Finanzprobleme beschäftigen AStA, Haushaltsausschuss und Opposition
Stagnation im Haushaltsausschuss?
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Die finanzielle Lage der Studierendenschaft ist ernst, aber nicht hoffnungslos. Foto: Flickr/Ken Teegardin (CC BY-SA 2.0)
Die finanzielle Lage der Studierendenschaft ist ernst, aber nicht hoffnungslos.

Finanzen. Im aktuellen Haushaltsjahr fehlt aufgrund unerwarteter Ausgaben Geld. Der zuständige Haushaltsausschuss steht vor viel Arbeit und muss sich kritische Fragen gefallen lassen.Währenddessen wird versucht, der Schaden begrenzt zu halten. 

Der Studierendenschaft der RUB fehlt Geld. Mindestens 119.000 Euro mussten aufgrund unerwarteter Umstände anders als im Haushaltsplan vorgesehen verwendet werden. Dies berichtete Simon Paul, Finanzreferent des AStA auf der Sitzung der FSVK vom 12. Juni. Obwohl es zu genanntem Termin um die Konsequenzen der Finanzsituation für die Fachschaften gehen sollte, musste sich Paul Fragen seitens anwesender Oppositioneller stellen.Es ging vor allem um den Haushalt: Ausschuss, Planung, Prüfung. Irgendwo sei der Fehler zu finden.

Was macht der Haushaltsausschuss? 

Doch was ist der Ausschuss überhabt? Der Haushaltsausschuss (HHA) muss das Studierendenparlament (StuPa)  in Haushalts- und Finanzfragen beraten, sein Votum für den beantragten Haushalt des AStA abgeben und jährlich die finanzielle Lage der Studierendenschaft prüfen. Laut Paul fanden die Sitzungen dieser Legislaturperiode „in einer transparenten und konstruktiven Weise statt.“Laut Lennart Brinkmann (GRAS), Mitglied des HHA, kam es hier in letzter Zeit jedoch vermehrt zu Problemen. So hätte beispielsweise der Sozialbeitrag bereits bei der Planung des Haushaltsjahrs 17/18 erhöht werden müssen, da Engpässe voraussehbar gewesen wären. Spätestens für das kommende Semester ist laut Brinkmann als auch laut Paul eine Erhöhung des Semesterbeitrags trotz bereits eingeleiteter zahlreicher Sparmaßnahmen des AStA unausweichlich.

Haushaltsausschuss lahmgelegt? 

Die Opposition wirft den AStA-Listen im HHA derweilen Stagnation und Lahmlegung vor. Seit Beginn der Legislaturperiode seien drei Vorsitzende des Ausschusses, gestellt durch die Liste NAWI, zurückgetreten, was dazu geführt habe, dass die Buchprüfung des vorherigen AStA nicht habe stattfinden können. Von einer willentlichen Blockade der Prüfungen will jedoch auf Seiten der Opposition niemand sprechen. Auch die NAWI weist solcherlei Vorwürfe von sich. Finanzreferent Paul hält auf Nachfrage ebenfalls fest: „Es ist in keinem Fall so, dass die NAWI oder andere Listen die Arbeit des Haushaltsausschusses blockieren.“ Er betont außerdem, dass der HHA nicht von Personen besetzt werden kann, die im zu prüfenden Zeitraum Mitglied des AStA waren, dementsprechend sei der Kreis der zu entsendenden Personen angesichts vieler engagierter Mitglieder der Listen eingeschränkt.

Wie geht es weiter? 

Der AStA hat für den 21. Juni zur StuPa-Sitzung geladen. Die Tagesordnung sieht unter Punkt 7 die erste Lesung der Sozialbeitragsordnung vor. Ein Punkt zur Klärung der aktuellen Situation des HHA sowie der finanziellen Lage ist nicht vorgesehen. Doch der nächsten Sitzung des HHA sieht Paul nach eigenen Angaben mit Freude entgegen, damit dieser seiner Kontrollfunktion gerecht werden könne. Bei dieser Sitzung wolle er „umfassend über die finanzielle [Anm. des Verfassers] Situation berichten.“ Außerdem plant Paul für diese Woche die Veröffentlichung eines Rechenschaftsberichts mit konkreten Zahlen, Lösungsansätzen und Begründung der Ausgaben. Dieser Bericht diene der Transparenz und werde allen Studierenden zur Verfügung gestellt.        

      :Justin Mantoan