Dritte Sitzung des 51. Studierendenparlaments
Auch im neuen Jahr geht es wieder ums Geld
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Sozialbeitrag? Nicht alle Hände im StuPa gingen hoch. Montage: stem
Sozialbeitrag? Nicht alle Hände im StuPa gingen hoch.

StuPa. Der AStA-Anteil des Sozialbeitrags wird weiterhin 19,40 Euro betragen und ein Entwurf des kommenden Haushaltsplans muss bis zum 18. Januar vorgelegt werden.

Bei der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) ging es heiß her. Neben Anträgen über die sogenannte „Identitäre Bewegung“ (mehr dazu im Schwerpunkt auf Seite 8) waren der Haushalt und die Setzung des Sozialbeitrags wichtige Punkte der Tagesordnung. Insgesamt konnte der geschäftsführende Finanzreferent Simon Paul (Juso-Hochschulgruppe) einen optimistischen Ausblick auf die derzeitige Finanzlage des AStAs geben. „Die zukünftigen Haushalte stehen in einem positiven Licht“, so Paul. Es sei nun Plan des AStAs, „höhere Eigenkapitalwerte und Rücklagen anzulegen“, sodass der AStA zukunftssicher sei und es nicht mehr zu Finanzlöchern wie im vergangenen Jahr komme (:bsz 1130). Bis zum 18. Januar muss er nun dem Studierendenparlament einen Entwurf für den neuen Haushaltsplan vorlegen, über welchen dann abgestimmt wird. Seitens der GRAS stieß Pauls Vorgehen auf Kritik. Er habe zu wenig konkrete Aussichten gestellt und die Wahlverantwortung für die Bestimmung des Haushalts zu stark beim StuPa gesehen und nicht in seinem Entwurf. Dieser entgegnete, es sei nicht die Aufgabe des Finanzreferenten, den Haushalt zu beschließen. Dennoch liegt es an ihm, einen Plan zu erstellen, über den im Parlament entschieden wird.

Die Sache mit dem Geld

Das StuPa beschloss außerdem die neue Sozialbeitragsordnung. Auch im kommenden Semester wird der AStA-Anteil des Sozialbeitrags 19,40 Euro betragen. Sowohl der RCDS als auch Die LISTE forderten eine Senkung des Beitrags um 4,40 Euro beziehungsweise 5,40 Euro. Beide Anträge wurden mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Der RCDS wollte mit dieser Senkung zurück zum Beitragsniveau, wie es vor der Erhöhung im Juni 2017 war (:bsz 1132). Simon Paul räumte ein, eine Senkung des Beitrags sei definitiv möglich. Die vorgeschlagenen Beträge seien allerdings deutlich zu hoch angelegt. Kritik an der Höhe des Sozialbeitrags gab es auch seitens der Linken Liste. Diese merkte an, dass das Versprechen, den Sozialbeitrag nach der drastischen Erhöhung des vergangenen Semesters wieder zu senken, gebrochen wurde. Auch Simon Paul erkannte dies an und plädierte dafür, in Zukunft mit Transparenz und Voraussicht die „Explosion“ des Beitrags rückgängig zu machen.

:Stefan Moll

 
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