NPD
Koalition zwischen AfD und CDU?
Rechtsruck in den Parlamenten: Kommt die AfD bald auch in den Regierungspositionen an?  		        Symbolbild

Kommentar. Mit den 2019 anstehenden Landtagswahlen besteht eine ernsthafte Chance, dass die AfD zur Regierungspartei wird. Spätestens jetzt ist es Zeit, die Rechtsradikalität der Partei zu benennen und sich nicht hinter Höflichkeiten zu verstecken.

Demonstration am Kurt-Schumacher-Platz

Demo. Die Werberoute der NPD und „Die Rechte“ wurde letzten Samstag von fünfmal so vielen Gegendemonstrantinnen niedergepfiffen.

Politisches Artensterben

Glosse. NPD-Kundgebung – höchstens 60 Rechte treten für ihre Rechte ein. Eine seltene Gelegenheit NPD-Nazis in freier Wildbahn zu sehen.

Demonstration: DGB und antifaschistische Bündnisse auf den Straßen am 1. Mai
Zeichen gegen Rechts: Die Gewerkschaften riefen zu den traditionellen Demonstrationsumzügen und Kundgebungen am 1. Mai auf. Foto: DGB-Jugend Ruhr-Mark

1. Mai. Traditionell beteiligten sich am Tag der Arbeit auch in Bochum und Umgebung etliche ArbeiterInnen und GewerkschafterInnen an Aufmärschen für Solidarität und gegen Rechtsextremismus. Die :bsz war beim DGB-Jugendblock in Bochum dabei. 

Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern: AfD wird zweitstärkste Kraft
Wieder da: Viele BoykottwählerInnen setzen nun dank AfD wieder Kreuzchen. Bild: Public Domain

In Bochum hat es am Wahlsonntag gewittert und gestürmt. Es waren wohl Tränen der Trauer, die vom Äther fielen. Der Grund: Die AfD wurde zweitstärkste Kraft in Mecklenburg-Vorpommern. Dass diese „nur“ die Opposition bilden und der derzeitige Ministerpräsident Erwin Sellering weiterhin Mecklenburgs Mann bleiben wird, ist nur ein schwacher Trost.  

Rote Hilfe rät, nicht zu den Vorladungen hinzugehen
Mit Stangen und Reizgas: Der Polizeieinsatz am 1. Mai in Bochum hat auch nach Wochen noch juristische Folgen. Fotos: alx

Beim NPD-Aufmarsch am 1. Mai in Bochum nahm die Polizei über Stunden hunderte Nazi-GegnerInnen am Bermuda3Eck in Massengewahrsam. Gegen diese wird aktuell wegen des Vorwurfs von Straftaten ermittelt.

Antirepressionsbericht: Prüfung einer Sammelklage nach Massengewahrsam und 50 Verletzten
Großes Polizeiaufgebot am 1. Mai: DemonstrantInnen klagen über Verletzungen und Schikanen. Foto: alx

Rund eine Woche nach der NPD-Demo am 1. Mai wirft der Polizeieinsatz Fragen auf. Während aktuell eine Antirepressionsgruppe die Möglichkeit einer Sammelklage prüft, wurde bereits gegen vier BeamtInnen Anzeige erstattet. Der Vorwurf: Unterlassene Hilfeleistung und Körperverletzung.

Nach Nazi-Aufmarsch: Vorgehen & Aufgebot der Einsatzkräfte werfen Fragen auf
GegendemonstrantInnen am Hbf. Foto: kac

Rund um die NPD-Demo in Bochum kam es am Sonntag zu „Ausschreitungen“. Die Polizei setzte Tränengas und Schlagstöcke gegen AntifaschistInnen ein. 

Mit Polizeischikanen gegen den Rechtsruck?
Heftige Polizeipräsenz: Unterdückungsversuch vom Staat. Foto: alx

Gegen den antirassistischen Protest beim AfD-Bundesparteitag oder antifaschistischen Demos wie in Bochum wurde mit Schikanen und Einschüchterungen vorgegangen. Versucht der Staat, BürgerInnen vom Engagement gegen den aktuellen Rechtsruck abzuschrecken?

Am 1. Mai steht in Bochum der größte Nazi-Aufmarsch seit 2008 an
Ein paar mehr NPD-AnhängerInnen als an diesem traurigen Stand werden in Bochum erwartet: Verschiedene Organisationen rufen dazu auf, sich ihnen entgegenzustellen. Foto: flickr.com/heartbeaz (CC BY)

Die neofaschistische Partei NPD will am 1. Mai durch Bochum marschieren. Erwartet werden zudem TeilnehmerInnen aus rechten Spektren wie Hogesa. Es wird bereits auf Hochtouren für die Gegenaktionen mobilisiert.

 

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