Hochschulgesetz
Hochschulgesetz im Landtag
Unzufrieden mit dem Entwurf des neuen Hochschulgesetzes: Das Landes-ASten-Treffen protestierte vor dem Landtag NRW. Auch Schneefall ließ die Studierenden nicht von ihrem Vorhaben abbringen. Bild: kubu

Aktion. Am vergangenen Donnerstag wurde im Landtag NRW der Entwurf zum neuen Hochschulgesetz eingebracht. Dies war Anlass einer Protestaktion von Kritikern des Gesetzesentwurfs.

ASten kritisieren Entwurf zu neuem NRW Hochschulgesetz
Kritik am Hochschulgesetzentwurf der Landesregierung wurde laut: Vor dem Landtag kam es zu einer Protestaktion. Bild: Olaf Kosinsky; https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/de/legalcode

Protest. Am vergangenen Donnerstag, den 24. Januar, wurde im Landtag NRW der Entwurf zu einem neuen Hochschulgesetz eingebracht. Der Gesetzesentwurf wird vom Landes-ASten-Treffen NRW kritisiert, da er die Freiheit der Studierenden einschränke.

Aufruhr, Widerstand – Es gibt kein ruhiges Bildungsland.
Wieder da: Eine neue Generation Studierende erweckt das legendäre Protestplenum wieder zum Leben. Bild: alx

Bildungspolitik. Die NRW-Landesregierung will ihr Hochschulgesetz durchdrücken. Gegen die Reformpläne mobilisiert seit Sommer das „Protestplenum“ – in Anlehnung an das Bündnis, das im Mai 2006 auf die Einführung von Studiengebühren mit der Besetzung des heutigen Q-West reagierte.

Studium ist, was Ihr draus macht

Kommentar. Im Sommer demonstrierte das neue Protestplenum gegen das neue Hochschulgesetz. Warum Protest notwendig ist.

StuPa nimmt Stellung gegen Gesetz

StuPa. Vergangene Woche diskutierten die StudierendenvertreterInnen gemeinsam über eine Stellungnahme zum neuen Hochschulgesetz.

#NotMyHochschulgesetz
Auch der alte Schlaumeier Aristoteles stellte fest: Studierende brauchen ihre Mitbestimmung. Bild: LAT NRW

Bildungspolitik. Der Protest gegen die geplanten Änderung des NRW-Hochschulgesetzes der schwarz-gelben Landesregierung konkretisiert sich: On- und Offline mit #NotMyHochschulgesetz und mit einem Protestplenum vor Ort.

#NotMyHochschulgesetz
Auf der Straße: Studierende machen ihrem Unmut zum neuen Hochschulgesetz Luft. Bild: AStA Uni Münster

Demonstration. Der Protest gegen die geplante Novellierung des Hochschulgesetzes zieht sich durch ganz Nordrhein-Westfalen. Am vergangenen Samstag demonstrierten Studierende unter anderem in Münster.

Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen verteidigt Hochschulnovellierungsgesetz
Zahlreich erschienen: Die StudierendenvertreterInnen vor dem  Ministerium für Kultur und Wissenschaft.  Bild: LAT NRW

Bildungspolitik. Beim Treffen mit der Ministerin für Kultur und Wissenschaft, Isabel Pfeiffer-Poensgen (parteilos) und StudierendenvertreterInnen aus NRW, in dem das Hochschulnovellierungsgesetz besprochen wurde, gab es eine Reihe von Konfrontationspunkten.

Was bei der Novellierung des Hochschulgesetzes keinen Sinn ergibt
Kopflos durch die Bildungspolitik: Wie CDU und FDP mit Studierenden umgehen.

Kommentar. Der Vorschlag für die Novellierung des Hochschulgesetzes ist halbgar und unüberlegt. Die Landesregierung aus CDU und FDP scheitert dabei an den eigens gesetzten Zielen.

Novellierung: Was sich an den Unis ändert
Voller Ideen: Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen bei der Pressekonferenz zum neuen Hochschulgesetz.  Bild: Land NRW

Bildungspolitik. Nach langem Warten ist es so weit: Die NRW-Landesregierung hat die Novellierung des Hochschulgesetzes vorgestellt. Was das Papier für den Uni-Alltag bedeutet: mehr Pflichten für Studierende.

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