Demonstration. Mit weniger Teilnehmer:innen als erwartet demonstrierten Corona-Gegner:innen am Wochenende in Bochum. Trotz einer öffentlichen Distanzierung von
Rechtsextremen stehen leitende Figuren unter anderem Reichsbürgern nahe.
Kommunalwahl. Bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 treten voraussichtlich auch wieder Kandidat:innen rechtsextremer Parteien an. Gegen sie hat sich nun die Kampagne Rathaus Nazifrei gegründet.
Kommentar. Mit den 2019 anstehenden Landtagswahlen besteht eine ernsthafte Chance, dass die AfD zur Regierungspartei wird. Spätestens jetzt ist es Zeit, die Rechtsradikalität der Partei zu benennen und sich nicht hinter Höflichkeiten zu verstecken.
Demo. Die Werberoute der NPD und „Die Rechte“ wurde letzten Samstag von fünfmal so vielen Gegendemonstrantinnen niedergepfiffen.
Glosse. NPD-Kundgebung – höchstens 60 Rechte treten für ihre Rechte ein. Eine seltene Gelegenheit NPD-Nazis in freier Wildbahn zu sehen.
1. Mai. Traditionell beteiligten sich am Tag der Arbeit auch in Bochum und Umgebung etliche ArbeiterInnen und GewerkschafterInnen an Aufmärschen für Solidarität und gegen Rechtsextremismus. Die :bsz war beim DGB-Jugendblock in Bochum dabei.
In Bochum hat es am Wahlsonntag gewittert und gestürmt. Es waren wohl Tränen der Trauer, die vom Äther fielen. Der Grund: Die AfD wurde zweitstärkste Kraft in Mecklenburg-Vorpommern. Dass diese „nur“ die Opposition bilden und der derzeitige Ministerpräsident Erwin Sellering weiterhin Mecklenburgs Mann bleiben wird, ist nur ein schwacher Trost.
Beim NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Bochum nahm die Polizei über Stunden hunderte Nazi-GegnerInnen am Bermuda3Eck in Massengewahrsam. Gegen diese wird aktuell wegen des Vorwurfs von Straftaten ermittelt.
Rund eine Woche nach der NPD-Demo am 1. Mai wirft der Polizeieinsatz Fragen auf. Während aktuell eine Antirepressionsgruppe die Möglichkeit einer Sammelklage prüft, wurde bereits gegen vier BeamtInnen Anzeige erstattet. Der Vorwurf: Unterlassene Hilfeleistung und Körperverletzung.
Rund um die NPD-Demo in Bochum kam es am Sonntag zu „Ausschreitungen“. Die Polizei setzte Tränengas und Schlagstöcke gegen AntifaschistInnen ein.
