Wir Integrationsverweigerer

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Nein, schön ist es hier nicht. An manchen Stellen bröckelt der Putz von den leeren, in mattem Türkis gestrichenen Zimmerwänden. Die Wände sind sehr hellhörig, man kann die Nachbarn streiten hören. Neben einem Kühlschrank steht ein kleiner Fernseher auf dem Nachttisch, es gibt keine Gardinen. An einem der zwei Kleiderschränke baumelt zur Sicherheit ein Fahrradschloss. „Ich muss mir das Zimmer mit drei Leuten teilen!“, setzt Arsalan an. Der gebürtige Iraner sieht für seine 30 Jahre noch recht jung aus, so gar nicht, als sei vor einiger Zeit sein ganzes Leben auf den Kopf gestellt worden. Vor neun Monaten kam er nach Deutschland. In den insgesamt vier Betten, von denen zwei aus Platzgründen wie ein Ehebett zusammengeschoben werden mussten, schlafen zwei Männer aus Indien, ein Araber und eben Arsalan. Es ist eng hier. „Nur einer von uns spricht ein bisschen Deutsch“, beschreibt er das Sprachproblem in seiner Zwangs-WG. Und auch wir benötigen einen Dolmetscher, denn bis auf „Hallo“ und „Wie geht’s?“ hat auch Arsalan nicht viel gelernt. Ein Wort aber versteht er im fremden Sprachgewirr sofort: „Duldung“. Er würde gerne an einem Deutschkurs teilnehmen, doch für Flüchtlinge wie ihn gibt es kaum Hilfestellung. „Wenn die Regierung wirklich Integration will, dann soll sie den Menschen Perspektiven geben, Arbeit, Bildung!“, empört er sich.

Nichts gestattet

„Aufnahme eines Studiums nicht gestattet“. „Selbstständige oder unselbstständige Erwerbstätigkeit nicht gestattet“. Die Sätze in Arsalans „Aufenthaltsgestattung“ klingen wie eine Farce. „Die meisten Flüchtlinge verstehen die gesetzlichen Repressionen nicht“, sagt Jonas Feldmann von der Kontakt- und Beratungsstelle für Flüchtlinge und MigrantInnen (KuB) aus Berlin. In der Regel würden den idealisierenden Vorstellungen von Deutschland durch Eintreten der Realität „schnell ein jähes Ende gesetzt“. Auch Diskriminierungen bei der Jobsuche trügen dazu bei. So würde die Bundesagentur für Arbeit bei einer infrage kommenden Stelle immer erst prüfen, ob ein Deutscher, eine Europäerin oder jemand mit Aufenthaltserlaubnis eingestellt werden kann. „Eine große Zahl der Flüchtlinge würde gerne selbstständig Geld verdienen. Dieser nachrangige Zugang zum Arbeitsmarkt verhindert das aber“, so Feldmann.

Diskriminierung in der Ausländerbehörde

Inzwischen hantiert Arsalan, der gastfreundlich trotz bescheidener Umstände Erdnüsse und Apfelsaft serviert, mit einer Menge Papier. Offiziöse Siegel, Behördendeutsch. „Bei diesem Schreiben hätte er Einspruch einlegen können, wenn er Deutsch verstanden hätte“, ruft unser Dolmetscher dazwischen. Der amtliche Papierwust ist nur eine der vielen Hürden, die man als AsylbewerberIn in Deutschland meistern muss. Eine zweite, ungleich höhere Hürde stellt der Behördengang selbst dar. Denn neben den verbalen Verständnisproblemen stoßen Betroffene hier oft auf Diskriminierung und Ablehnung. „Die Mehrzahl der Mitarbeiter spricht keine Fremdsprachen und der Umgang mit den Flüchtlingen ist oftmals respektlos“, sagt Jonas Feldmann über den Alltag in den Ausländerbehörden. Die Flüchtlinge würden oft nicht ernst genommen. So würden etwa Dokumente wie ärztliche Atteste und Eheschließungen angezweifelt, außerdem komme es häufig zu vorschnellen Ausweisungen. „Viele Behörden beschäftigen Mitarbeiter mit diskriminierenden und rassistischen Verhaltensweisen“, sagt Feldmann. Darum nähmen die Betroffenen die Ausländerbehörden „zu Recht“ als diskriminierend wahr. Konsequenzen habe das selten, „aufgrund der oft nur begrenzt verfügbaren sozialarbeiterischen und juristischen Betreuung der Flüchtlinge“. Ein Ansatz um dieses Vakuum zu füllen, sei die Intervention unabhängiger Beratungsstellen und Flüchtlingsinitiativen. „Hier erfahren die Flüchtlinge oft zum ersten Mal von ihren Rechten“, so Feldmann. Auch die Begleitung Betroffener bei Behördengängen sei ein wichtiger Schritt, die Erfahrung zeige, dass dies „Verhaltensänderungen bei vielen Mitarbeitern“ bewirken könne.

UN: „Besorgnis“

Deutschland hat also dringend Nachholbedarf. Erst im Mai dieses Jahres erneuerte der UN-Sozialausschuss in seinem Abschlussbericht seine Kritik an der Situation der Flüchtlinge in Deutschland. Dort heißt es: „Der Ausschuss nimmt mit tiefer Besorgnis Kenntnis von der Situation der Asylsuchenden, die keine ausreichenden Sozialleistungen erhalten, in unzulänglichem und überbelegtem Wohnraum leben, begrenzten Zugang zum Arbeitsmarkt haben und lediglich im Notfall Zugang zu gesundheitlicher Versorgung besitzen.“. Euphorie klingt anders. Gerade in Zeiten Integrationsbejahender Lippenbekenntnisse ist die Situation also besonders prekär. Die in Deutschland übliche Residenzpflicht etwa ist in der bestehenden Form von europäischer Einzigartigkeit. Diese regelt, dass AsylbewerberInnen sich nur in dem von der für sie zuständigen Behörde festgelegten Bereich bewegen dürfen, ein Verstoß ist strafbar. Viele AsylbewerberInnenheime befinden sich, teils gewollt, in weit abgelegenen, ländlichen Gebieten. Diese Regionen nicht verlassen zu dürfen, kommt faktisch einer Isolation gleich. Auch die so genannte Drittstaatenregelung stellt für Asylsuchende einen erheblichen Dämpfer dar: Gemäß der 1993 in Kraft getretenen Verordnung werden Flüchtlinge, welche über „sichere Drittstaaten“ nach Deutschland eingereist sind, nicht mehr als Asylberechtigte anerkannt. Wer also über den Landweg nach Deutschland kommt, ist praktisch chancenlos.

Verordnetes Nichtstun

Was wünscht sich jemand, der/die aus Armutsregionen oder repressiven Diktaturen nach Deutschland gekommen ist, für die Zukunft? „Ich würde gerne wieder als Juwelier arbeiten“, sagt Arsalan. Er hat sich bereits im Iran mit einem Juweliergeschäft selbstständig gemacht. Doch dann kam die Flucht. In Deutschland fühlt er sich unterfordert. Durch die staatlichen Repressionen ist er für´s erste zu einem Leben auf der Couch verdammt. Alle sechs Monate muss er seinen Asylantrag erneuern. Einmal in der Woche trifft er sich mit Bekannten zum (kostenlosen) Billardspielen, ein Freund übersetzt. Ansonsten ist es ein trostloses Leben in einer trostlosen Gegend in einem trostlosen Wohnheim. Die Würde des Menschen ist unantastbar? Nicht für jede/n. „Hier müssen sich die Politiker deutlicher zu den universellen Menschenrechten bekennen und diese dann auch durchsetzen“, fordert Jonas Feldmann. Denn letztlich können Menschen wie er und andere Beratungsstellen nur Schadensbegrenzung betreiben. Dass die Arbeit für ihn in Zukunft weniger wird, daran glaubt er nicht.