#NotMyHochschulgesetz
Auf der Straße gegen das Gesetz
Bild: AStA Uni Münster
Auf der Straße: Studierende machen ihrem Unmut zum neuen Hochschulgesetz Luft. Bild: AStA Uni Münster
Auf der Straße: Studierende machen ihrem Unmut zum neuen Hochschulgesetz Luft.

Demonstration. Der Protest gegen die geplante Novellierung des Hochschulgesetzes zieht sich durch ganz Nordrhein-Westfalen. Am vergangenen Samstag demonstrierten Studierende unter anderem in Münster.

Etwa 100 Menschen versammelten sich unter dem landesweiten Motto #NotMyHochschulgesetz auf dem Schlossplatz in Münster, um ihren Unmut gegen das Hochschulgesetz auf die Straße zu tragen. Anfangs begleitet von Musik der am gleichen Ort stattfindenden Kirmes dauerte es eine Weile, bis alle TeilnehmerInnen den Auftaktort erreicht hatten. Schuld daran trug auch der lange Anreiseweg einzelner TeilnehmerInnen. Erst zwanzig Minuten nach dem geplanten Beginn konnte sich der Protestzug in Richtung der Münsteraner Innenstadt in Bewegung setzen. Neben Studierenden verschiedener NRW-Hochschulen und VertreterInnen der ASten der drei Hochschulen aus Münster beteiligten sich VertreterInnen des AStA der TU Dortmund und des Landes-Asten-Treffens (LAT) sowie Mitglieder der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) an der Demonstration.

 

Wut und Seifenblasen 

Mit Sprechchören wie „Wir sind hier und wir sind laut, weil man uns die Freiheit klaut“ oder „Nicht unser Hochschulgesetz“ zog der Demonstrationszug durch die belebte Innenstadt Münsters. Erstaunte PassantInnen wurden durch das Verteilen von Flugblättern auf den Anlass des Protestmarsches aufmerksam gemacht. Neben Verständnis und Unterstützung sorgte das Auftreten der Studierenden innerhalb der bürgerlichen Öffentlichkeit jedoch auch für Verwunderung und erstaunte Blicke. Bunte Transparente und kreative Plakate sorgten neben den obligatorischen Seifenblasen jedoch für eine entspannte Stimmung. Nur hin und wieder wurde es lauter: Mit Parolen wie „Nicht dem Rektorat vertrauen, auf Widerstand von unten bauen“ wurde Kritik an der abwartenden Haltung der HochschulrektorInnen laut durch die Gassen der Münsteraner Altstadt gerufen. Der Wut der Studierenden wurde mannigfaltig Ausdruck verschafft.

 

Retropolitik? 

Nach nur dreißig Minuten erreichte der Demonstrationszug den Ort der Abschlusskundgebung. „Wir sind hier, weil das nicht unser Hochschulgesetz ist“, gibt der erste Redner, ein Vertreter des AStA der WWU Münster, von sich. Besonders kritisiert werden die Studienverlaufspläne, die den Hochschulen die Möglichkeit gibt, Studierende nach der Hälfte der Regelstudienzeit eine verbindliche Planung des restlichen Studiums vorschreiben. Aber auch die Möglichkeit zur militärischen Forschung sowie die Wiedereinführung der Anwesenheitspflicht standen auf der Liste kritisierter Punkte. Zu letzterem herrschte – dem Applaus nach – Konsens: „Wir sind gegen die Anwesenheitspflicht, denn zu guten Seminaren geht man freiwillig hin!“

In einem weiteren kritischen Redebeitrag formulierte LAT-Koordinatorin Katrin Lögering die Kritik am Hochschulgesetz: „Das ist kein Hochschulzukunftsgesetz, sondern ein Studierenden-Gängelungs-Gesetz“, resümierte sie. Statt moderner und freiheitlicher Politik erscheine das Vorgehen der schwarz-gelben Landesregierung wie Retropolitik. Man werde sich weder mit dem Status quo, noch mit einer Novellierung des Gesetzes zufriedengeben, gibt Lögering zu bedenken. „Wir werden nicht müde werden, auch für bessere Studienbedingungen zu streiken“, kündigt sie an.

:Justin Mantoan