Kurden
Einmarsch türkischer Truppen in Syrien
Solidarität mit YPG und weiteren Kurd*innen: 10.000 demonstrierten in mehreren Städten am Wochenende gegen den Einmarsch in Nordsyrien. Bild:stem

Kommentar. Die Türkei marschiert im Norden Syriens ein, um die kurdischen Kräfte auszulöschen – auch mit deutschen Waffen.

Maas schweigt über kurdischen Beitrag gegen den IS
Deutsche Waffen gegen kurdische Milizen: Mit Leopard 2 Panzern wie diesem verzögerten türkische Streitkräfte den kurdischen Vorstoß gegen den IS.  Bild: Raf24 [CC BY-SA 3.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0)]

Kommentar. Der Kampf gegen den sogenannten „IS“ in Syrien ist gewonnen. Die islamistischen Kämpfer*innen wurden aus dem letzten Dorf, das sie besetzt hielten, vertrieben. Doch ein wichtiger Baustein des Sieges bleibt ungenannt.

Symbolverbot auf pro-kurdischen Demos.
Dieses Symbol der kurdischen Befreiungsbewegung ist in deinem Land leider nicht verfügbar: Auch auf Innenminister de Maizière ist für Erdoğan Verlass. Foto: kac

Repression. Der Verband der Studierenden Kurdistans (YXK) will mit einer Kampagne gegen das ausgeweitete Symbolverbot der Bundesregierung vorgehen. Hintergrund des Konflikts ist das im April anstehende Referendum in der Türkei, über das auch in Deutschland lebende TürkInnen abstimmen dürfen.

Die ideologische Orientierung an Öcalan ist noch kein Terrorismus
Auch von der Kriminalisierung betroffen: Fahnen der Frauenorganisation Jinên Ciwanên Azad (rechts im Bild) und der syrisch-kurdischen Frauenverteidigungseinheiten YPJ (links im Bild). Hier gezeigt bei einer feministischen Demo in Köln 2016. Foto: strassenstriche.net (CC BY-NC 2.0)

Kommentar. Die Symbole zahlreicher kurdischer Organisationen wurden vom Bundesinnenministerium Anfang des Monats verboten. Dieser deutsche Kniefall vor Erdoğan ist ein Akt behördlicher Willkür und widerspricht drastisch der Meinungsfreiheit sowie der Vernunft.

Prokurdische Demo in Düsseldorf verläuft weitestgehend friedlich
Protest an Erdoğans Minderheitenpolitik: Junge Kurdinnen sind bei Protesten besonders aktiv, wie hier in Düsseldorf.Foto: sat

Nach Polizeiangaben waren etwa 3.500 Personen am vergangenen Samstag in Düsseldorf an der pro-kurdischen Demonstration beteiligt. Die Veranstaltung verlief überwiegend friedlich. Es waren TeilnehmerInnen aus ganz Europa dabei.

Ein Deutscher wollte in Syrien etwas gegen den IS ausrichten
Mit den kurdischen YPG kämpfte Christian Haller sieben Monate lang gegen den IS. Cover: riva Verlag

Christian Haller hatte in Deutschland ein normales, geregeltes Leben, mit gutem Job und fester Beziehung. Dennoch reiste er im November 2014 nach Syrien, um auf kurdischer Seite gegen den Islamischen Staat (IS) zu kämpfen. Nach sieben Monaten kehrte er ernüchtert zurück. Inzwischen hat Haller über seine Beweggründe und Erfahrungen ein Buch geschrieben, das interessante Einblicke in diesen Krieg gewährt.

Kommentar: Die türkische Außenpolitik ist der Schlüssel zum Sieg über den IS
Wiederaufbau nötig: Die BefreierInnen Rojavas eroberten oft Ruinen zurück. Foto: Kurdishstruggle (CC BY 2.0)

Frankreich reagiert auf die terroristischen Angriffe von Paris mit der Ausweitung seines Luftkrieges gegen den Islamischen Staat (IS). Um jenes unheilbringende Pseudo-Kalifat zu besiegen, braucht es jedoch mehr als militärische Symbolpolitik. Es bedarf insbesondere einer kritischen Auseinandersetzung mit der Rolle der Türkei – und die Bereitschaft zum Bruch mit Erdoğans Regime.

Sammelband beleuchtet Rolle Kurdistans im syrischen Bürgerkrieg
Ideologisch gewollt: Nicht zufällig beteiligen sich so viele Frauen an der Verteidigung Rojavas. Foto: Free Kurdistan (CC BY 2.0)

Im vergangenen Jahr gewann der kurdische Widerstand gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) weltweit Aufmerksamkeit, insbesondere durch die monatelange Verteidigung der Stadt Kobanê. Der nun erschienene Sammelband „Kampf um Kobanê“ beleuchtet politische und historische Hintergründe zu diesem Konflikt und seinem regionalen Umfeld. Dabei steht neben Rojava und dem IS auch die Türkei im Fokus.

Parlamentswahlen: Starke Abweichung bei Auslandsstimmen
Hätte die Türkei wie Nordrhein-Westfalen gewählt, hätte Erdoğans AKP noch die absolute Mehrheit. Quelle: ZfTI ; Grafik: joop

Bei den türkischen Parlamentswahlen am 7. Juni büßte Präsident Erdoğans religiös-konservative AKP (Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei) nach 13 Jahren die absolute Mehrheit ein. Hätten dagegen nur die in Deutschland lebenden TürkInnen gewählt, könnte die AKP mit über 53 Prozent bequem weiterregieren. Das Essener Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) hat das Wahlverhalten im Ausland lebender TürkInnen analysiert – mit interessantem Ergebnis.

Die Türkei hat ein neues Parlament gewählt
Stimmenanteile der Parteien bei der türkischen Parlamentswahl. Grafik: alx

Die Wahl am Sonntag bedeutet einen Einschnitt für die türkische Politik. Die mehrheitlich kurdische, links und liberal geprägte HDP hat klar die Zehn-Prozent-Hürde übersprungen. Die islamisch-konservative AKP von Präsident Erdoğan hat dadurch ihre seit 2003 bestehende absolute Mehrheit verloren.

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