Polizeigewalt
Polizei – Dein Freund und Helfer?
Polizeigewalt – unterschätztes Problem? Ein Bochumer Kriminologe widmet sich der Thematik. Symbolbild: asylstrikeberlin CC BY-SA 3.0

Forschung. Der eingangs erwähnte Satz des damaligen Ersten Bürgermeisters der Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz, erregte die Gemüter. Gewalt von PolizistInnen ist noch immer ein Tabu-Thema. An der RUB wird nun zu diesem Phänomen geforscht.

Die Razzien zum G20-Gipfel zeugen vom Versagen der Staatsgewalt
So viele Kameras, so wenig Beweise: Die SoKo „Schwarzer Block“ wollte mit Razzien nachhelfen. Bild: mw238 Flickr.com, CC-BY-SA 2.0

Kommentar. Die G20-Proteste haben ein politisches und juristisches Nachspiel. In beidem stehen Hamburger Polizei, Politik und Justiz in keinem guten Licht. Das sei diesen RechtsbeugerInnen auch nicht vergönnt!

Kommentar: Das hohe Gut der Pressefreiheit mit Füßen getreten und mit Knüppeln geschlagen

Kommentar. Die Polizei hat sich rund um den G20-Gipfel nicht mit Ruhm bekleckert. Die Pressefreiheit wurde massiv behindert.

In Göttingen nimmt Gewalt zwischen Studierenden zu
Friedliche Aufmärsche gehören der Vergangenheit an: In Göttingen eskaliert der Konflikt zwischen Burschenschaften und Linksradikalen und endet häufig mit Polizeieinsatz. Foto: flickr / Andrij Bulba

Brennende Häuser und Schmierereien an den Wänden: In Göttingen eskaliert zunehmend der Konflikt zwischen Burschenschaften und linken Radikalen. 

Bochumer Polizei setzt auch bei kleinen Demos auf Gewalt und Eskalation
Friedliche Demo hoffnungslos: AktivistInnen beklagen eskalierendes Verhalten der Polizei.
Es war eine kleine, geradezu „lächerliche“ Demonstration, wie ein Augenzeuge sagt. Doch nachdem die rund 10 AsylgegnerInnen von DaSKuT (Deutschland asylfreie Schulen, Kindergärten und Turnhallen) am 19. Juni das Handtuch geschmissen hatten und den Husemannplatz räumten, brachte die Bochumer Polizei die Lage zum Eskalieren. 
 
Rote Hilfe rät, nicht zu den Vorladungen hinzugehen
Mit Stangen und Reizgas: Der Polizeieinsatz am 1. Mai in Bochum hat auch nach Wochen noch juristische Folgen. Fotos: alx

Beim NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Bochum nahm die Polizei über Stunden hunderte Nazi-GegnerInnen am Bermuda3Eck in Massengewahrsam. Gegen diese wird aktuell wegen des Vorwurfs von Straftaten ermittelt.

Antirepressionsbericht: Prüfung einer Sammelklage nach Massengewahrsam und 50 Verletzten
Großes Polizeiaufgebot am 1. Mai: DemonstrantInnen klagen über Verletzungen und Schikanen. Foto: alx

Rund eine Woche nach der NPD-Demo am 1. Mai wirft der Polizeieinsatz Fragen auf. Während aktuell eine Antirepressionsgruppe die Möglichkeit einer Sammelklage prüft, wurde bereits gegen vier BeamtInnen Anzeige erstattet. Der Vorwurf: Unterlassene Hilfeleistung und Körperverletzung.

Essay: Ob Köln, Istanbul oder Frankfurt – der Feminismus demonstrierte
Auch lange nach dem Wahlrecht: Der Weltfrauentag bleibt wichtig und spannend. Historisches Plakat 1914.

Sexualisierte Gewalt ist seit der Kölner Silvesternacht ein Dauerthema. Vergangenen Samstag demonstrierten nun etwa 4.000 Menschen in Köln – gegen Sexismus und gegen die fremdenfeindliche Instrumentalisierung der Geschehnisse. Anlass der linken feministischen Demonstration war der vorausgegangene Weltfrauentag am 8. März. Auch andernorts wurde um jenes internationale Datum herum für Frauenrechte demonstriert. In der Türkei stellten sich mutige Frauen trotz Polizeigewalt gleich zweimal gegen das autoritäre Regime.

Amnesty International stellt Bericht zu Gezi-Protesten und staatlichen Repressionen vor

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat vergangene Woche die türkische Regierung unter Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan für ihren Umgang mit den Protesten von 2013 heftig kritisiert. Vor einem Jahr eskalierte in Istanbuls Innenstadt durch Polizeigewalt eine Demonstration von UmweltschützerInnen gegen ein geplantes Bauprojekt auf dem Gelände des Gezi-Parks. In Folge dessen kam es monatelang zu landesweiten Protesten gegen die Regierung, an denen insgesamt über 3,5 Millionen Menschen teilnahmen. Dabei ereignete sich vielfach weitere Polizeigewalt sowie eine bis heute fortgesetzte Kriminalisierung von friedlichen Oppositionellen.

Konflikte in der Türkei erreichten Köln
Junge Alevitinnen: Zeigen sich kämpferisch und demonstrieren gegen Erdoğan. Foto: Patrick Henkelmann

Am Samstag war Köln vom Besuch des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdoğan bestimmt – vor allem vom Protest gegen diesen im Vorfeld heftig umstrittenen Besuch. Erdoğan trat in der Lanxess Arena vor seiner AnhängerInnenschaft auf, de facto wie bei einer Wahlkampfveranstaltung. Seine KritikerInnen sammelten sich bei einer Großdemonstration der Alevitischen Gemeinde Deutschlands und zogen friedlich durch das Stadtgebiet auf der anderen Seite des Rheins. Welche Hintergründe hat es, dass Zehntausende in einer deutschen Großstadt gegen Erdoğan auf die Straße gehen?