Neuer AStA gewählt
Neue Vorsitzende wirbt für „offenen AStA“
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Neuer AStA gewählt: Zeynep-Fatma Dikman (iL) und Lukas Meier (ReWi) stellen den neuen Vorsitz und Finanzreferenten.  Bild: lor
Neuer AStA gewählt: Zeynep-Fatma Dikman (iL) und Lukas Meier (ReWi) stellen den neuen Vorsitz und Finanzreferenten.

HoPo. Bei der letzten Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) wurde ein neuer AStA gewählt. Die bisherige Koalition nimmt Mitglieder der JuLis auf. Ein Koalitonsvertrag liegt nicht vor, da der Vorstand von einem „offenen AStA“ spricht. Teile der Opposition verließen aus Prostest das StuPa.

Mit einer knappen Mehrheit von 18 Stimmen wurde Zeynep-Fatma Dikman von der internationale Liste (iL) zur neuen AStA-Vorsitzenden gewählt. Sie stellte sich mit dem Konzept eines „offenen AStAs“ zur Wahl auf. Für den Posten des  Finanzreferenten wurde Lukas Meier von der Liste der Studierenden der Rechtswissenschaften (ReWi) mit  19 Stimmen gewählt. Stellvertretende Vorsitzende wird Charline Kappes von den JuLis. Kontrovers wahrgenommen: Erst 24 Stunden vor der Sitzung wurde die AStA-Wahl auf die Tagesordnung gesetzt. Zwar fristgerecht, doch einige ParlamentarierInnen zeigten sich überrumpelt.
Nach dieser Entscheidung verlas die neue Vorsitzende den AStA-Vorstand, darunter Listenmitglieder aus ReWi, iL, Juso, NAWI (Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure, GEWI (Liste der Geistes-, Wirtschafts-, und Gesellschaftswissenschaften) und den neu hinzugekommenen JuLis (Junge Liberale). Einen Koalitionsvertrag gab es zum Zeitpunkt der Wahl nicht. Denn Dikman plädierte für das Konzept eines „offnen AStA“. Dieser sei anders aufgestellt als ein AStA mit klassischem Koalitionsvertrag wie sonst zwischen den Listen üblich. Im offenen AStA sollen Ziele in zwei Ebenen erarbeitet werden: erstens anhand allgemeiner Zielvereinbarung und zweitens an der Zielvereinbarung der jeweils einzelnen ReferentInnen, so Dikman. Sie versichere daher, dass die AStA-Bildung noch nicht abgeschlossen sei und bot dem gesamten StuPa an, sich am AStA zu beteiligen. Bis dieser sich endgültig formiert habe,  müsse die  Veröffentlichung der Zielvereinbarungen noch warten. 

Kritik an Zusammenlegung der Referate

Die GRAS griff Dikmans Rede eines „offenen AStA“  auf der Sitzung des Studierendenparlaments an. Leon Schmitz bezeichnete das, was als ‚offen‘ angepriesen werde als „diktatorisch“ (siehe unten). Die neue Vorsitzende wies diese Kritik entschieden von sich. Sie könne „der Einschätzung von Leon Schmitz nicht zustimmen“ und halte diese für diffamierend. „Der Charakter eines offenen AStA ist auch für hochschulpolitisch-ferne Personen schnell als anti-diktatorisch zu erkennen“, erklärt sie.
Eine Entscheidung hat die neue Koalition allerdings schon gefällt:  Die beiden Referate PoBi (Referat für Politische Bildung) und HoPo (Referat für Hochschul-, Bildungs- und Sozialpolitik) wurden zusammengelegt. Die GRAS bezeichnete diesen Schritt als beunruhigend. Ihr Argument: „Im folgenden Jahr muss das Entstehen des neuen Hochschulgesetzes begleitet und gestaltet werden. Hierzu braucht es ein starkes und gut vernetztes Referat für Hochschulpolitik.“ Aus  Sicht der GRAS erscheine die Koalition weniger wie ein politischer, sondern wie ein „Party-AStA“.
Dikman bemängelte wiederum, dass Teile der Linken Liste und später auch der GRAS die Sitzung  nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse überstürzt und geschlossen verließen. Das iL-Mitglied nennt dieses Verhalten „zweifelhaft“ und „undemokratisch“. Ihrer Meinung nach sind die ParlamentarierInnen gegangen, „um das StuPa handlungsunfähig zu machen“.

:Kendra Smielowski & Sarah Tsah

Co-Autor(in):