Kritik der Autonomen Referate: „Wir wollen keine Campus-Polizei“
Antidiskriminierungsausschuss wirft viele Fragen auf

In der letzten Sitzung beschloss das Studierendenparlament (StuPa), einen Antidiskriminierungsauschuss zu konstituieren. Dies sollte mit Beteiligung der Autonomen Referate geschehen. Doch die beklagen nun eine mangelnde Zieldefinition und sehen eine Konstitution kritisch.  

Eine „Beschwerde-, Beratungs- und Analysestelle“ der Gremien der studentischen Selbstverwaltung sollte es sein: Doch der von den Oppositionslisten GRAS, LiLi und RCDS eingebrachte Antrag sorgt nun für Kritik von Seiten der Autonomen Referate. Diese sollten eigentlich bei der Konstituierung mit eingebunden werden, in einer Stellungnahme heißt es nun aber, dass man dieser kritisch gegenüber stehe.

So wird bemängelt, dass nicht nachvollziehbar sei, „wie sich der Ausschuss konstituieren soll, welche Kompetenzen er hat, ob er im Stupa oder campusweit agieren will und wie er in Abgrenzung zur Antidiskriminierungsarbeit der Autonomen Referate tätig werden soll.“

Neben einer mangelnden Definition des Diskriminierungsbegriffs wird vor allem eine fehlende Autonomie beklagt: „Dass der Antidiskriminierungsausschuss gegebenenfalls über das StuPa hinaus wirken soll, ist für uns nicht akzeptabel. Wir müssen befürchten, dass innerparlamentarische Angelegenheiten durch den Antidiskriminierungsausschuss politisch instrumentalisiert werden können, was Konsequenzen für die ganze Studierendenschaft haben kann.“

Für alle Angelegenheiten von Diskriminierung auf dem Campus waren bisher die Autonomen Referate selbst die erste Anlaufstelle.

:Katharina Cygan