Protestplenum
Neues Hochschulgesetz
Einschränkung der Freiheit von Studierenden: Anwesenheitspflichten, Rüstungsforschung und Zwangsexmatrikulationen kommen an die Unis von NRW. Bild: stem

Studieren. Am vergangenen Donnerstag beschloss die schwarz-gelbe Landesregierung das neue Hochschulgesetz. Darin enthalten: Anwesenheitspflichten, Rüstungsforschung, Studienverlaufsvereinbarungen und mehr Möglichkeiten für Exmatrikulationen. Doch obwohl das Gesetz ab dem Wintersemester in Kraft tritt, geben sich viele Studierende nicht geschlagen.

Neues Hochschulgesetz
Not my Hochschulgesetz - Am Donnerstag soll das neue Hochschulgesetz von der Landesregierung beschlossen werden. Bild: Landes-ASten-Treffen

Studium. Kommenden Donnerstag will die schwarz-gelbe Landesregierung das neue Hochschulgesetz beschließen. Nun rufen Studierende wieder auf die Straße.

Aufruhr, Widerstand – Es gibt kein ruhiges Bildungsland.
Wieder da: Eine neue Generation Studierende erweckt das legendäre Protestplenum wieder zum Leben. Bild: alx

Bildungspolitik. Die NRW-Landesregierung will ihr Hochschulgesetz durchdrücken. Gegen die Reformpläne mobilisiert seit Sommer das „Protestplenum“ – in Anlehnung an das Bündnis, das im Mai 2006 auf die Einführung von Studiengebühren mit der Besetzung des heutigen Q-West reagierte.

Studium ist, was Ihr draus macht

Kommentar. Im Sommer demonstrierte das neue Protestplenum gegen das neue Hochschulgesetz. Warum Protest notwendig ist.

Nicht mein Hochschulgesetz

Bildungspolitik. An der Ruhr-Universität mehrt sich der Widerstand gegen die geplante Novellierung des Hochschulgesetzes durch die schwarz-gelbe Landesregierung.

Hochschulmarketing sorgt für Diskussionen
"Beim Bund ist alles doof!" - Foto: mar

„Bundeswehr – raus aus der Uni“, hallten die Sprechchöre von rund 40 Protestierenden am 11. Juni durch den Mensa-Seminarraum 2 an der RUB. Trillerpfeifen kreischten, „Krieg beginnt hier“, stand auf einem großen Transparent, das die AktivistInnen genau dort hochhielten, wo zu dieser Stunde ein Referent der Bundeswehr stehen sollte. Im Rahmen der Firmenkontaktmesse der studentischen Initiative Bonding, auf der die Bundeswehr im Audimax auch mit einem Stand vertreten war, sollte für die „zivile Karriere“ beim Bund geworben werden. Angesichts der lautstarken antimilitaristischen Präsenz musste der Vortrag ausfallen. Der vom Protestplenum initiierte Aufruf zur Verhinderungsaktion hat die Debatte um Militärpräsenz an Universitäten neu entfacht.