1. Mai
Anfrage nach Informationsfreitsgesetz

Gericht. Welche Auskünfte hat die Polizei Bürger*innen zu geben?

1. Mai in Duisburg
Duisburg : Zwischen NPD-Plakaten demonstrierten Neonazis der Partei „Die Rechte“ unter Polizeischutz. Bild: stem

Protest. Am 1. Mai versammelten sich rund 200 Neonazis in Duisburg. Durch Abschirmung der Polizei konnte diese ohne Unterbrechung durchgeführt werden. Nun steht die Polizei unter Kritik.

Die Misere der SPD
Wahres Bollwerk: Im Gegensatz zu SPD und DGB traten Antifaschist*innen auf die Straße, um sich Neonazis entgegen zu stellen. Bild: stem

Kommentar. Die SPD bezeichnet sich gerne als „Bollwerk gegen Rechts“, doch im akuten politischen Geschehen ist davon oft nichts zu sehen. Vielmehr ähneln die Demonstrationen einem Familienfest.

Hinaus zum ArbeiterInnenkampftag
Die am weitesten verbreitete Darstellung der Ereignisse in Chicago können keinen genaueren Hinweis auf die Umstände der Explosion liefern: eine Darstellung in der „Harper’s Weekly“.  Bild: Public Domain

Geschichte. Aller Anfang war der Streik: Zwar ist der 1. Mai  der Kampftag der ArbeiterInnenschaft, doch die konkrete Ausgestaltung dessen wandelte sich innerhalb der Geschichte. Eine Spurensuche.

Am 1. Mai steht in Bochum der größte Nazi-Aufmarsch seit 2008 an
Ein paar mehr NPD-AnhängerInnen als an diesem traurigen Stand werden in Bochum erwartet: Verschiedene Organisationen rufen dazu auf, sich ihnen entgegenzustellen. Foto: flickr.com/heartbeaz (CC BY)

Die neofaschistische Partei NPD will am 1. Mai durch Bochum marschieren. Erwartet werden zudem TeilnehmerInnen aus rechten Spektren wie Hogesa. Es wird bereits auf Hochtouren für die Gegenaktionen mobilisiert.

 
Connections to the Nazi past.

Usually, May 1 is linked with the political left and the struggle of workers to achieve the eight-hour day. In Germany, however, this date has an ambivalent character: It also has a historical connection to the Nazi past.

 
Rund 450 Rechtsradikale marschierten durch Dortmunder Vororte und trafen auf breiten Widerstand
Ruhe vor dem Sturm: In Westerfilde haben sich die Neonazis versammelt, um mit Fahnen, Transparenten und Wut im Bauch durch Dortmund zu ziehen. Foto: dh

Feiertags ist 9 Uhr morgens besonders früh. Diesige Luft legt einen Schleier über die menschenleere Dortmunder Innenstadt. Polizeiwagen warten auf dem Bahnhofsvorplatz. Der U-Turm verkündet in fliegenden Bildern, dass er Nazis schon damals doof fand. Am Abend werden die Medien berichten: von Rechtsradikalen, verbal aggressiv, friedlich protestierenden BürgerInnen, ein wenig Polizeigewalt – gegen vermummte Linksautonome, denn die haben angefangen. Alles wie immer. Und bestimmt kommen sie wieder, spätestens Anfang September, Neonazis jeder Couleur: Tätowierte, stiernackige Glatzköpfe, mit vor Wut pulsierenden Adern auf der Stirn, Möchtegernhitler, deutsche Altrocker und junge „autonome Nationalisten“ in Schwarz. Alles wie immer – oder nicht?