Demokratie
Rechercheprojekt
Bild: Correctiv

Hochschulpolitik. In einem Kooperationsprojekt mit Correctiv, starten wir zur Krise der Demokratie an Hochschulen durch – und Eure Hilfe ist gefragt.

Neue „Mitte-Studie“ liefert erschreckende Ergebnisse

Kommentar. Deutsche glauben gleichzeitig mehr in die Demokratie, aber sind zunehmend autoritär. Wie ist dies vereinbar?

RUB-Student engagiert sich politisch für Kleinpartei
Tim (distanziert sich von den Großen und) lebt Mitbestimmung: Bei Demokratie in Bewegung kann sich jedeR aktiv einbringen. Bild: tom

Eigeninitiative. Von der politischen Landschaft der Großen nicht beeindruckt, entschließt sich Tim dazu, das Thema Bundestagswahl selbst in die Hand zu nehmen. Er unterstützt jetzt aktiv den Wahlkampf von Demokratie in Bewegung (DiB).

Von der Verteidigung der Demokratie
Dein Kreuz entscheidet: Bei der Bundestagswahl kannst du die Demokratie gegen ihre Feinde von Rechts verteidigen. Foto: juma

Kommentar. Der aktuelle Wahlkampf läuft auf Hochtouren und die WählerInnen sind so sehr in der Pflicht wie lange nicht mehr.

Wahlbeteiligung bei Senats- und Fakultätsratswahlen erschreckend gering

Kommentar. Am 20. Juni haben die Wahlen für den Senat und die Fakultätsräte stattgefunden. Dies ist ein Appell an die Studis.

Tausende Menschen beteiligten sich an den Demos gegen TTIP und CETA
Von der Deutzer Werft ging es in die Innenstadt: In Köln demonstrierten über 50.000 Menschen gegen die geplanten Freihandelsabkommen.	Foto: bent

Zur Demo gegen TTIP und CETA in Köln haben sich laut Angaben der VeranstalterInnen am 17. September 55.000 Menschen eingefunden.

Bündnis gegen CETA: Offener Brief an Parteispitze
Wieviel Freihandel verträgt der Bürger? Die Gesellschaft wehrt sich gegen CETA und TTIP. Foto: tims

In einem offenen Brief an die SPD-Delegierten fordert ein Bündnis aus sechs Organisationen den sofortigen Stopp von CETA. Die SPD wollte auf ihrem Parteitag in Wolfsburg eine Position zum Abkommen ausdiskutieren, Parteichef Sigmar Gabriel appellierte dabei an die Partei und die Gesellschaft: „Würde CETA scheitern, dann wäre der Versuch, die Globalisierung so zu gestalten, auf Jahrzehnte gescheitert.“

Kommentar: Im Würgegriff eines Tyrannen: Türkei und Pressefreiheit
Zwei „natürliche“ Freunde am Verhandlungstisch: Merkel braucht ihren Demokrator. Karikatur: kac

Nachdem auf dem türkischen Fernseh­sender IMC TV ein Bericht über Pressefreiheit im Zusammenhang mit den beiden freigelassenen Journalisten Can Dündar und Erdem Gül von der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“ gezeigt wurde, kappten Behörden die Übertragung. Den beiden Redakteuren, die im November letzten Jahres verhaftet wurden, droht lebenslange Haft.

Anhörung zur 2,5-Prozent-Sperrklausel auf kommunaler Ebene
Der Plenarsaal im Landtag Düsseldorf: Hier debattierten WissenschaftlerInnen, PolitikerInnen und VertreterInnen von Spitzenverbänden über die mögliche Sperrklausel. Foto: Moritz Kosinsky / Wikimedia Commons

SPD, CDU und Grüne haben dem Landtag vergangenen September einen gemeinsam formulierten Gesetzentwurf vorgelegt, der eine erneute Sperrklausel für Kommunalwahlen vorsieht, nachdem eine solche 1999 für verfassungswidrig erklärt wurde. Am Donnerstag, dem 21. Januar 2016, fand in Düsseldorf hierzu eine erste Anhörung statt.

Kommentar: Sperrklausel: ja, bitte oder nein, danke?

Der Gesetzentwurf von CDU, SPD und Grünen spaltet die Gemüter. Einige halten eine Sperrklausel von 2,5 Prozent auf kommunaler Ebene für dringend notwendig, andere bewerten den Entwurf als gar undemokratisch. Gibt es einen Mittelweg? 

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