Kommentar: Verteidigte Spielplätze: Gegen Sparmaßnahmen hilft nur Protest
Kürzungsdogma ohne Realitätssinn

Die Stadt Bochum wurde durch öffentlichen Druck gezwungen, vom geplanten Abbau von Spielplätzen abzusehen. Zum Glück: Denn das erfreut nicht nur Kinder und Eltern. Drastische Sozialkürzungen, wie sie nach dem Haushaltsplan auch für die  kommenden Monate anstehen, befördern auch soziale Angst und sind ein gefährlicher  Nährboden für Rassismus.

Beatrix von Storch würde gerne an europäischen Außengrenzen auf Kinder schießen. Als die stellvertretende Vorsitzende der AfD ihre Wünsche über Facebook kundtat, rief das heftige Kritik hervor. Schließlich machte sie einen Rückzieher – sie sei beim Schreiben natürlich nur mit dem Finger auf der Tastatur abgerutscht ...

Die Stadt Bochum würde gerne bis zu 80 Spielplätze aufgeben. Nachdem der Druck zu hoch wurde, zog Oberbürgermeister Thomas Eiskirch nun das erst vor kurzem beschlossene „Spielplatz-Rückbaukonzept“ zurück.

Druck von unten notwendig

Zwei Dinge haben die AfD-Demagogin und die KürzungsdogmatikerInnen der Stadt Bochum (worin sie sich natürlich nicht von anderen Kommunen unterscheiden) gemeinsam: Erstens, beide scheinen vollends den Realitätssinn zu verlieren, regte sich kein Protest gegen ihre politischen Vorhaben. Und, zweitens, beide legen auf ihre Art und Weise die Grundlagen für eine rassistische Stimmung: die Lobbyistin, Frau von Storch, durch die übliche rechtspopulistische Grütze und die kommunalen VerwaltungspolitikerInnen durch eine neoliberale Kürzungspolitik, die jegliche soziale Substanz auf Dauer zerstört – Sparpolitik als perfekter Nährboden für rassistische Stimmung, wie sie aktuell gedeiht.

Erst im letzten Monat hat die Stadt Bochum mit dem sogenannten Haushaltssicherungskonzept ein saftiges Kürzungspaket beschlossen, dazu gehörte auch der Plan, um die 80 von 219 Spielplätzen abzubauen. Weitere Sparmaßnahmen werden in den nächsten Monaten anstehen. Dass Kinder soziale Räume zur Entfaltung brauchen ist klar; ebenso, dass Kommunen den Standards sozialer Fürsorge nachkommen sollten – der Stadt allerdings nur noch durch Druck von unten. Das wird auch in Zukunft notwendig sein. Sonst profitieren am Ende von Storch und die AfD. Und die wollen  bekanntlich mehr, als nur Spielplätze wegnehmen.

:Benjamin Trilling