Millionenkosten und Naturschäden für G7-Gipfel
Elmau in der Kritik
Foto: Philipp Adamik
Zum G7-Gipfel in Elmau wird wieder mit Protesten gerechnet. Foto: Philipp Adamik
Zum G7-Gipfel in Elmau wird wieder mit Protesten gerechnet.

Bereits bevor die Vorschläge der Staats- und Regierungschefs in konkrete Politik umgesetzt werden sollen (siehe Infoblock), wird der G7-Gipfel sowohl von GegnerInnen als auch von BefürworterInnen, wie der Bundestagsabgeordneten Claudia Roth, stark kritisiert. Im Schwerpunkt der Kritik stehen dabei die hohen Kosten des Gipfels (bislang 210 Millionen Euro), die Schäden im nahe gelegenen Naturschutzgebiet und die Einschränkung der Grundrechte der DemonstrantInnen.

Inhaltliche Kritik wird von Seiten eines Protestbündnisses bestehend aus Nichtregierungsorganisationen (NGOs) und dem Aktionsbündnis „Stop G 7 Elmau“ geäußert. Neben dem Freihandelsabkommen TTIP, der Klimapolitik, der zunehmenden Überwachung kritisieren sie auch die wachsende soziale Ungleichheit.

Die inneren Streitereien des Bündnisses erschweren dabei die Organisation der Gegenproteste. Ende April zog sich Attac Deutschland Aufgrund der „Zerstrittenheit der beiden Demo-Veranstalterkreise“ aus der Demonstrationsmobilisierung zurück. Auslöser war der Streit zwischen den beteiligten NGOs und dem Aktionsbündnis über den richtigen Veranstaltungsort einer Großdemonstration. Während die beteiligten NGOs Aufgrund der besseren Erreichbarkeit, München bevorzugten, favorisierten die Mitglieder des Aktionsbündnises das bei Elmau gelegene Garmisch-Partenkirchen. Am Ende setzten sich beide Gruppen durch.

Jetzt finden, neben dem „Gipfel der Alternativen“ (München 3. bis 4. Juni), den Protestcamps und Aktionen in Garmisch-Partenkirchen (4. bis 8. Juni) eine Großdemonstration sowohl in München (4. Juni)  als auch in Garmisch-Partenkirchen (6. Juni) statt. Am Ende wird aber nicht der Ort, sondern der Inhalt darüber entscheiden, ob ihre Kritik auch Gehör finden wird.

:Gastautor Philipp Adamik

:bsz-Infobox: G7-Gipfel in Elmau

Der diesjährige G7 Gipfel findet am 7. und 8. Juni im oberbayrischen Schlosshotel Elmau in der Region Garmisch-Partenkirchen statt. Dort treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G7 Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und USA) um über Fragen der Wirtschafts-, Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs-, Gesundheits-, Umwelt- und Frauenpolitik zu sprechen. Die gemeinsame Abschlusserklärung des Gipfels soll später von den nationalen Regierungen und Parlamenten umgesetzt werden.

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