Studierendenparlamentswahl an der Ruhr-Uni Bochum
:bszKommentar - JedeR nur ein Kreuz
Grafik: Studierendenparlament RUB
Wahlen zum Studierendenparlament. Grafik: Studierendenparlament RUB
Wahlen zum Studierendenparlament.

Jedes Jahr im Januar ist es wieder so weit: Das Studierendenparlament (StuPa) wird neu gewählt. Vom 14. bis 18. Januar findet die Wahl zum mittlerweile 46. StuPa an der RUB statt. Warum es wichtig ist, an der Wahl der studentischen Vertretung teilzunehmen, sollte klar sein. Die Studierenden der RUB wählen die ParlamentarierInnen, die sie ein Jahr lang gegenüber der Uni-Leitung und der Öffentlichkeit vertreten sollen. Außerdem zahlt jedeR Studierende (zwangsweise) Geld an die Studierendenvertretung, das im Sozialbeitrag enthalten ist. Vor allem aber ist Demokratie nicht nur ein Recht, das man in Anspruch nehmen kann, sondern Demokratie beinhaltet auch immer eine gewisse Verpflichtung zum Mitmachen. Genug Gründe also, sich Gedanken darüber zu machen, welche der Gruppen, die als Listen zur Studierendenparlamentswahl antreten, als „Studierendenregierung“ alle Studierenden der RUB repräsentieren sollen. Macht mit und nehmt an der Wahl teil!

In diesem Jahr treten elf Listen an, die um Euer Vertrauen und Eure Stimmen werben.  Wichtig ist auf jeden Fall, dass alle Studierenden der RUB an dieser Wahl teilnehmen. Denn egal, welche Listen eine Mehrheit bekommen und Euch ein Jahr lang vertreten werden – sie alle brauchen eine starke Unterstützung durch hohe Wahlbeteiligung. So kann der AStA, der aus dieser StuPa-Wahl hervorgehen wird, die Interessen der Studierenden der RUB mit Rückhalt gegenüber der Uni-Leitung und der Öffentlichkeit vertreten.

Die Ausgangslage

Anfang 2012 gab es einen größeren Wechsel im AStA. Jahrelang hatte die Grüne Hochschulgruppe (GHG) mit ihren Partnerlisten Linke Liste (Lili), Alternative Liste (al) und Schöner Wohnen in Bochum (SWIB) den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) gestellt. Der AStA ist so etwas wie die „Regierung“ des Studierendenparlaments, die durch eine Koalition von Listen im StuPa gebildet wird, die zusammen über eine Mehrheit von mindestens 18 der insgesamt 35 Sitze im Studierendenparlament verfügt. Der AStA entscheidet, wie die Gelder der Studierendenschaft ausgegeben werden und wer die Studierenden der RUB gegenüber der Uni-Leitung vertreten soll. Im letzten Jahr konnten die Grünen und ihre Partnerlisten Lili und SWIB keinen AStA mehr bilden und es gab nach vier Jahren eine neue Koalition: Die Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (NAWI), die Internationale Liste (IL), die Juso-Hochschulgruppe (Jusos) und die Liste der Geistes-, Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaften (GEWI) bilden seit einem Jahr den AStA. Aktuell spricht viel dafür, dass sich diese Koalition auch bei der anstehenden StuPa-Wahl durchsetzen wird. Denn die Lili hat entschieden, nicht mehr zur Wahl anzutreten. Damit sind die Chancen der Grünen und der SWIB gering, den derzeitigen AStA durch eine Mehrheit im Studierendenparlament ablösen zu können.

Grüne Radikal-Opposition

Trotzdem gerieren sich die Grünen als Radikal-Opposition. Sie werfen dem AStA vor, undemokratisch zu handeln. Selbst die turnusmäßig anstehende Neubesetzung des AKAFÖ-Verwaltungsbeirats wird von den Grünen als „undemokratisch“ bezeichnet. Unterstützung erhalten die Grünen bei der Wahl augenscheinlich durch VertreterInnen der Multikulturellen-Liste (MK), die bisher auf der Wahlliste der Linken Liste antrat. Mit dieser Unterstützung werden die Grünen trotz ihrer Spaltung Anfang 2012 vermutlich ein gutes Wahlergebnis einfahren. Doch mit ihrer Fundi-Politik werden sie vermutlich schwer PartnerInnen finden, die mit ihnen zusammenarbeiten wollen.

Aus dem Lager der diesjährigen Koalitionslisten, die den  AStA stellen, treten folgende Listen an:

Liste der Naturwissenschaftler und Ingenieure (Nawi):
Sie stellen im aktuellen AStA den Vorsitzenden und den Finanzreferenten und kümmerten sich vor allem um eine bessere Finanzierung der Fachschaften, einen transparenten Haushalt der Studierendenschaft und mehr Service für die Studierenden der RUB (www.nawi-bochum.de).

Internationale Liste (IL):  
Sie entschieden sich im letzten Jahr, keinen AStA mehr mit der anti-religiösen und antideutschen Linken Liste zu stellen und haben im letzten AStA vor allem in den Bereichen Kultur und Service mitgewirkt. Des Weiteren setzen sie sich für die Belange internationaler Studierender ein (www.tinyurl.com/il-bochum).

Juso-Hochschulgruppe (Jusos):
Die der SPD nahestehende Gruppe hat im letzten AStA schwerpunktmäßig in den Bereichen Hochschulpolitik und Kultur gearbeitet. Die Initiative für die Abschaffung der Latinumspflicht und die RUB-Fußballliga waren wichtige Themen ihrer Arbeit (www.die-reklamation.de).

Liste der Geistes-, Wirtschafts- und Gesellschaftswissenschaften (GEWI):
Die GEWI setzt sich für eine pragmatische und ideologiefreie Vertretung der Studierenden ein und hat in diesem Sinne im AStA mitgewirkt (gewibochum.wordpress.com).

Aus dem Lager der Opposition, die im letzten Jahr nicht am AStA beteiligt waren, treten folgende Listen an:

Schöner Wohnen in Bochum (SWIB):
Sie ist eine Liste, die sich als Vertretung der Studierenden versteht, die in Wohnheimen wohnen (swib.bplaced.net).

Ring Christlich Demokratischer Studierender (RCDS):
Die Studierenden, die sich der CDU nahe fühlen, leiden seit Jahren mit dieser Gruppe mit. Sie ist im letzten Studierendenparlament mit nur einem Sitz vertreten gewesen (www.rcds-bochum.de).

Grüne Hochschulgruppe (GHG):
Lange Zeit stellte sie mit der Linken Liste die Mehrheit im Studierendenparlament. Im letzten Jahr tat sie sich damit hervor, ihrem Funktionär im AKAFÖ den Job sichern zu wollen und ihre ehemaligen PartnerInnen von der Internationalen Liste als WahlbetrügerInnen zu diffamieren (ghgbochum.wordpress.de).

Piraten:
Sie positionieren sich halt ungern... Stellten im vergangenen Jahr aber den stellvertretenden StuPa-Sprecher (www.rub-piraten.de).

Jungliberale (Julis):
Schwer zu sagen, wofür sie stehen. Im letzten StuPa glänzten sie vor allem durch Abwesenheit (v1.julis.de).

Auch zwei neue Listen haben sich zur Wahl angemeldet. Diese beiden Listen machen schon durch ihre Namen deutlich, dass sie eher als Spaßlisten zu betrachten sind: DOPE (www.tinyurl.com/doperub) und B.I.E.R. (listebier.wordpress com).

Ganz wichtig für die ParlamentarierInnen, die die Studierenden im nächsten Jahr vertreten sollen, bleibt nach wie vor eine breite Basis der Unterstützung und damit eine hohe demokratische Wahlbeteiligung. Macht mit!

Weitere Informationen zur Wahl und den Wahlorten findet ihr im Internet unter stupa-bochum.de/wahlausschuss
 

So wird gewählt:

Alle Studierenden dürfen an der Wahl zum Studierendenparlament (StuPa) teilnehmen. Dazu braucht mensch nur den Studierendenausweis und fünf Minuten Zeit!
Die Wahlurnen stehen in den Cafeterien und sind mit Hinweisschildern als solche gekennzeichnet. Normalerweise findet mensch die Wahlurnen zur Stimmabgabe auf einem Tisch in der Cafeterien. Zwei nette WahlhelferInnen werden dort sitzen, um anhand des Studierendenausweises zu klären, ob mensch wahlberechtigt ist, und dann zu erklären, wie die Stimmabgabe zu erfolgen hat: Mensch darf jeweils ein Kreuz auf dem Wahlschein für eineN KandidatIn machen. Die Stimme zählt für die oder den jeweiligeN KandidatIn und für die Liste, für welche der oder die KandidatIn kandidiert. Die Stimme ist also gleichzeitig eine Stimme für den oder die KandidatIn und die Liste, für die sie oder er kandidiert.  Es ist wirklich sehr einfach und komfortabel zu wählen. Macht von Eurem Recht Gebrauch!
Die Wahl findet an fünf Tagen vom 14. bis zum 18. Januar an jedem Tag von 9 bis 16 Uhr statt.