Kommunalwahlen in NRW: Kleine und rechte Parteien auf dem Vormarsch
Bochum wird grüner, bunter und brauner
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Die Ergebnisse der Kommunalwahl in Bochum 2014. Grafik: mar
Die Ergebnisse der Kommunalwahl in Bochum 2014.

Die Wahl für den Stadtrat in Bochum konnte die SPD mit 38,6 Prozent klar für sich entscheiden. Große Verliererin ist – wie zu erwarten war – die FDP. Insgesamt haben die etablierten Parteien im Vergleich zur letzten Wahl 2009 an Stimmen eingebüßt, lediglich die Grünen konnten ihr Ergebnis verbessern. Von nun an sind 13 Parteien und Listen im Bochumer Stadtrat vertreten, fünf davon erstmalig; mit AfD, NPD und Pro NRW gehen fünf Sitze an den rechten beziehungsweise extrem rechten Rand.

Mit 12,82 Prozent feiern die Grünen ihr bestes Ergebnis in Bochum (0,42 Prozent mehr als 2009). Damit haben sie nun 11 Sitze im Stadtrat. Grünster Stadtteil war Ehrenfeld, wo die Partei 27 Prozent der Stimmen erringen konnte. „Ein solches Ergebnis ist Freude und Verpflichtung zugleich“, schreiben sie auf ihrer Facebook-Seite.

Der Stadtrat ist bunt

Stärkste Partei bleibt die SPD, zweitstärkste Kraft die CDU mit 25,71 Prozent. Die Linke ist mit 6,25 Prozent (-0,7 Prozent) viertstärkste Partei, die FDP hat fast fünf Prozent verloren (2,8 Prozent) und ist damit schwächer als die euro- und einwanderungskritische AfD, die aus dem Stand fast 5.000 Stimmen (3,49 Prozent) auf sich vereinigen konnte. Zusammen mit Pro NRW und der NPD haben die Parteien rechts der CDU nun fünf Sitze im Stadtparlament.

Ohne die auf kommunaler Ebene bereits 1999 abgeschaffte 5-Prozent-Hürde sowie die 2008 für nichtig erklärte Ein-Sitz-Sperrklausel sieht es bunt aus im Rat: Auch die parteiungebundenen Listen wie die Freien Bürger (1,55 Prozent), die UWG (2,51 Prozent) und die neuen Stadtgestalter um Musikzentrum-Kritiker Volker Steude (1,1 Prozent) konnten (wieder) in den Stadtrat einziehen. Zudem kommt die niedrige Schwelle den Piraten zugute, sodass sie mit gut zwei Prozent auch zwei Sitze gewinnen konnten.

Ottilie Scholz (SPD), die das Musikzentrum trotz eines im Herbst noch laufenden Bürgerbegehrens durchgesetzt hat, bleibt Oberbürgermeisterin, da dieses Amt in einer separaten Wahl 2015 gewählt wird.

Rechtsruck an vielen Orten

Was die Führung in den Stadt- und Gemeinderäten NRWs angeht, gab es keine großen Überraschungen. Nordrhein-Westfalens Kommunen bleiben größtenteils schwarz, das Ruhrgebiet und der Nordosten sind große rote Flecken. In Essen hat die SPD mehr als drei Prozentpunkte verloren und somit sind dort SPD und CDU fast gleichauf. Hier konnte nicht nur die Satirepartei DIE PARTEI in den Stadtrat einziehen; die rechten Parteien können sogar sechs Sitze auf sich vereinigen. Besorgt zeigt man sich auch in Duisburg, wo Pro NRW mehr als vier Prozent gewann.

Lest dazu auch den Kommentar von :bsz-Redakteur Ulrich Schröder

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