Die Strafmaßnahmen gegen Russland werden verschärft
Flut der Sanktionen
Karikatur: kac
Bärenfang war gestern: Putin greift sich ganze Staaten. Karikatur: kac
Bärenfang war gestern: Putin greift sich ganze Staaten.

Der Konflikt in der Ukraine hält seit März die Welt in Atem: Vor allem Russland geriet aufgrund der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim in die Kritik von USA und EU. Mit zahlreichen Beschränkungen wird versucht, Druck auf die russische Regierung auszuüben. Diese Chronologie will einen kleinen Überblick über die Spirale der Sanktionen gegen Russland ermöglichen.

3.-4. März

Die EU-Außenminister kritisieren die Verletzung der „territorialen Integrität der Ukraine“. Am 6. März soll erstmals über Sanktionen gegen Moskau entschieden werden. Putin warnt den Westen: Wer über Sanktionen nachdenke, müsse sich der Konsequenzen bewusst sein.

5.-25. März

Die USA beschließt sowohl Einreiseverbote als auch das Einfrieren von Vermögen solcher Personen, welche die Sicherheit der Ukraine gefährdeten. Es folgen Strafmaßnahmen der Europäischen Union: Aussetzung von Erleichterungen für Visa als auch der neuen Grundlagenabkommen. Am 25. März wird Russland von einem G8-Treffen ausgeladen und somit aus der Gruppe der acht stärksten Wirtschaftsnationen ausgeschlossen.

12. - 23. Mai

Sanktionen treffen erstmals Unternehmen, nachdem sie von Russland verstaatlicht wurden. Die Rechtsgrundlage der EU-Sanktionen wurde im Vorhinein angepasst. Für 13 Personen wurde eine Einreise- und Kontensperrung verhängt.

17.-25. Juli

Das malaysische Passagierflugzeug MH-17 stürzt mit 295 Menschen über der Ukraine ab. Da die Blackbox des Flugzeugs nicht auffindbar ist, sind die Ursachen des Absturzes nicht näher bestimmbar. Die ukrainischen SeparatistInnen behinderten die Untersuchungen aktiv und die USA vermutet einen Abschuss des Flugzeugs durch diese mit russischer Unterstützung. Die ukrainische Regierung gibt an, dass der Absturzort von SeparatistInnen vermint wurde.

30. Juli

Russland droht der EU und den USA mit Konsequenzen: Höhere Energiepreise in Europa seien zu erwarten. Auch Banken aus der Europäischen Union müssten mit negativen Folgen rechnen, wenn sie in Russland tätig sind.

31. Juli

Die EU beschließt Sanktionen, um russischen Banken den Zugang zu europäischen Kapitalmärkten zu erschweren. Zudem wird ein Waffenembargo beschlossen, das jedoch nur für künftige Verträge gilt und somit einen Vertrag mit Frankreich intakt lässt. Insgesamt sind inzwischen 95 Personen mit Einreiseverboten belegt.