1,2 Polizei
2020 und die Polizei
Bild: fufu
Symbolbild

Deutsche Gendarmerie. Tatütata, oh jemine. Es war kein gutes Jahr für die Polizei. Das Image war selten so im Keller, wie dieser Tage. 

Sei es durch weltweite Solidaritäts-Proteste wie der in den Vereinigten Staaten gestarteten BLM-Bewegung, die darauf aufmerksam machten, dass Polizeigewalt und explizit Polizeigewalt von rassistischer Natur auch in Deutschland häufig auf dem Tagesplan stehen, oder durch Fälle wie den Drogenskandal der Polizei in München. Bei letzterem stehen 30 Beamt:innen unter Verdacht mit Kokain gedealt, es an Kolleg:innen verteilt und  konsumiert, zu haben. Dazu werde gegen einzelne dieser Beschuldigten noch wegen des Verdachts der Strafvereitelung im Amt, der Verfolgung Unschuldiger, der Körperverletzung im Amt und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.  

Womit wir zu einem weiteren Problem kommen, dass dieses Jahr vermehrt Schlagzeilen machte: Chats mit rechtsextremen Inhalten aus Polizeikreisen. Leider ebenso keine Einzelfälle. Seit dem Jahr 2017 wurden knapp 380 Fälle von Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden festgestellt, wie aus dem ersten Lagebericht von Rechtsextremismus-Verdachtsfällen bei Polizei, Zoll und Geheimdiensten hervor ging. Dennoch heißt es von Horst Seehofer, dass „wir kein strukturelles Problem in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern haben.“ Daraufhin wurde eine Studie über Rassismus in der Polizei gefordert, die Seehofer jedoch ablehnt und auch Sprecher:innen der Polizei und Polizeigewerkschaften fühlten sich sehr auf die Füße getreten. Alles in allem ziemlich scheinheilig. Um es mal polzeilicher zu formulieren: „Wenn man nichts zu verstecken hat, hat man nichts zu befürchten.“ Doch diese Verteidigungshaltung lässt Schlimmeres vermuten und steigert keineswegs das Ansehen der Polizei.

            :Christian Feras Kaddoura