Aktionstag: TTIP und CETA stoppen
Aktiv protestieren statt monieren!
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TTIP und CETA: Demokratie leben! :bsz-Redakteur Tim Schwermer nahm aktiv am großen Aktionstag teil. Foto: tims
TTIP und CETA: Demokratie leben! :bsz-Redakteur Tim Schwermer nahm aktiv am großen Aktionstag teil.

Während über das transatlantische Handels­abkommen TTIP (Trans-Atlantic Free Trade Agreement) zwischen den USA und der Europäischen Union noch gestritten wird, scheint beim lang verhandelten CETA-Abkommen (Comprehensive Economic and Trade Agreement) mit Kanada bereits Einigkeit erzielt worden zu sein. Doch campact! und europaweit 240 andere Nicht-Regierungsorganisationen wollen beide Abkommen stoppen und organisierten einen Aktionstag, um eine Million Unterschriften zu sammeln. :bsz-Reporter Tim Schwermer orderte auch das Basic-Paket, um aktiv teilzunehmen.

Auf campact.de begann mein ganz persönlicher Beitrag zur Demokratieerhaltung dieses Landes und der ganzen Welt. Man konnte dort bis Mittwoch Pakete bestellen, die aus Unterschriftenblättern, Klemmbrettern und Infomaterialien bestanden. Mein „Basis-Paket“ kam dann pünktlich nach Hause und somit konnte ich meine ganz eigene selbstorganisierte Unterschriftenaktion durchführen.  „Stop TTIP“ ist ein Bündnis aus europaweit mehr als 240 Organisationen, die gemeinsam eine Europäische BürgerInneninitiative durchführen wollten. Diese hatte die EU-Kommission nicht zugelassen, so dass das Bündnis vor dem Europäischen Gerichtshof Klage einreichte und nebenbei die Aktion trotzdem durchführte – selbstorganisiert.

Eine Million Unterschriften sammeln

Über TTIP hat die :bsz bereits ausführlich berichtet (Ausgabe 999); seitdem ist das Thema auch für mich allgegenwärtig. Natürlich habe ich bereits vor dem Vortrag von Tilo Perlick (wissenschaftlicher Mitarbeiter der TU Dortmund am Lehrstuhl für Allgemeine Soziologie) im AStA-KulturCafé Berichte darüber zur Kenntnis genommen und mich über das Freihandelsabkommen informiert. Doch erst seitdem habe ich das Gefühl, dass ich wirklich etwas dagegen machen kann. Die selbstorganisierte Unterschriftenaktion war ein Weckruf, Demokratie aktiv zu leben und nicht bloß darüber zu philosophieren.

Mit der Aktion sollen insgesamt eine Million Unterschriften gesammelt werden, damit die Europäische Kommission, das Europa-Parlament, der Rat der Europäischen Union sowie alle Regierungen und Parlamente der Mitgliedstaaten die TTIP-Verhandlungen aussetzen, um zum Beispiel über die umstrittenen Investoren-Klauseln und die vermeintlich rechtsstaatlichen Schiedstribunale neu zu verhandeln. Die Aktion will aber auch darauf aufmerksam machen, dass TTIP und CETA direkten Einfluss auf Kommunen und Gemeinden haben wird und sogar der MieterInnenschutz dadurch eingeschränkt wird.

Erfolgreiche Aktion

Meine persönliche Unterschriftensammelaktion verlief ganz erfolgreich:  Durch das Ansprechen von FreundInnen und Bekannten, Verwandten und fremden Menschen auf der Straße konnte ich 200 Unterschriften einsammeln, und auch insgesamt ist campact! mit der Aktion zufrieden. Ob die eine Million geknackt wurde, wird die kommende Woche zeigen, wenn alle Unterschriften gezählt sind. Für mich persönlich hat sich das Ganze auch gelohnt: Es hat mir gezeigt, dass es doch noch Protestbewegungen gibt, die sich in Deutschland nicht unbedingt millionenfach auf einem Platz treffen, um zu demonstrieren, sondern dass Aktionen wie „Stop TTIP“, die über das Internet koordiniert werden, eine Wirkung haben können, um Dinge zu verändern. Ob das reicht, werden die kommenden Monate zeigen – unbeeindruckt werden PolitikerInnen und LobbyistInnen davon sicher nicht sein.