Freie Fahrt mit den ÖPNV: Ein Blick auf die Debatte
Freie Fahrt und bessere Luft für alle!?
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Bald überflüssig? Die Regierung denkt über einen gebührenfreien ÖPNV nach. Bild: mag
Bald überflüssig? Die Regierung denkt über einen gebührenfreien ÖPNV nach.

Kommentar. Die deutsche Bundesregierung schlägt in einem Brief zur Verbesserung der Luftqualität vor, dass der ÖPNV gebührenfrei für alle werden könnte. Bei den hitzigen Debatten um dieses Thema würde bessere Luft allen guttun.

In den deutschen Städten weht schlechte Luft. Nicht nur wegen der hitzigen Debatten, sondern auch wegen der Stickoxidemissionen. Die Werte liegen in vielen Städten an der Grenze. Die EU-Kommission forderte von der deutschen Bundesregierung Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität. Um die EU milde zu stimmen, setzte die geschäftsführende Bundesregierung am 

11. Februar einen Brief an den EU-Umweltkommissar Karmenu Vella auf. In diesem steht, dass eine Maßnahme ein gebührenfreier öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) wäre. Dies solle zunächst in den Städten Bonn, Essen, Herrenberg, Reutlingen und Mannheim getestet werden.

Argumente, Argumente 

Die Idee, den Nahverkehr günstiger und für jedeN zugänglicher zu machen, gibt es schon länger. Doch bisher blieb eine Frage ungeklärt: Wie wird das finanziert? In dem Brief wird keine Lösung geboten und so bleiben die PolitikerInnen in den Städten skeptisch.

Es gibt zwei Seiten, die sich gegenüberstehen und ihre Positionen vehement vertreten. Jeder hat seine Meinung zu diesem Thema. Und diese hört man überall, in den sozialen Netzwerken, im Radio, in der Zeitung, im Fernsehen, auf der Straße, beim Friseur … 

Die BefürworterInnen argumentieren mit sozialer Gleichheit, Senkung des Sozialbeitrags für Studierende, weniger Staus und so vielem mehr. Und die GegnerInnen nennen zum Beispiel die Kostengründe, die fehlende Kapazität oder die Skepsis, ob AutofahrerInnen tatsächlich auf ihr Auto verzichten würden. Argumente scheint es endlose zu geben. Und es wundert einen, wie sehr sich die Menschen mit gebührenfreien ÖPNV auseinandersetzen können, wo doch oft das Vorurteil herrscht, dass Deutsche Konflikte scheuen. Eine Änderung im ÖPNV ist schon längst überflüssig. Und so könnte die Debatte die nötigen Verbesserungen bringen.

Doch egal wie man sich positioniert und zu dem Thema steht, man sollte nicht vergessen, worum es eigentlich geht: Die Luftqualität in den Städten zu verbessern. Der Vorschlag bietet auch keine Lösung, betreflich Dieselfahrzeugen, die, wie bekannt ist, einen großen Anteil an der Luftverschmutzung tragen. Und so wird lieber über den ÖPNV gestritten als etwas gegen die Luftverpestung zu tun.

Freier atmen

In dem Brief befinden sich noch weitere Vorschläge, die oft vergessen werden. Zum Beispiel „bindende Abgasgrenzwerte“ für Fahrzeuge wie Busse oder Taxen sowie Fahrbeschränkungen für gewisse Stadtteile und Straßen, mehr Attraktivität für Elektromobilität oder „technische Umrüstung“ von Fahrzeugen. Doch diese gehen in der Diskussion um den freien ÖPNV unter.

Die Regierung versuchte, die Wogen zu glätten, indem ein Sprecher des Umweltministeriums wiederholte, dass es sich lediglich um „Vorschläge“ handle. Die Länder und die Kommunen müssten erstmal zustimmen.

Auch wenn es wichtig ist, über einen besseren ÖPNV zu reden, bleibt die Forderung der EU: Die Luft muss sich verbessern. Statt also nur zu reden und zu debattieren, sollte man ernsthaft versuchen, einige der Vorschläge umzusetzen und so für ein besseres Atmen zu sorgen. Das macht den Kopf frei und besänftigt die Gemüter.

:Maike Grabow

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