NRW
Hochschulgesetz im Landtag
Unzufrieden mit dem Entwurf des neuen Hochschulgesetzes: Das Landes-ASten-Treffen protestierte vor dem Landtag NRW. Auch Schneefall ließ die Studierenden nicht von ihrem Vorhaben abbringen. Bild: kubu

Aktion. Am vergangenen Donnerstag wurde im Landtag NRW der Entwurf zum neuen Hochschulgesetz eingebracht. Dies war Anlass einer Protestaktion von Kritikern des Gesetzesentwurfs.

Natur für alle
Wald statt Kohle: Das Land NRW kümmer sich verantwortungsvoll um seine Grünflächen.

Kommentar. Die NRW-Landesregierung stellt ein Konzept für die Zukunft der Wälder auf. Wie sarkastisch.

Landesregierung stellt Geld für die Erforschung von KI für Unternehmen zur Verfügung
Ministerin Pfeiffer-Poensgen und Minister Pinkwart: Nordrhein-Westfalen will bundesweit eine führende Rolle bei Künstlicher Intelligenz übernehmen. Bild: Land NRW

Innovation. Die schwarz-gelbe Landesregierung hat den Aufbau einer landesweiten Kompetenzplattform für Künstliche Intelligenz (KI.NRW) beschlossen. Mitte 2019 soll ein Masterplan vorliegen.

Bundesweite Erhöhung der Mindestgage ist ein Muss
Nur ein kleiner Lohn für viel Arbeit: An den Theatern in Deutschland sind die Löhne nicht an die Leistung der Arbeiter*innen angepasst. Symbolbild

Kommentar. Das Theater Dortmund hat seine Mindestgage erhöht. Warum dieser Schritt trotzdem nicht genügt.

Widerstand gegen neues Gesetz
Stark diskutiert: Die Planung eines neuen Polizeigesetzes stößt auf Widerstand. Bild: stem

Repression. Die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen plant die Einführung eines neuen Polizeigesetzes. Hiergegen formiert sich Widerstand.

Novellierung: Was sich an den Unis ändert
Spirit of 68: Auch heute sollten Studierende gegen unmögliche Lernbedingungen wieder auf die Straßen gehen.  Bild: Karl-Heinz Schindler, CC-BY-SA 3.0

Kommentar. Die konservativ-marktradikale NRW-Landesregierung novelliert das Hochschulgesetz. Ein Glück, dass in Düsseldorf nicht das Wort „Modernisierung“ gefallen ist, denn das jüngst vorgestellte Eckpunktepapier stellt höchstens eine Restauration dar.

 
Verwaltungsgericht entscheidet im Sinne eines Studierenden
Nicht viel los: Ob sich das bald ändern wird, ist nicht nur in Mannheim fraglich. Bild: juma

Studium. In Mannheim wurde gegen die Präsenzpflicht geklagt. Dem Kläger war die hundertprozentige Teilnahmepflicht ein Dorn im Auge.

DSW-Kampagne „Kopf braucht Dach“ für mehr bezahlbaren Wohnraum
Symbolisch das Studierendenwohnheim Erlenkamp: Um weiterhin ausreichend Wohnraum schaffen zu können, muss die Förderung durch Bund und Länder erhöht werden. Bild: tom

Wohnen. Das Deutsche Studentenwerk (DSW) startet die Kampagne „Kopf braucht Dach“. Kernforderung: „Mehr staatliche Unterstützung für Neubau und Sanierung der Wohnheime“. Denn Wohnraum für Studierende wird immer knapper.

Anwesenheitspflicht kehrt zurück an NRW-Hochschulen
Noch herrscht Leere: Doch das kann sich bald ändern, denn die neue Landesregierung will den Hochschulen die Entscheidung über die Anwesenheitspflicht selbst überlassen. Foto: juma

Bildungspolitik. Drei Jahre war sie verschwunden, jetzt bringt die NRW-Landesregierung ein totgeglaubtes Relikt vergangener Tage zurück in die Hörsäle und Seminarräume.

Erstes Plus für Kommunen in NRW seit 2008
Kassenkredite loswerden: Die Stadt Bochum kann dank Zahlungsmittel-Überschuss 2018 acht Millionen Euro zurückführen. Foto: tom

Finanzreport. NRW bleibt bei Investitionen und Steuereinnahmen zurück. Hohe Verschuldung auch in Bochum. Dank Überschuss sind Rückführungen 2018 möglich.

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