Europa Wa(h)l
Europawahl – Wen wählen wir?
Bild: Bena
Am 26. Mai sind wir gefragt: Die Europawahlen stehen an. Bild: Bena
Am 26. Mai sind wir gefragt: Die Europawahlen stehen an. Bild: Bena

EU. Am 26. Mai ist es so weit – Europa wählt. Überall hängen Plakate und verschiedene Veranstaltungen finden auf dem gesamten Kontinent statt. Was wird aber überhaupt gewählt und warum ist die Wahl so wichtig wie nie ?

Eine weitere wichtige Funktion, die das Europäische Parlament wahrnimmt, ist die der Kontrolle über die Europäische Kommission und den Rat der Europäischen Union. Hierfür kann es Untersuchungsausschüsse einrichten und gegebenenfalls Klage beim Europäischen Gerichtshof erheben. Ein weiteres wirksames Mittel der parlamentarischen Kontrolle ist das Misstrauensvotum gegen die Kommission. Bei einem erfolgreichen Votum muss die Kommission geschlossen ihr Amt niederlegen. Das Parlament wählt auch die Mitglieder der Kommission, wobei es jedoch nur die Vorschläge des Rates der Europäischen Union annehmen oder ablehnen kann.
Die Abgeordneten im Parlament sind, ebenso wie in einem nationalen Parlament, nach weltanschaulichen Fraktionen organisiert. Diese Fraktionen entsprechen im wesentlichen den europäischen Parteien oder sind Zusammenschlüsse von europäischen Parteien mit ähnlichen Vorstellungen. Die europäischen Parteien selbst sind Bündnisse nationaler Parteien, die gleiche oder ähnliche Programme haben. So bildet sich die Europäische Volkspartei beispielsweise aus den konservativ-christdemokratischen Parteien der Mitgliedsstaaten, wie der CDU, die Sozialdemokratische Partei Europas aus Parteien wie der SPD.
Dadurch, dass das Europäische Parlament im Gegensatz zu nationalen Parlamenten keine Regierung wählt, ist der Konflikt zwischen Regierungskoalition und den Oppositionsfraktionen wenig ausgeprägt. Meist werden Kompromisslösungen zwischen den Parteien gesucht, anstatt auf Konfrontation zu gehen. Dennoch dominieren traditionell die beiden größten Fraktionen, die Christdemokraten und Sozialdemokraten, das Geschehen. Meistens kann das Parlament nur durch eine Zusammenarbeit der beiden Fraktionen eine Mehrheit organisieren.
Die Abgeordneten werden getrennt in den Mitgliedsstaaten gewählt. Die Sitzvergabe der deutschen Abgeordneten erfolgt nach einer bundesweiten Berechnung nach dem Verhältniswahlrecht, ohne eine Sperrklausel wie die 5%-Hürde. Um mit einem Abgeordneten ins Parlament einzuziehen, muss eine Partei dennoch mindestens 0,5 Prozent der Stimmen erreichen. Anders als bei der Bundestagswahl haben die Wahlberechtigten nur eine Stimme, es gibt keine Direktkandidat*innen. Die Abgeordneten ziehen nach einer vor der Wahl von den Parteien festgelegten Reihenfolge auf ihren Wahllisten ins Europäische Parlament ein. Seit der letzten Wahl 2014 treten die größten Parteien des Parlaments auch mit einem*r  spitzenkandidat*in an. Der*die Spitzenkandidat*in der stärksten Partei, bzw. jener Koalition, die eine Mehrheit auf sich vereint, soll nach der Wahl das höchste Amt der EU bekleiden, also Präsident*in der Europäischen Kommission werden. Eine rechtliche Verpflichtung, den*die EU-Kommissionspräsident*in mithilfe eines*r Spitzenkandidat*in zu bestimmen, gibt es jedoch nicht.

Alle fünf Jahre hängen sie wieder am Straßenrand und werben um Stimmen: Wahlplakate zur Europawahl. Sie werben um die Stimmen der Wähler*innen und versprechen Verbesserungen im vereinten Europa. Doch bei dem*der ein oder anderen Wähler*in sorgen die Plakate mit Slogans, Parteisymbolen und Politikerporträts für mehr Fragen als Antworten: Wen oder was wählt man da eigentlich?
Bei der Europawahl wählen die Bürger*innen der EU in einer Direktwahl das Europäische Parlament, das seinen offiziellen Sitz in Straßburg hat. Das Europäische Parlament ist nicht nur das einzig direkt gewählte Organ der EU, sondern auch die einzige direkt gewählte supranationale Institution weltweit. Insgesamt umfasst das Parlament 751 Sitze für Abgeordnete aus allen EU-Mitgliedsstaaten. Die Anzahl der Sitze aus jedem Mitgliedstaat ergibt sich in Relation zu seiner Größe.
Gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union übt das Europäische Parlament die Gesetzgeberfunktion innerhalb der EU aus, es nimmt also europäische Gesetze an. Dieses Verfahren ähnelt dem deutschen zwischen Bundestag und Bundesrat. Einer der großen Unterschiede ist jedoch, dass das Europäische Parlament keine eigenen Gesetzesvorlagen einbringen kann, dieses Recht hat alleine die Europäische Kommission. Außerdem stimmt das Europäische Parlament gemeinsam mit dem Rat über den Haushalt der EU ab.

:Philipp Kubu

Ihr wollt mehr über Europa und dessen Funktionen erfahren? Dann schaut auf pulseofeurope.eu oder auf
tinyurl.com/EuropeDirectDo nach und findet heraus, was Eure Stadt für Veranstaltungen zur Wahl und Europa anbietet. „Das Europe Direct ist eine Schnittstelle zwischen der Europäischen Kommission und den Bürger*innen“, meint Karin Bienkowski, Praktikantin bei Europe Direct. Dort werden die Wähler*innen unparteilich über die Fakten der Wahl aufgeklärt, aber auch Schüler*innenprojekte und Simulationen zur Elektion finden statt. Gemeinsam mit ihren Kolleginnen ist sie der Meinung, dass nicht wählen auch wählen ist und das ist meist für die Partei, die man nicht oben haben möchte, fügte Eileen Eisenhut an.

Liebe*r Leser*in,

dies ist kein Wahlwerbespot und unterstützt keine Partei, sondern nur eines: die Jugend.

Auch wenn es Krisen gibt, sollte man sich fragen, ob diese vergleichbar mit denen sind, die unsere Ur- und Großeltern erleben mussten. Jeden Freitag gehen Schüler*innen und Student*innen auf die Straße und demonstrieren für die Klimaziele, die ausgemacht worden sind. Wir leben in einem Europa, das am Scheideweg steht, gegen eine Unzufriedenheit kämpft, die von einigen ausgenutzt wird. Aber jetzt mal ganz ehrlich: wie toll ist es, die Möglichkeit gehabt zu haben in der 6. Klasse einen Austausch nach Frankreich gemacht zu haben oder die Skifreizeit in der Oberstufe? Wir hatten die Chance, unseren Horizont zu erweitern und können dies durch verschiedene Projekte wie Erasmus oder Partneruniversitäten machen.

Was würden wir ohne unsere Freizügigkeit machen, ohne die Europäische Staatsbürgerschaft, ohne das Recht, in die Niederlande mal eben Kiffen fahren?  
Also geht raus,  informiert Euch und geht wählen, denn wir können uns wirklich glücklich schätzen, dass wir in einer vermeintlich friedvollen Zeit leben.

Liebe Grüße,

Eure Wahlhelferin

:bena

Falls Ihr noch unentschlossen seid, dann geht auf wahl-o-mat.de und checkt, welche Partei zu euch passt.
Und für alle, die sich noch mal genauer in die Wahl einlesen möchten, tinyurl.com/Europawahl2019

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