Diskussionen nach der AStA-Wahl
Und plötzlich AStA – Reaktionen und Hintergründe
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Mensch ärgere dich nicht: Taktische Spielzüge prägten die letzte StuPa-Sitzung.   Bild: sat
Mensch ärgere dich nicht: Taktische Spielzüge prägten die letzte StuPa-Sitzung.

HoPo. Die überraschende Bildung des „offenen AStA“ auf der letzten StuPa-Sitzung hat bei vielen ParlamentarierInnen zu einem emotionalen Aufruhr geführt – Tränen flossen, Vorwürfe wurden geäußert und Freude machte sich breit. Entsetzen war besonders bei der Opposition bemerkbar.

Mit „bis kurz vor der Wahl eindeutigen Stimmmehrheit durch die Koalitionsbeteiligten Listen LiLi, GRAS, Jusos, die LISTE“, so die LiLi, sahen sich die genannten Listen bereits im AStA. Daher war die vergangene StuPa-Sitzung mit der Wahl zu einem offenen AStA für einige Listen bitter: „Die AStA-Bildung war für uns sicher eine klare Enttäuschung. LiLi, Jusos, die LISTE und GRAS haben in langwieriger und harter, aber auch konstruktiver Arbeit am Tag der Sitzung die Arbeit an einem Koalitionsvertrag abgeschlossen“, so die GRAS. Ähnlich fühlt sich die Juso-HSG und bedauert, „dass innerhalb der vier Listen anscheinend nicht das nötige Vertrauen zur Bildung einer linken Koalition hergestellt wurde.“ Überrascht von der kurzfristig angekündigten Wahl einer AStA-Vorsitzenden wünschte sich der RCDS, „dass die entsprechenden Kandidaturen eher bekannt gegeben worden wären, um den Parlamentariern die Möglichkeit zu geben, sich mit den Kandidaten und ihrem Programm auseinanderzusetzen.“ Besonders im Hinblick eines „offenen AStA“ vermisste der RCDS Transparenz. 

Unterhaltungswert: 5 Sterne

In der angespannten Sitzung, die der RCDS mit „Aggressivität auf allen Seiten“ beschreibt, flogen Wörter wie „diktatorisch“ vonseiten der Opposition. Die GRAS erklärt, was ihr Listenmitglied damit gemeint hat: „Das übliche Verfahren bei der Wahl eines AStA ist eine vorherige Absprache, die unter anderem die Entscheidungskompetenzen innerhalb des zu bildenden AStA regelt. Ohne eine solche Absprache liegen diese Kompetenzen allein bei der Vorsitzenden.“ Die LiLi stuft das Vorgehen des neuen AStA zusätzlich als undemokratisch ein, da einzelne ParlamentarierInnen sich gegen die Listen-Entscheidung hinwegsetzten und den „offenen AStA“ durch Stimmabgabe wählten.
Den Wahlvorgang als „diktatorisch“ zu betiteln, findet die iL, die mit Zeynep-Fatma Dikman jetzt die Vorsitzende stellt, bedenklich, da „es gerade um demokratische Wahlen“ ging. Die GEWI mahnt, dass es nicht angenehm sei überstimmt zu werden, aber es sei die Pflicht eines/r ParlamentarierIn, die Mehrheitsentscheidung zu akzeptieren.
Eine Begleiterscheinung einer spontanen AStA-Bildung ist der von der Opposition häufig kritisierte fehlende KOA-Vertrag. Dieser werde weiterhin fehlen, denn der neue AStA möchte „Zielvereinbarungen mit den jeweiligen Referent*innen“ schließen, erklärt die iL. Somit seien vorher herrschende Unstimmigkeiten zwischen verschiedenen Listen abgelegt worden, da es um Einzelpersonen gehe, versichern die JuLis; es gehe darum, „einen Mehrwert für die Studierenden zu bieten. Da sollten die Listengrabenkämpfe endlich mal außen vor bleiben.“ Die NAWI verteidigt das Konzept des offenen AStA so, dass diese Struktur AStA-externen Listen die Möglichkeit biete, ReferentInnen in den AStA zu schicken. Damit sollen motivierten Studierenden der Zugang zum AStA erleichtert werden.
Die angeheizte StuPa-Sitzung konnte dennoch eine Liste entspannt genießen. Die LISTE gibt der Sitzung für ihren Unterhaltungswert fünf Sterne und fasst ihr HoPo-Weltbild so zusammen: „Dass man unbedingt Koalitionen und Oppositionen braucht, um glücklich zu sein und sich hinter Mehrheiten versteckt, statt in den inhaltlichen Diskurs zu treten, ist übrigens voll nicht unser Ding“ und lässt verkünden: „Da wir mit jedem koalieren, der sich uns als Steigbügelhalter zur Macht anbiedert, werden wir uns definitiv auch noch in den AStA reinklüngeln.“          

     :Sarah Tsah

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