Debatte um die Zukunft der SPD
Diskussion um die Zukunft der SPD
Bild: Jan Turek
Hoffnungsträger der Jusos: Kühnert will den Neuanfang in der Opposition. Bild: Jan Turek
Hoffnungsträger der Jusos: Kühnert will den Neuanfang in der Opposition.

Politik. In Duisburg fand eine Diskussionsveranstaltung der Jusos zum anstehenden SPD-Mitgliedervotum statt, an der auch der Juso-Bundesvorsitzende und lautstärkste GroKo-Gegner, Kevin Kühnert, teilnahm.

„Opposition ist Mist“, sagte einst der ehemalige SPD-Vorsitzende Franz Müntefering. Viele Jusos sehen das momentan anders. Sie setzen sich offen gegen eine erneute Große Koalition ein, die inzwischen von der Parteiführung befürwortet wird: Parteiinterner Wahlkampf sozusagen. Grundsätzlich steckt die SPD momentan in einer tiefen Krise. Neben dem offenen Konflikt über die GroKo gibt es Personaldebatten und ein Glaubwürdigkeitsproblem aufgrund des Schlingerkurses, den der kürzlich zurückgetretene Parteivorsitzende Martin Schulz hinsichtlich einer SPD-Regierungsbeteiligung gefahren ist. Dabei war ebendieser noch vor genau einem Jahr der große Hoffnungsträger seiner Partei gewesen. Dank des „Schulz-Effekts“ wollten laut **Infratest dimap** im Februar letzten Jahres 32 Prozent der Wahlberechtigten die SPD wählen. Heute steht sie bei 16 Prozent – nur noch einen Prozentpunkt über der AfD.

Jubel für Kühnert

Vor diesem Hintergrund war der Saal in der Duisburger Mercator-Halle voll besetzt. Knapp 500 BesucherInnen – darunter ein großer Anteil Jusos – sowie zahlreiche MedienvertreterInnen waren gekommen, um zu hören, wie Kevin Kühnert mit dem Bundestagsabgeordneten und GroKo-Befürworter Ulrich Kelber debattierte. Im Publikum waren dabei die Sympathien klar verteilt: Kühnert wurde mit begeistertem Jubel empfangen, während Kelber nur Höflichkeitsapplaus bekam. Für den 28-jährigen Juso-Vorsitzenden ist die GroKo insbesondere deshalb Gift für die SPD, weil die koalierenden Parteien als „zwei Partner in permanenter Zusammenarbeit“ wahrgenommen werden und sie in den Augen vieler nicht mehr differenzierbar seien. Das stärke „die Ränder“. Zudem versucht er, dem Publikum Ängste vor einem Abstimmungsergebnis gegen eine Große Koalition zu nehmen und fordert: „Lasst euch nicht einreden, dass ein ‚Nein’ Chaos bedeutet.“ Kelber würde zwar eine Rot-Grüne Koalition bevorzugen, findet aber trotzdem, dass die SPD ein „starkes Verhandlungsergebnis“ erreicht hat und plädiert für ein pragmatisches Vorgehen.

Stimmen aus erster Hand

Kühnert erklärte, dass ihm nicht um persönliche Ambitionen, sondern um nichts weniger als die Existenz der SPD gehe: „Was wir gerade machen, ist darum zu kämpfen, dass es diese Partei noch gibt in 10 Jahren.“ Kelber findet, dass seine Partei bei den Koalitionsverhandlungen „eine Menge herausgeholt“ hat und diese Ergebnisse für Millionen Menschen „Vorteile im Leben“ bedeuten würden. Er ist überzeugt, dass man sich „auch in der Regierungsverantwortung” erneuern kann.” Frederick Cordes, Landesvorsitzender der NRW Jusos und Moderator der Veranstaltung, lobte die „faire ausgewogene Debatte” und sprach sich ebenfalls gegen die GroKo aus. Er findet seine Partei brauche „einen kompletten Neustart”. Der 25-jährige Jonas, der an der RUB Sozialwissenschaften studiert sagt, er sei “deutlich auf der Seite von unserem Juso-Bundesvorsitzenden.” Er wird gegen die GroKo stimmen und glaubt, das Ergebnis werde “sehr sehr knapp”.

Das Video der Veranstaltung findet Ihr unter: tinyurl.com/JusoVideo

Gastautor :Jan Turek

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