Hat die Oberbürgermeisterin ausgespielt?
Ausläuten für Ottilie
Bild: Volker Steude
Ottilie: Bald abgewählt? Bild: Volker Steude
Ottilie: Bald abgewählt?

Viele BürgerInnen hatten schon die Nase gestrichen voll von Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz, bevor sie 2004 zum ersten Mal ins Amt gewählt wurde – war sie doch ein Jahr vorher noch als amtierende Finanzdezernentin nach New York gejettet und hatte eilig Fakten geschaffen, um einen dubiosen Cross-boarder-leasing-deal am letztmöglichen Tag mit ihrer Unterschrift abzusegnen und sich somit über ein schwebendes Bürgerbegehren hinwegzusetzen. Nach der Stadtwerke-Affäre um die horrenden Honorare für Atrium-Talker Per Steinbrück und den jüngsten Schlag ins Gesicht vieler BochumerInnen, als sich Scholz ein weiteres Mal über ein noch nicht entschiedenes Bürgerbegehren – diesmal gegen das geplante Musikzentrum an der Marienkirche – hinwegsetzte und dort mehr als ein Dutzend jahrzehntealte Platanen im Wert von über einer halben Million Euro abholzen ließ (die :bsz berichtete), scheint die Zeit für ein Abwahlverfahren gekommen. Als in der Marienkirche am 11. Dezember zum letzten Mal die Kirchenglocken geläutet haben, bevor der Sakralbau umgestaltet werden soll, könnten sie auch das vorzeitige Ende der zweiten Amtszeit von Ottilie Scholz eingeläutet haben.

„Eigentlich stellt sich nur noch die Frage, tritt die Oberbürgermeisterin Scholz von sich aus zurück oder müssen die Bürger erst ein Abwahlbegehren initiieren“, sagt Volker Steude, Mitinitiator des Bürgerbegehrens gegen das Musikzentrum Bochum. „Die Kommentare der Bürger in den Medien zeigen, sie haben die regierende Filz-und-Klüngel-Riege satt“, so Steude weiter. „Die klammen Ausreden, warum sich die Stadtwerke-Affäre nicht aufklären lässt und es angeblich keinen Schuldigen gibt, nerven die meisten Menschen in der Stadt nur noch.“ Bis zuletzt habe Scholz zu verhindern versucht, dass der Hauptprotagonist in der Stadtwerke-Affäre, Sascha Hellen, angehört wurde. „Die Oberbürgermeisterin, die jede bürgerliche Mitbestimmung seit Jahren mit Füßen tritt, wollen die Bochumer Bürger nicht mehr“, interpretiert Volker Steude die aktuelle Stimmung in der Stadt.  

Parteiunabhängige Kandidatur gewünscht

Ottilie Scholz trage als Aufsichtsratsmitglied diverser städtischer Tochterunternehmen eine maßgebliche Verantwortung dafür, „dass dieses demokratiefeindliche System schließlich mit der Finanzierung von Promi-Sausen zu Fantasiepreisen völlig aus dem Ruder laufen konnte“, so Steude weiter. „Das Ergebnis von über einem Jahrzehnt Scholz als Finanzdezernentin und Oberbürgermeisterin ist für die Stadt verheerend. Während ihrer Amtszeit wurden nicht nur die städtischen Finanzen endgültig ruiniert, sondern jetzt auch noch der Ruf der Stadt“, fügt der ehemalige Landtagskandidat der Piratenpartei hinzu. Um die seit dem Zweiten Weltkrieg ungebrochene SPD-Hegemonie in Bochum zu durchbrechen, brauche die Stadt nun eineN kompetenteN parteiunabhängigeN OberbürgermeisterkandidatIn für einen demokratischen Neuanfang. Welche BochumerInnen diese nicht näher erläuterten Anforderungen gerecht werden könnten, wird jedoch nicht näher konkretisiert. Steude schlägt hierfür die Bildung einer „Findungskommission aus angesehenen Bürgern“ vor. Durch diese solle ein „Kriterienkatalog erstellt“ werden, den die potentiellen KandidatInnen erfüllen müssten. Auf einer solchen Basis solle die Kommission schließlich die/den favorisierten OberbürgermeisterkandidatIn auswählen.

Abwahloption im Herbst 2013

Sobald sich die Opposition auf eineN neutraleN Kandidatin/-en geeinigt habe, könne das Abwahlbegehren auf den Weg gebracht werden, das am besten parallel zur Bundestagswahl im September oder Oktober 2013 stattfinden solle, um das Erreichen des erforderlichen Quorums von 25 Prozent der Wahlberechtigten sicherzustellen. Um das Abwahlbegehren zu realisieren, wären innerhalb von vier Monaten mindestens 45.000 Unterschriften zu sammeln. Nachdem jedoch schon beim Bürgerbegehren gegen das Musikzentrum das Quorum von 11.840 Unterschriften mit 13.425 gültigen Unterschriften klar übertroffen wurde, müsste dies durchaus machbar sein. Und über das Begehren gegen ihre eigene Abwahl dürfte sich selbst die im Ignorieren basisdemokratischer Voten inzwischen erfahrende Oberbürgermeisterin nicht hinwegsetzen können...

BÄH-BürgerInnen als DemokratiewahrerInnen

Hierauf würde nicht zuletzt die neue Bewegung der „BÄH-BürgerInnen“ ein Auge haben, die sich am 14. November im Kreise von Mitgliedern der Initiative für das Bürgerbegehren gegen das Konzerthaus nach dem ‚Platanenmassaker’ an der Marienkirche gegründet hat. „Die Bochumer BÄH-Bürger wehren sich gegen Filz und Klüngel in ihrer Stadt“, heißt es aus dem Kreise der InitiatorInnen der Initiative, deren Namengebung nicht nur auf das Engagement der ‚WutbürgerInnen’ gegen das massiv kritisierte Projekt „Stuttgart 21“ rekurriert, sondern auch auf eine verbale Entgleisung des Chefredakteurs der WAZ Bochum, Thomas Schmitt, der den gegen das Musikzentrum engagierten BürgerInnen diesen ‚Titel‘ verlieh. „Die BÄH-Bürger sind es satt, dass die lokale Günstlingswirtschaft ihre Entscheidungen immer wieder gegen den Willen der Bürger durchsetzt“, heißt es weiter. „Bochumer BÄH-Bürger haben den Respekt verloren vor den Verantwortlichen im Stadtrat und der Verwaltung, die die Stadt finanziell ruiniert haben.“
 

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