Die Diskussion über eine glaubwürdige linke Alternative zum EU-Spardiktat auf dem Féile an Phobail
„Die Linke ist am Leben und schlägt sich wacker – meistens miteinander“
Karikatur: Christian Kriegel
„Die Unterdrückung muss enden“: In „Assassins Creed Syndicate“ reisen die SpielerInnen ins viktorianische London.
Gibt es eine glaubwürdige linke Alternative zum gegenwärtigen wirtschaftlichen Spardiktat? Diese Frage stellten sich Politiker dreier irischer Parteien im Rahmen des Féile an Phobail (Volksfest) in Belfast. Es herrschte zwar Einigkeit über das Vorhandensein einer Alternative, wie diese konkret umgesetzt werden kann, blieb aber unklar. 
 
Der Seminarraum des Saint Mary’s College war gut gefüllt und die ZuschauerInnen warteten gespannt auf den Beginn der Veranstaltung. Joe Austin von der links-nationalistischen Partei Sinn Féin, Gemma Weir von der Workers Party und Kieran Allan, vom Bündnis People Before Profit, das sich aus den Protesten gegen die Erhebung einer Wassersteuer in der Republik Irland gegründet hatte, nahmen auf dem Podium Platz, um die Frage nach einer glaubwürdigen linken Alternative zur gesamteuropäischen Sparpolitik zu diskutieren. 

Zurück in den Sozialismus?

Da es sich bei den Diskutierenden nicht um ÖkonomInnen handelte, sondern um PolitikerInnen, erwartete niemand einen wirtschaftswissenschaftlichen Schlagabtausch. Dennoch entwickelte sich zunächst eine muntere Diskussion über die Übel der Austeritätspolitik, Kieran Allan verdeutlichte dies am Beispiel der 20.000 Arbeitsplätze, die im Moment in Nordirland auf dem Spiel stehen. 
Als Alternative schlugen alle Beteiligten vor, ein Investitionsprogramm für den öffentlichen Dienst, die Verstaatlichung wichtiger Kernbereiche wie Energieunternehmen und Bahn und schließlich die gleiche Besteuerung von Arbeit anzustreben. Gemma Weirs Stellungnahme fasste das Programm prägnant zusammen: „Die Alternative zum Spar­zwang ist kein Luftschloss. Sie ist machbar, realistisch und gebündelt. Ein sozialistisches Programm, das durch Investitionen in die Gemeinschaft zum Wachstum der Wirtschaft beiträgt.“

Linker Hahnenkampf

Über die Art und Weise, wie diese Maßnahmen konkret umgesetzt werden sollten und wie die Regierungen in London, Dublin und weltweit von der Durchführung eines solchen Programms überzeugt werden sollten, herrschte Uneinigkeit. Während Sinn Féin darauf setzte, im Falle eines Wahlsieges im Süden mit der EU Kommission zu verhandeln und sich bis dahin bereit zeigte, Sozialproteste verbal zu unterstützen, setzte People Before Profit auf Massenproteste und Boykotts, um die Regierungen zum Umdenken zu bewegen. Sinn Féin geriet zudem unter Verdacht der Heuchelei, da die Partei einerseits generell die europäische Sparpolitik ablehnt, andererseits in Nordirland jedoch die aktuelle Sparpolitik mitträgt. 
Trotz der vielen Vorschläge und der Ausbreitung von Gemeinplätzen wurde wenig über eine konkrete Alternative zur Sparpolitik gesprochen; das Beispiel der gescheiterten Bemühungen von Syriza mahnte wohl zu Vorsicht. Es entstand der Eindruck, dass die Diskutierenden sich im Wesentlichen darüber einig waren, sich uneinig zu sein, oder um es mit den Worten von Joe Austin zu sagen: „Die Linke ist am Leben und schlägt sich wacker … meistens miteinander.“ 
 
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