Landtag
Anhörung zum Hochschulgesetz
Dennis Pirdzuns (links), Bundesvorstand Campusgrün: Beim Hochschulgesetz 2014 haben Studierende viel durchgesetzt, das macht Schwarz-Gelb jetzt zunichte.Bild: jojo

Düsseldorf. Die Anhörung NRW-Hochschulgesetznovelle hat Gräben in der Hochschullandschaft zu den Gesetzesänderungen offenbart.

Anhörung zum Hochschulgesetz
Ungefähr 150 Demonstrant*innen vor dem Landtag: Protest gegen Zivilklausel, Anwesenheitspflicht und Studienverlaufspläne. Bild: stem

Protest. Viele Studierende sehen ihre persönlichen Freiheiten und ihre Selbstbestimmung durch das neue Hochschulgesetz in Gefahr. Zur Anhörung im Landtag formierte sich daher Widerstand.

Hochschulgesetz im Landtag
Unzufrieden mit dem Entwurf des neuen Hochschulgesetzes: Das Landes-ASten-Treffen protestierte vor dem Landtag NRW. Auch Schneefall ließ die Studierenden nicht von ihrem Vorhaben abbringen. Bild: kubu

Aktion. Am vergangenen Donnerstag wurde im Landtag NRW der Entwurf zum neuen Hochschulgesetz eingebracht. Dies war Anlass einer Protestaktion von Kritikern des Gesetzesentwurfs.

Anfrage der AfD im Landtag trifft politische Studis
Diskussionen nicht nur in Seminarräumen: Die AfD verlangt Informationen zu Vertreter*innen des AStA und Studierendenparlaments. Symbolbild

Hochschulpolitik. Die Landtagsfraktion der Alternative für Deutschland (AfD) stellte jüngst eine ausführliche Anfrage bezüglich nordrheinwestfälischer Studierendenvertretungen.

Persönliche Informationen in falschen Händen

Kommentar. Die AfD-Fraktion im NRW-Landtag hat die Landesregierung über die Studierendenvertretungen der Hochschulen ausgefragt.

Mit ökologischer Modernisierung nach Düsseldorf
Aus dem Hörsaal in den Landtag? Sebastian Pewny, 24, kandidiert für Grünen und nimmt am Wahlkampf der Landtagswahlen 2017 teil. Quelle: Mara Schmitz

Der 24-jährige RUB-Student der Geowissenschaften und Grünen-Politiker Sebastian Pewny kandidiert im Wahlkreis 109 in Bochum-Wattenscheid für die Landtagswahlen 2017 – mit dem Ziel einer ökologischen Modernisierung. 

Sowi-Studis auf Bildungsexkursion in Düsseldorf
Plenarsaal des Landtags: Sowi-Studis bilden sich politisch weiter. Foto: wikimedia commons, Moritz Kosinsky

Unter diesem Motto besuchten am 12. Mai rund 20 Studierende der Fakultät für Sozialwissenschaft unter der Leitung der Praktikumsbeauftragten Dr. Heike Hoppmann die Landeszentrale für politische Bildung (LZpB NRW) in Düsseldorf. Dort diskutierten sie mit Dr. Thomas Pfeiffer, Extremismus-Experte des Verfassungsschutzes und Wissenschaftlicher Mitarbeiter der Ruhr-Universität Bochum, über Rechtsextremismus. Nach der anschließenden Plenarsitzung des Landtages fand ein Abschlussgespräch mit Innenminister Ralf Jäger (SPD) statt.

 
:bsz-Gespräch mit Wissenschaftsministerin Svenja Schulze
Ministerin Svenja Schulze (rechts) beim 25-jährigen Dienstjubiläum von AStA-Sekretärin Angelika Klinger (links) 2010. Foto: USch

Die finanzielle Situation der Ruhr-Universität Bochum ist angesichts eines Haushaltsdefizits von über 9,2 Millionen Euro desolat. Trotz erwartbar steigender Studierendenzahlen im Zuge des herannahenden doppelten Abiturjahrgangs soll die Lehre selbst in bereits übermäßig ausgelasteten geisteswissenschaftlichen Fächern weiter ausgedünnt werden. Grund genug, mit Wissenschaftsministerin Svenja Schulze (SPD), die 1990/91 AStA-Vorsitzende an der RUB war, wo sie einst Germanistik und Sozialwissenschaften studierte, einen Dialog über die Finanzlage an einem der fünf größten Hochschulstandorte in NRW zu führen. Als sich die Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung am 29. Oktober mit StudierendenvertreterInnen des AStA, der studentischen Senatsfraktion und der FachschaftsvertreterInnenkonferenz (FSVK) sowie dem Rektorat traf (die :bsz berichtete), war hierzu jedoch nicht viel zu hören. Wir haben nachgehakt und Svenja Schulze zudem zum aktuell in den Landtag eingebrachten ´Hochschulzukunftsgesetz` befragt.