weit und es wird wieder für Europa und die Kommunen gewählt. Aber hat sich neben der immer schlechter werdenden Wahlbeteiligung von durchschnittlich 43 Prozent etwas verändert? Ja, denn die 3-Prozent-Hürde ist abgeschafft worden und das ermöglicht es den europäischen BürgerInnen, die 751 Abgeordneten noch direkter zu wählen, da so auch die kleinen Parteien eine realistische Chance haben ein Mandat für die Wahlperiode von fünf Jahren zu erlangen. JedeR EU-BürgerIn aus den 28 Mitgliedsstaaten hat so die Gelegenheit per Urnengang oder Briefwahl die Richtung der Politik der nächsten Jahre mit auszurichten.

Um der geringen Wahlbeteiligung entgegenzuwirken, besuchen die AnwärterInnen für das EU-Kommissionspräsidentenamt die EU-Länder, um sie zu überzeugen – doch werden sie von uns gar nicht direkt gewählt. Dies tun nämlich die Abgeordneten, von denen Deutschland 96 stellt.

Auch bei den Kommunalwahlen gibt es eine Ausnahme. Anstatt für fünf Jahre, werden die Räte der Gemeinden, Städte und Kreise sowie die Bezirksvertretungen für sechs Jahre gewählt. Das ist aber nur einmalig der Fall, damit die Kommunal- und BürgermeisterInnenwahlen bei kommenden Terminen wieder zusammenfallen. Dadurch finden diese beiden Wahlen jedoch nicht nochmals mit der nächsten Europawahl zusammen statt.

Wie sieht es denn mit den Themen aus oder sind die mit Photoshop glattpolierten Gesichter, die meist im Allgemeinen verharrenden Wahlkampfslogans Grund genug, um wählen zu gehen? Nein, es gibt meiner Meinung Dutzende Gründe, die richtungsweisend für die kommenden Jahrzehnte sind und uns dazu drängen sollten zur Wahl zu gehen. Vier Themen sind dabei maßgeblich: das Freihandelsabkommen (TTIP), die langfristig geplante EU-Armee, Sanktionen gegen Russland und die Ukraine Krise. Auch im kommunalen Rahmen haben wir Möglichkeiten Einfluss zu nehmen und Pläne zu befürworten, die unser Umfeld direkt betreffen können. So zum Beispiel durch Pläne zur Stadtentwicklung oder zur sozialen Gerechtigkeit. Die Möglichkeit die Richtung unserer Politik zu bestimmen haben wir am kommenden Sonntag.