Seit diesem Jahr hat der Springerplatz zum Beispiel einen „Generationenpark“: Eine Boule-Bahn und neue Bänke für lustwandelnde RentnerInnen sind hier unter anderem entstanden. Die Kosten wurden ursprünglich mit 41.000 Euro kalkuliert. Knapp daneben: Der Generationenpark hat tatsächlich 300.000 Euro gekostet. Die Fehlkalkulation ist kein Einzelfall im Projekt Stadtumbau Westend. Das räumte die Stadtverwaltung jetzt in einer Mitteilung ein. So sollte der Umbau des gesamten Springerplatzes laut Entwicklungskonzept etwa 600.000 Euro kosten. Stattdessen werden nun 1,6 Millionen Euro benötigt. Auch die Umgestaltung mehrerer Kinderspielplätze werde doppelt so viel kosten wie ursprünglich geplant, teilt die Verwaltung mit. Die Einrichtung zweier Bewohnertreffs in Goldhamme und Stahlhausen sollte mit 200.000 Euro zu Buche schlagen. Die neue Kalkulation brachte indes ans Licht, dass die Treffs nicht unter 1,2 Millionen Euro zu haben sind. Die Liste der Kostenexplosionen ist noch länger. Insgesamt zehn Projekte zählt die Verwaltung auf, bei denen die ursprünglichen Planungen nicht einmal ansatzweise stimmen.
Projekte fallen weg
Die Folgen sind drastisch:„Sämtliche im Entwicklungskonzept vorgesehenen Ansätze, die vor fünf Jahren ermittelt wurden, können bei ihrer Umsetzung nicht eingehalten werden“, formuliert die Verwaltung in ihrer Mitteilung. Da die zulässigen Mittel nicht überschritten werden dürfen, sollen die Gelder nun umverteilt werden, um wenigstens einige Projekte zu retten. Andere – zum Beispiel das geplante „Leerstandsmanagement“ oder die Sanierung der Rottstraße – entfallen ganz. Das sei mit der Bezirksregierung und dem zuständigen Bundesministerium abgesprochen, so die Verwaltung.
Nicht aber mit den städtischen politischen Gremien. Entsprechend sauer und aufgebracht zeigen sich einige der lokalen MandatsträgerInnen: Die rot-grüne Mehrheit der Bezirksvertretung Mitte hat die Mitteilung der Verwaltung postwendend zurückgewiesen und fordert jetzt, über eine revidierte Vorlage auch selbst abstimmen zu können. „An der Tatsache, dass die Kalkulationen falsch waren und einige Projekte wegfallen werden, wird auch das wenig ändern“, räumt ein Mitglied der Bezirksvertretung ein. „Aber es ist immerhin ein Versuch, unsere formale Autonomie gegenüber der Verwaltung zu wahren.“
Erklärungsversuche
Grundsätzlich stehen alle Fraktionen im Rat hinter dem Stadtumbau Westend. Die Kommune ist mit 2,5 Millionen am Mammutprojekt beteiligt, der Rest der elf Millionen Euro kommt aus Bundesmitteln. Von führenden VertreterInnen der Verwaltung war bis Redaktionsschluss keine persönliche Stellungnahme über die Ursachen für die massiven Fehlkalkulationen zu erhalten. In der offiziellen Mitteilung werden die unzutreffenden Finanzplanungen unter anderem mit der Mehrwertsteuererhöhung auf 19 Prozent begründet. Das alleine kann allerdings nur einen Bruchteil der Kostensteigerungen erklären. Als weitere Gründe führt die Verwaltung an, dass für einzelne Maßnahmen ursprünglich überhaupt kein Geld eingeplant war, und dass bei den „Umsetzungsarbeiten“ unvorhergesehene Kosten zum Beispiel für Erdbohrungen entstanden seien. Die bsz wird weiter berichten.
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