StuPa und AStA
Ein außergewöhnliches Jahr im StuPa
Bild: stem
Stadtbücherei, Fahrradwerkstatt, LAT, Wahlverschiebungen: Es ging heiß her in diesem Jahr.

HoPo. 2020 hat sich einiges in der Hochschulpolitik getan. Auch, aber nicht nur wegen Corona. Was waren Erfolge und Misserfolge? Wie geht es demnächst weiter? 

A uch dieses Jahr bildete wieder die Koalition aus den Listen NaWi, Internationaler Liste, ReWi, GeWi und JuLis den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA). Die Umstände für die Wahl waren jedoch außergewöhnlich: Mitte März, als die erste Welle der Pandemie einbrach und alle Türen und Tore geschlossen wurden – darunter auch die Uni. Denn auf den letzten Drücker, einen Tag vor der Schließung der Uni, wurde eine Sitzung des Studierendenparlaments an einem milden Frühlingsabend vor dem Kulturcafé einberufen, um die Vertretung für das kommende Jahr zu wählen und den Haushaltsplan zu verabschieden. Dies war notwendig, da ein AStA drei Monate nach der ersten Sitzung des StuPa gewählt werden muss. Ansonsten hätten Neuwahlen stattfinden müssen, die unter den damaligen Bedingungen nicht hätten organisiert werden können. Ganz ohne Kritik geschah dies jedoch nicht. So äußert sich die Liste GRAS (Grüne und Alternative Student*innen): „Wir hätten uns gewünscht, dass man als Studierendenparlament gemeinsam eine Lösung findet. Die Kommunikation bezüglich des Vorgehens war praktisch nicht vorhanden, sondern wir wurden vor vollendete Tatsachen gestellt.“ Die Liste Die Linke.SDS versuchte damals außerdem das Ordnungsamt einzuschalten und die Veranstaltung zu unterbinden, dieses sei jedoch nach Angaben der Liste mit anderen Veranstaltungsauflösungen beschäftigt gewesen. 
Die Sitzung des StuPa wurde in Absprache mit dem Rektorat der Uni organisiert.  So erklärte StuPa-Sprecherin Jill Ruhnke (ReWi) damals zu der Allgemeinverfügung der Stadt Bochum: „Ausgenommen sind notwendige Veranstaltungen, insbesondere solche, die der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Daseinsfür - und - vorsorge zu dienen bestimmt sind.“ Dabei handele es sich „lediglich um eine nicht abschließende Aufzählung, welche der Auslegung zugänglich ist.“
Da die AStA-tragenden Listen alleine jedoch keine Mehrheit hatten, brauchten sie zusätzlich noch eine Stimme im Parlament. Diese kam vom RCDS (Ring Christlich-Demokratischer Studenten), die diese Entscheidung nicht bereuen: „Rückblickend bewerten wir die bisherige Arbeit des AStA tendenziell positiv. Auch wenn uns natürlich nicht jede Einzelentscheidung in diesem Jahr gefallen hat, so begrüßen wir die grundlegende Ausrichtung in vielen Feldern der Hochschulpolitik.“

Wahlverschiebung

Eigentlich hätte vor wenigen Wochen, wie jedes Jahr, die diesjährige StuPa-Wahl stattfinden sollen. Da die Wahl jedoch gezwungenermaßen nicht auf dem Campus stattfinden kann, musste das Studierendenparlament eine Lösung finden. Allerdings kam eine abschließende Entscheidung im Parlament nicht zustande, wodurch der AStA auf Grundlage der Befugnisse, die sie durch die Coronaverordnung erhielten, die Wahl auf den kommenden Mai  verschieben musste und auch konnte.

Aus der linken Opposition wird die Entscheidung sehr kritisch betrachtet. So schreibt die Linke Liste: „Eine Alternative zu einer Wahlverschiebung lässt sich in unseren Augen durch eine reine Briefwahl oder auch eine Briefwahl mit ein bis zwei Urnen, die unter Einhaltung eines festen Hygienekonzeptes in der Universität realisiert werden könnten, ermöglichen.“ Auch gebe es bereits Beispiele zur Umsetzung einer solchen Wahl: „Dass durch die Senatswahl auch ein universitäres Gremium in dieser außergewöhnlichen Lage gewählt wurde, zeigt, dass derartige Wahlen auch zurzeit realisiert werden können, sofern der entsprechende Wille besteht.“ So habe man bereits frühzeitig im Juni das Thema der Wahlen angesprochen.
Ähnlich sieht es die Liste GRAS, die trotz der Wahlverschiebung einen Fortschritt verzeichnet. Denn im Zuge der Diskussionen habe man „erreicht, dass die Wahlordnung geändert wurde und für die nächste Wahl stärkere Briefwahlelemente enthält.“ 

Der RCDS befürwortet jedoch die Entscheidung der Wahlverschiebung: „Zwar hätte es in Form von Briefwahl oder Onlinewahl Alternativen gegeben, diese wären aber auch unter Einsatz unverhältnismäßig hoher Ausgaben bis zum üblichen Wahltermin faktisch nicht zufriedenstellend umsetzbar gewesen, ohne einen Verlust an Wahlbeteiligung und/oder -integrität in Kauf nehmen zu müssen.“ 

Insgesamt sehen die LiLi und GRAS beim diesjährigen AStA ein Defizit in Kommunikation und der Wahrung demokratischer Prinzipien. So wünscht sich die Liste GRAS, dass künftig Ausschussvorsitze und StuPa-Sprecher:innenpositionen listen-repräsentativer verteilt werden. Problematisch sei, „dass das Demokratieverständnis der AStA-Listen sich auf den reinen Mehrheitsentscheid zu beschränken scheint. Schutz von Minderheiten oder deren Beteiligung“ komme nicht vor, so die GRAS. Auch die Linke Liste kritisiert verspätete Mitteilungen über wichtige Entscheidungen wie die Wahlverschiebung: „Wir möchten die demokratischen Grundüberzeugungen der einzelnen Mitglieder des AStAs nicht in Frage stellen, allerdings sehen wir massive Defizite in der Art und Weise, wie die AStA tragenden Listen die parlamentarische Arbeit gestalten.“ Der RCDS sieht dies jedoch anders: „Die Frage nach dem Demokratieverständnis des AStA ist müßig. Der AStA hat in diesem Jahr – soweit wir das beobachten konnten – immer mit größtmöglicher demokratischer Beteiligung und im Bestreben der Erreichung eines breiten Konsens gehandelt.“ Kritik an diesen Prozessen der Entscheidungsfindung erachten die Christdemokraten als vorgeschoben.

AStA-Projekte

Während dieses Jahres hat der AStA trotz Corona-Pandemie eine Reihe von Projekten und Kooperationen gestartet, die auch nach der Krise hoffentlich noch vielen Studierenden zur Verfügung stehen werden. Zum einen ist da die Eröffnung der Fahrradwerkstatt und des RepairCafés, das durch die Anmietung des sogenannten „Glaskastens“ neben der Unibib ermöglicht wurde. Auch versuchte der AStA Probleme der digitalen Lehre aufzufangen. Beispielsweise indem sie ein Leih-Notebook-Programm organisierten, durch das verhindert werden sollte, dass Studierende die keinen Laptop oder Computer besitzen in der digitalen Lehre benachteiligt werden. Das Programm wurde erfolgreich genutzt, wie AstA-Vorsitzender Ron Agethen dem StuPa berichtete. Außerdem wurde erst vor wenigen Wochen eine Flatrate mit der Stadtbücherei im StuPa beschlossen, durch die Studis künftig alle Angebote der Bochumer Stadtbücherei nutzen können, ohne einen regulären Mitgliedsbeitrag zu zahlen.

LAT

Als der AStA im Mai beschloss, durch eine Statusänderung in „Assoziertes Mitglied“ die Zahlungen für das Landes-Asten-Treffen (LAT) vorerst zu stoppen, kam dies für einige Listen überraschend. Denn nicht zuletzt fiel der Beschluss bei einer AStA-Sitzung Anfang des Monats und wurde erst 16 Tage später öffentlich bekannt gegeben. Damals wurden als Gründe für den Zahlungsstopp unter anderem eine generelle Unzufriedenheit mit den Leistungen der landesweiten Studierendenvertretung genannt und Ausbremsungen durch langsame Beschlussprozesse angeführt, die bereits kurze Zeit später teilweise behoben wurden. Für die Zukunft, so wurde festgehalten, wolle man sich offen halten, Teilbeträge zu zahlen oder bei zufriedenstellenderer Arbeit den Status wieder in „Eingetragenes Mitglied“ zu ändern. Mittlerweile hat sich dabei jedoch wenig getan.  

 :Stefan Moll

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