Rechtsextremismus
1. Mai in Duisburg
Duisburg : Zwischen NPD-Plakaten demonstrierten Neonazis der Partei „Die Rechte“ unter Polizeischutz. Bild: stem

Protest. Am 1. Mai versammelten sich rund 200 Neonazis in Duisburg. Durch Abschirmung der Polizei konnte diese ohne Unterbrechung durchgeführt werden. Nun steht die Polizei unter Kritik.

Die Misere der SPD
Wahres Bollwerk: Im Gegensatz zu SPD und DGB traten Antifaschist*innen auf die Straße, um sich Neonazis entgegen zu stellen. Bild: stem

Kommentar. Die SPD bezeichnet sich gerne als „Bollwerk gegen Rechts“, doch im akuten politischen Geschehen ist davon oft nichts zu sehen. Vielmehr ähneln die Demonstrationen einem Familienfest.

Gleichberechtigung auf allen Seiten?
Back to the 50’s – Ohne Nostalgie, dafür mit verrosteten Weltbildern. Bild: CC0, Bearbeitung: fufu

Vortrag. Die Fachstelle Gender, GMF und Rechtsextremismus der Amadeu Antonio Stiftung hat vergangenen Freitag im Blue Square Einblicke in gesammelte  Erkenntnisse und Ergebnisse gewährt. Gibt es Frauen in den Reihen der rechten Gruppierungen und haben diese eine Stimme?

Neue „Mitte-Studie“ liefert erschreckende Ergebnisse

Kommentar. Deutsche glauben gleichzeitig mehr in die Demokratie, aber sind zunehmend autoritär. Wie ist dies vereinbar?

Totgeglaubte leben länger – die Rückkehr der Zombiefrösche
Sad Pepe: Alles fing damit an, dass er sich mit den falschen Leuten umgab…      Foto: fah

Glosse. Ein Gespenst geht um im World Wide Web – das Gespenst der alternativen Rechten. Und ihr Gesicht ist ein – ein was? Ein Frosch, der auf den Boden uriniert? Okay.

Bahnhof Langendreer: Vortrag über die Identitäre Bewegung
Die Spartaner und die Rechten: Lenard Suermann erklärt die Zusammenhänge. Foto: lor

Zu fetziger Musik springen die jungen Menschen in einem Clip über Leitern auf das Brandenburger Tor. Innerhalb von wenigen Augenblicken zerren sie ein Banner hervor, gut lesbar darauf: „Identitäre Bewegung“. Ebendiese Gruppierung hat zuletzt in Bochum-Langendreer Aufkleber mit ihrem Logo verteilt. Lenard Suermann von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus klärte im Bahnhof Langendreer vergangene Woche auf. 

Kommentar: Vom Galgen auf der Demo zum realen Attentat: Nazirhetorik ebnet Anschlägen ideologisch den Weg

Alle paar Tage brennen Geflüchtetenunterkünfte irgendwo in Deutschland. Als Verantwortliche vermuten die Behörden meist Einzelpersonen oder kleine Gruppen, meist aus dem lokalen Umfeld. Um die Republik also mit einer Serie rechtsterroristischer Anschläge zu überziehen, bedarf es anscheinend nicht einmal einer rechten Organisation, die das Ganze lenkt, die rechten Zellen schlagen auch unabhängig voneinander los. Trotzdem ist das nicht ganz richtig.

RUB-Student Michael Brück versucht Kapital aus den Ausschreitungen in Sachsen zu schlagen
Geschmackloses Geschäft mit fremdenfeindlicher Stimmung: Die Rechte Dortmund verlinkt auf Twitter auf den Versand ihres Ratsherren Brück. Screenshots: joop

Angesichts der Bilder aus Heidenau, wo Rechtsextreme und sogenannte besorgte BürgerInnen gegen ein Flüchtlingsheim hetzen, ist es zweitrangig, ob Fremdenfeindlichkeit nun eher ein ostdeutsches Problem ist oder eben doch ein bundesweites. Auch in Bayern und Baden-Württemberg werden Unterkünfte angezündet, in Niedersachsen gar bereits bewohnte. Der rechte Terrorismus macht vor Ländergrenzen nicht halt, die Neonazi-Szenen unterstützen sich gegenseitig. In dieses Bild passt, dass der RUB-Student und Dortmunder Ratsherr Michael Brück (Die Rechte) in seinem rechten Internetversand einen Heidenau-Rabatt für BestellerInnen aus der Sächsischen Schweiz anbietet – dort liegt Heidenau.

Kommentar: Provokation mit perfider Werbeaktion: Heidenau-Rabatt in Nazi-Webshop eines RUB-Studis

Dass an der RUB ein Dortmunder Neonazi-Kader Jura studiert, ist peinlich genug. Neu ist es auf dem Campus spätestens seit einer Outing-Aktion 2013 nicht mehr. Doch dass dieser Michael Brück anlässlich der rechtsradikalen Ausschreitungen in Heidenau in seinem Internetversand mit einem „Heidenau“-Rabatt wirbt, ist an Perfidität kaum zu toppen. Die Frage ist, ob und wie die Uni gegen Studierende vorgehen kann, die außerhalb des Campus mit derart menschenverachtenden Aktionen von sich Reden machen.
Großer Neonazi-Marsch 2016 in Dortmund geplant

Die Partei „Die Rechte“ möchte im kommenden Jahr den „8. Tag der Deutschen Zukunft“ in Dortmund durchführen und wählt dabei ausgerechnet die Nordstadt als Demonstrationsort aus. Am 4. Juni 2016 soll die Kampagne „Zukunft statt Überfremdung“ dort abgehalten werden – im Stadtteil mit dem größten Anteil an MigrantInnen und gleichzeitig SGB II-LeistungsempfängerInnen. Der Marsch ist bereits bei der Stadt angemeldet.

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