Wahlkampferöffnung: GRAS wirft AStA schlechte Finanzpolitik vor
„Haushaltsführung ist eine Katastrophe“
Verrechnet? Die Haushaltsführung des AStA sogt für Empörung bei der Oppositionsliste GRAS.
Verrechnet? Die Haushaltsführung des AStA sogt für Empörung bei der Oppositionsliste GRAS.

„Grob fehlerhaft“ seien die Rechnungsergebnisse der letzten Haushaltsjahre, so die Liste der Grünen & alternativen Student*innen Bochum (GRAS) in einer Stellungnahme. Erstmals seit dem Mensapartyskandal 2007 plant der AStA zudem, auf Geldrücklagen zurückzugreifen.

Die GRAS kritisiert eine gravierende Abweichung des Haushaltsüberschusses von den vorherigen Schätzungen. Nach Angaben des AStA-Finananzreferenten David Semenowicz geht es um 94.192 Euro. Wie üblich wurden die ursprünglichen Fehler im Nachtragshaushalt korrigiert. Ungewöhnlich: Die Beratungszeit des Haushaltsausschusses erstreckte sich wegen Verzögerungen oder fehlender Unterlagen über drei Monate. 

Die große Abweichung geht zum Teil noch auf Excelfehler von  Semenowicz’ Vorgänger zurück: Bei den Rechnungen wurden nicht die „Fortbildungen für Mitarbeiter“ im Haushaltsplan berücksichtigt.  Diese wurden vom Studierendenparlament (StuPa) übersehen und der Haushaltsplan Anfang des Jahres beschlossen. Der wichtigste Grund aber: Es fehlen 18.000 Euro für die Kooperation mit  metropolradruhr. Hier wäre im Wintersemester eine Beitragserhöhung um 40 Cent notwendig gewesen, um auf die bei einer Urabstimmung 2014 beschlossene Summe von 1,50 Euro zu kommen. Aufgrund von Rabatten seitens des Fahrradanbieters war eine solche Anpassung zuvor nicht notwendig.

Rückgriff auf Rücklagen statt Sozialbeitragserhöhung?

Aus Sicht der GRAS habe der AStA es unterlassen, den Sozialbeitrag zu erhöhen, um auf die entfallenden Rabatte zu reagieren. Auch ein teureres Ticket und sonstige Ausgabensteigerungen würden eine Erhöhung notwendig machen. „Der AStA verschleppt die Erhöhung des Sozialbeitrages bis nach der Wahl zum Studierendenparlament“, wirft Lennart Brinkmann von der GRAS vor.

Der AStA griff stattdessen auf die Rücklagen zurück und verteidigt diesen Schritt: „Das hat den Vorteil, dass man nicht auf der anderen Seite hätte Einsparungen vornehmen müssen“, so David Semenowicz. Wie der Finanzreferent erklärt, wurde auch bereits Anfang des Jahres vom StuPa beschlossen, für eine Summe von 1.000 Euro auf die Rücklagen zurückzugreifen.  Damit sollten Sachanschaffungen für das Autonome Referat für Menschen mit Behinderungen und sonstigen Einschränkungen finanziert werden.

Mehr dazu in der nächsten Ausgabe.

:Benjamin Trilling