Hochschulpolitik – StuPa-Wahl 2021
Die Wahlbeteiligung
Bild: kjan
Symbolbild

Nach dem Drama ob und wann gewählt wird, ist nun endlich die Wahl vollbracht. Was alles bis zur Wahl geschehen ist und ein paar Statements der Listen, könnt Ihr hier nachlesen.  

Wir konnten ein paar Statements von Parteien erhaschen, die wir hier mit Euch teilen wollen. Es wurde gefragt, ob sie sich zur Wahl, Wahlbeteiligung und zum Ergebnis positionieren wollen. Auch zum Wahlhergang hätten sie Stellung nehmen können.

Internationale Liste (iL)

"Auch wenn wir uns grundsätzlich eine höhere Wahlbeteiligung wünschen, sind wir doch froh darüber, dass im aktuellen Hybrid-Semester nicht ganz so wenige Menschen wählen waren, wie wir anfangs befürchteten. Die Wahlbeteiligung ist zwar gesunken, aber sie hat sich nicht etwa halbiert. Wir haben auch festgestellt, dass die Leute, die trotz Pandemie auf dem Campus unterwegs waren, im Durchschnitt auch empfänglicher für hochschulpolitische Themen waren. Wir fühlen uns auch bestätigt in unserer bisherigen Meinung, dass eine reine Briefwahl keine gute Alternative zur Urnenwahl gewesen wäre. Zwar haben in diesem Jahr sehr viel mehr Studierende eine Briefwahl beantragt als sonst, aber nur etwa die Hälfte der Unterlagen kam auch pünktlich wieder zurück. Wir von der IL haben von diesen gültigen Briefwahlstimmen ca. 60% für uns gewinnen können. Wir würden also sehr wahrscheinlich von einer reinen Briefwahl profitieren, jedoch ist uns eine höhere Wahlbeteiligung und damit eine stärkere demokratische Legitimität sehr viel wichtiger, als unsere individuelle Position zu stärken."

GRAS

"Die StuPa-Wahl 2021 ist ausgezählt und wir möchten uns bei allen bedanken, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. Dennoch wollen wir nichts beschönigen: Die GRAS ist deutlich unter ihren Möglichkeiten geblieben. Wir haben hart verloren und sind im zukünftigen StuPa nur mit 3 Parlamentarier*innen vertreten. Dieses Wahlergebnis macht eine schonungslose Analyse unumgänglich. Wir werden herausarbeiten, wo die Defizite der Kampagne und der Wahlkampfführung lagen. Ein Gutes hatte die Wahl für die Studierendenschaft der RUB aber: Sie konnte reibungslos vonstattengehen und wurde überhaupt durchgeführt; dies war nach der zweimaligen Verschiebung nicht selbstverständlich. Daran war die GRAS maßgeblich beteiligt. Trotzdem ist dies ein schlechter Tag für die Klimagerechtigkeit. Wir werden unserer Pflicht als Opposition natürlich nachkommen, das sind wir unseren Wähler*innen schuldig, denn sie verlangen, dass wir uns weiterhin für unser Werte wie Klimagerechtigkeit und Queerfeminismus einsetzten. Wir gratulieren den anderen Listen zu ihrem Erfolg und hoffen, dass sie eine gute Hand beim Führen des AStAs beweisen. Um es mit Ben Parker zu sagen: „Aus großer Macht, folgt große Verantwortung."

 

NaWi

"Zunächst ein großes Dankeschön an alle Wählenden, die (wieder) ihr Vertrauen in uns, als parteiunabhängige und pragmatische Liste, gesteckt haben. Wir freuen uns unfassbar über die Unterstützung unserer Projekte, unserer offenen, wissenschaftlich orientierten Werte sowie die Möglichkeit zum Erfüllen unserer gesetzten Ziele.  Als sich die pandemische Lage zuspitzte, waren wir besorgt über die Wahlbeteiligung, die sonst leider schon nur einen Bruchteil der Studierendenschaft ausmacht (8-10 Prozent), vor allem in Verbindung mit der daraus resultierenden hohen Anzahl und Steigerung an digitalen Veranstaltungen. Wir haben koalitionsübergreifend dadurch zusätzlich für die Briefwahl geworben. Äußerst positiv ist die Steigerung der Wahlbeteiligung von den Sportlern um 10 Prozent, welches sich auf die zusätzliche Urne am Gesundheitscampus zurückzuführen lässt. Wir hoffen zukünftig durch das angestrebte ortsunabhängige Wählen die Beteiligung erhöhen zu können. Allgemein hätten wir uns jedoch darüber gefreut, wenn die Wahl von Seiten der Universität stärker beworben worden wäre, um noch mehr Studierende erreichen zu können. Trotz allem waren wir positiv überrascht über die Anzahl der Studierenden, die wir an unseren Ständen am Campus angetroffen haben und über die Wahl informieren sowie zur Beteiligung bewegen konnten. Gerade mit den vielen Erstsemestern (und Erst-Campusgängern) in sicheren Kontakt treten zu können und die Hochschulpolitik näher bringen zu können sehen wir als großen Erfolg an. Abschließend lässt sich sagen, dass wir mit 10 Personen im Studierendenparlament vertreten sein werden und weiterhin unser Bestes geben, die Meinungen und Interessen aller Studierenden zu vertreten."

 

Was vorher abging bei der Wahl 

 

Erst gab es ein langes Hin und Her. 2020 kam die Corona-Hochschulverordnung von der Landesregierung, sodass der AStA die Wahl des StuPa verschieben konnte. Ob und wie gewählt werden könnte, sollte durch den Wahlausschuss und den Satzungsausschuss gehen. Die Opposition schlug vor, eine Briefwahl zu machen, doch das wurde aus mehreren Gründen abgelehnt. Zum einen war das Argument der Wahlbeteiligung vorgebracht worden, wogegen Beispiele wie das aus Wuppertal gebracht wurden. Dort gab es bei einer reinen Briefwahl eine Beteiligung von 12,57 Prozent an einer Uni, die halb so groß ist wie die RUB. Die Wahlbriefe an alle rauszuschicken wurde als unfinanzierbar abgetan. Es gab noch das Argument, es sei undemokratisch, was die Geister offensichtlich geschieden hat. 

Dann wurde vorgeschlagen die Wahl auf das Sommersemester zu verschieben. Hätte man dort Wahlen gemacht, wäre die eigentliche Amtszeit, die auf ein Jahr festgesetzt ist, schwer umzusetzen gewesen. Dazu sagte der Satzungsausschuss, dass das schwierig sei. Jetzt haben die Unis aktuell geöffnet und eine Kombination aus Brief- und Urnenwahl konnte endlich stattfinden. Ob das der Wahlbeteiligung nun gutgetan hat, wird wohl niemand sicher beantworten können. Aber ein Ergebnis von 6,80 Prozent liegt im Vergleich gar nicht so schlecht dar.

:Lukas Simon Quentin

 
 
 
 
 

 

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